Daniel Schäffner

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann vorausschicken, die 5 Minuten werde ich nicht brauchen. (Vereinzelt Beifall bei der SPD und bei der CDU) Wir haben in letzter Zeit viel über Qualität, Reichweite, Ausgewogenheit und Regionalität im Rundfunk und insbesondere im Fernsehen debattiert. Dabei diskutieren wir über den richtigen Kurs, um in einer sich sehr schnell und stark wandelnden Medienwelt relevant zu bleiben. Wie erreicht man sein Publikum, und zwar ein breites Spektrum an Zuschauerinnen und Zuschauern? In der Regel geht es dabei um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, beim Thema „Regionalität“ um unseren SWR. Das haben wir morgen Mittag wieder auf der Tagesordnung mit dem vierten Medienänderungsstaatsvertrag. Heute bringen wir in großer Einigkeit eine kleine Novellierung des Landesmediengesetzes ein. Ich finde, das ist gut so. Es geht um den privaten Rundfunk und darum, dass der Bezug zur Region erhalten bleibt. An diesem Punkt ist es mir wichtig zu betonen, dass wir zu einem starken dualen Mediensystem in Deutschland stehen. Wir brauchen Private und Öffentlich-Rechtliche. In einem Punkt sind wir uns meist einig, die Regionalität im Programm ist uns allen wichtig. Dabei geht es im Kern darum, die Menschen gut und objektiv darüber zu informieren, was in ihrem Umfeld an aktuellen Themen gerade relevant ist. Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit Blick auf die Uhr und weil noch einige Rednerinnen und Redner nach mir etwas dazu sagen wollen, sage ich nur noch so viel: Regionalfenster sind uns im privaten Rundfunk sehr wichtig, weil sie zur Meinungsvielfalt in unserer Heimat beitragen. Uns geht es darum, in einem sich wandelnden Medienmarkt für eine Übergangszeit Rechtssicherheit zu schaffen, um im privaten Fernsehen ein gutes Angebot aus der Region zu gewährleisten, das Regionalfenster. Die meisten bringen direkt 17.30 Uhr bei SAT.1 damit in Verbindung. Inhaltlich lasse ich noch einiges übrig für die nachfolgenden Kolleginnen und Kollegen und freue mich auf die weitere Beratung. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)