Daniel Schäffner

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Daten sind das Erdöl des 21. Jahrhunderts. Das haben große Techkonzerne, vor allem aus den USA, schon lange begriffen, und sie wissen diese Ressource in ihrem eigenen Interesse sehr gut zu nutzen. Wir in Rheinland-Pfalz haben das Potenzial der Ressource offene Daten …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie vom Präsidenten vorgetragen, beraten wir heute abschließend über das Landesgesetz zur Ratifizierung des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags, wie man landläufig dazu sagt. Das Vorhaben berührt nicht nur technische und finanzielle …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Wir beraten heute über das Gesetz, das nicht nur technokratisch, sondern auch zutiefst demokratisch ist, das Offene-Daten-Gesetz Rheinland-Pfalz. Dieses Gesetz ist ein Meilenstein für Transparenz, Teilhabe und digitale Souveränität. Es setzt um, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Wir stehen heute an einem entscheidenden Punkt für die digitale Zukunft unseres Landes. Mit dem Landesgesetz zu dem – Frau Staatsministerin, „Noots“, Frau Präsidentin, „Nuuts“; ich frage mich auch, wie wir es aussprechen, aber ich habe mir …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich war alles gesagt. Wir waren uns einig, dass Kindesmissbrauch eingedämmt gehört. Wir waren uns auch einig, dass anlasslose Chatüberwachung nicht in unserem Sinn ist, und auch die Bundesregierung hat sich, wie es der Innenminister eben dargestellt hat, ganz unmissverständlich …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lasst uns zu diesem wichtigen Thema mit zwei ganz klaren Aussagen beginnen: Chatkontrolle? – Nein. Schutz von Kindern und Jugendlichen? – Ausdrücklich ja. Um das in aller Deutlichkeit zu sagen: Solche Dreckschweine, die sich des …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! In Rheinland-Pfalz novellieren wir das Landesmediengesetz. Als Koalitionsfraktionen SPD, Grüne und FDP haben wir uns darauf verständigt und sind froh, dass die CDU auch mit dabei ist. Die Änderungen sind notwendig und sollen am 1. Januar 2026 in Kraft …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank, Frau Staatssekretärin Heike Raab, dass uns Inhalte und teilweise die Genese des Landesgesetzes zum Achten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge hier dargestellt wurden. Wie gesagt, es geht um die Reform des Verfahrens …

Herr Präsident, vielen Dank. – Es muss doch hier wirklich auch einmal klargestellt werden, wenn Sachen gesagt werden, die nicht stimmen. Andreas Hartenfels, der Intendant des SWR heißt Kai Gniffke und ist nicht irgendeine ehemalige Pressesprecherin der Bundesregierung. So etwas muss einfach mal hier ausgesprochen werden; denn das wird …

Danke, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute und in der nächsten Plenarsitzung stellen wir im Landtag Rheinland-Pfalz die Weichen für unseren SWR, sodass er sich modern und fit für die Zukunft machen kann. (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD – Heiterkeit des Abg. Peter Stuhlfauth, AfD) – …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als der Antrag der Gruppe FREIE WÄHLER kam, habe ich mich gefragt: Warum? Warum jetzt? (Heiterkeit des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Frau Jeckel, warum? Warum jetzt? (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP sowie des …

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Frau Präsidentin! Es geht auch um Digitalisierung in diesem Haushalt. Digitalisierung ist eine der Megaaufgaben unserer Zeit. Mit dem Begriff übertreibe ich sicherlich nicht. Digitalisierung betrifft uns alle ganz konkret und in allen Lebensbereichen. Wir kennen es zum Beispiel schon von einigen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über den IT-Staatsvertrag in abschließender Beratung und über das Landesgesetz dazu. Die erste Plenarberatung fand am 17. April statt. Schon damals waren wir uns einig, dass der föderale Ansatz richtig und wichtig ist, um die Digitalisierung voranzutreiben. …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu dem Zweiten Staatsvertrag jetzt in Folge und zum IT-Planungsrat will ich eine Wertung vorwegnehmen: Auch dieser ist sehr wichtig und absolut gelungen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es zum Ziel und Regelungsbedürfnis zwei Meinungen gibt, außer …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Dr. Bollinger, das war leider absolut erwartbar. Die Chance, dass Sie Ihren Antrag erklären, vielleicht auch um etwas Zustimmung werben, haben Sie leider wieder verpasst. (Abg. Sven Teuber, SPD: Er hat auch keine Ahnung!) Erster, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Digital muss das neue Normal sein. Alles, was Digitalisierung leisten kann, muss optimal genutzt werden. Ich glaube, darauf können wir uns heute hier verständigen. Das impliziert selbstverständlich auch, dass alle Potenziale der …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Juli-Plenum haben wir über den Vierten Medienänderungsstaatsvertrag in erster Lesung beraten, im Oktober hatten wir im Ausschuss eine Expertenanhörung dazu und danach ein Votum mit sehr breiter Zustimmung. Das freut mich; denn das ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuerst vielen Dank an Frau Staatssekretärin Raab für die Einordnung der Neuerungen, die sie quasi noch einmal durchnummeriert hat. Erst in den letzten beiden Plenarsitzungen hatten wir noch über den Dritten Medienänderungsstaatsvertrag …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann vorausschicken, die 5 Minuten werde ich nicht brauchen. (Vereinzelt Beifall bei der SPD und bei der CDU) Wir haben in letzter Zeit viel über Qualität, Reichweite, Ausgewogenheit und Regionalität im Rundfunk und insbesondere im Fernsehen debattiert. Dabei diskutieren …

Zunächst macht es mir Angst. Ich habe mich eigentlich nur zu Wort gemeldet, damit Herr Paul nicht das letzte Wort hat. Ich hätte aber auch noch etwas inhaltlich beizutragen. (Abg. Joachim Paul, AfD: Toll!) – Sie haben aber sicher auch noch die Möglichkeit zur Kurzintervention, Sie haben doch alles drauf. Ich bedanke mich für diese …