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Daniel Schäffner

SPD 21.06.2023 Sitzungen 18/46

Zunächst macht es mir Angst. Ich habe mich eigentlich nur zu Wort gemeldet, damit Herr Paul nicht das letzte Wort hat. Ich hätte aber auch noch etwas inhaltlich beizutragen. (Abg. Joachim Paul, AfD: Toll!) – Sie haben aber sicher auch noch die Möglichkeit zur Kurzintervention, Sie haben doch alles drauf. Ich bedanke mich für diese intensive Debatte und dafür, dass die Ministerpräsidentin noch einmal ganz deutlich aufgezeigt hat, dass es um Kompromisse geht. An die CDU gerichtet: Ich glaube, wir sind gar nicht so weit auseinander. Das Thema „Kompromisse“ und das, was die Heterogenität der 16 Bundesländer angeht, ist verdammt schwierig zusammenzuführen. Ich werbe dafür, dass wir uns hier, wie es Kollege Braun auch gemacht hat – – – – Herr Paul, der ist übrigens schon eine ganze Zeit in der Medienpolitik tätig. Sie brauchen sich keine Angst zu machen, dass er wenig Erfahrung hätte. Ich werbe dafür, dass wir uns hier nicht auseinanderdividieren lassen, dass wir schauen, egal wie Herr Paul mit konservativen und nationalen Patrioten lockt. Ich weiß gar nicht, ob Sie irgendeine Wette verloren haben, dass Sie heute alle Schlagworte von AfD-TV in der Landtagsdebatte unterbringen müssen. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause –

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