Reden (29)
21.06.2023
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! „Wir wollen Qualitätsjournalismus, und wir wolGenau mit diesen Ausführungen habe ich zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag im März begonnen, und daran hat sich bis heute nichts geändert. Ich möchte noch den wichtigen Zusatz machen, …
29.03.2023
Herr Präsident, vielen Dank, ich brauche keine 2 Minuten. – Liebe Ellen Demuth! Wir arbeiten seit Jahren vertrauensvoll im Medienausschuss zusammen. Es hat gute Tradition, dass wir uns über den Öffentlich-Rechtlichen gut und vertrauensvoll austauschen. Hätte ich mehr Zeit gehabt – das musste ich dann aus Zeitgründen herausstreichen –, …
29.03.2023
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir wollen Qualitätsjournalismus, und wir wollen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk weiterentwickeln. Genau deshalb ist die Einigung der Länder auf den Dritten Medienänderungsstaatsvertrag so wichtig. Damit wurden gute Rahmenbedingungen …
25.01.2023
Vielen Dank, Herr Präsident. – Bei uns ist es möglich, in der Datenschutzkommission einzelne Punkte einzubringen, weil sie nun aktuell sind, von öffentlichem oder persönlichem Interesse oder aus örtlichen oder fachlichen Gesichtspunkten besonders relevant sind, und sie dann auf die Tagesordnung zu setzen. Wir diskutieren dann intern alle …
25.01.2023
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Bevor wir über den Dreißigsten Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit für das Jahr 2021 sprechen, möchte ich die Möglichkeit nutzen, um unserem Landesdatenschutzbeauftragten, wie wir das verkürzt …
20.12.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Egal, wie man es dreht und wendet, zum Megathema „Digitalisierung“ ist eigentlich jede Redezeit zu kurz. Deshalb möchte ich mich zunächst auf den gemeinsamen – – – (Zuruf des Abg. Martin Haller, SPD) – Bitte? (Abg. Martin Haller, SPD: Hat die …
15.09.2022
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! In solchen Debatten geht es auch darum, klar zu bekennen, was man will und wofür man steht, nicht immer nur zu versuchen, ein populistisches Pferd zu reiten, nur weil man hofft, es sei für die eigene Ideologie, die Sie eben wieder …
07.07.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit digitaler Verwaltung erleichtern wir den Alltag der Menschen in Rheinland-Pfalz. Das ist dringend notwendig. Unsere Bürgerinnen und Bürger empfinden es heute als völlig normal, etwas im Internet zu entdecken und es morgen vom …
17.02.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren, die uns vielleicht noch von zu Hause aus zuschauen. Donnerstagnachmittag an Doppelplenartagen ist nicht mehr unbedingt die Primetime, (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) auch wenn es dieses wichtige Thema durchaus …