Daniel Schäffner

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Frau Präsidentin! Es geht auch um Digitalisierung in diesem Haushalt. Digitalisierung ist eine der Megaaufgaben unserer Zeit. Mit dem Begriff übertreibe ich sicherlich nicht. Digitalisierung betrifft uns alle ganz konkret und in allen Lebensbereichen. Wir kennen es zum Beispiel schon von einigen Kfz-Zulassungen und Bürgerämtern. In den nächsten Wochen und Monaten werden es aber merklich mehr werden. Dann wird Digitalisierung des Staats deutlich spürbarer, dann geht das OZG nämlich quasi live, und das ist gut so. Wir sind heute beim Haushalt von Rheinland-Pfalz, und auch hier ist Digitalisierung das Megathema. Das zeigt sich auch mit Blick auf die Zahlen. Im gesamten Landeshaushalt 2025 und 2026 sind es ressortübergreifend über 1,5 Milliarden Euro – noch einmal: über 1,5 Milliarden Euro –, die zur Verfügung gestellt werden. Für uns ist klar: Wir begreifen Digitalisierung als Dauer- und Querschnittsaufgabe. Das bringt Chancen für die Zukunft in quasi allen Bereichen unseres Lebens. Klar sehen wir auch, vieles muss in Zukunft noch reibungsloser, noch digitaler und noch unkomplizierter funktionieren. Das erwarten die Bürgerinnen und Bürger im Übrigen vollkommen zu Recht, wie ich finde . Genau das muss auch der Anspruch für ein modernes und zukunftsfestes Rheinland-Pfalz sein. Ich will aber mit Blick auf die aktuellen Diskussionen unbedingt sagen, wir brauchen keine 16 eigenständig digitalen Bundesländer, sondern eine Strategie für ganz Deutschland. Ich weiß, dass unsere Landesregierung im Hintergrund seit Langem aktiv daran arbeitet, und dafür sage ich herzlichen Dank. Am Ende zählt aber auch, was herauskommt. Wenn wir fachlich über den sperrigen Begriff der Registermodernisierung sprechen, geht es einfach darum, dass man Daten „nur einmal“ hinterlegen muss und endlich eine digitale BundID kommt, mit der man sich digital überall ausweisen kann. Das wird ein ganz wichtiger Schritt sein. Der vielfach bemühte Begriff der Entbürokratisierung – ich meine das ganz persönlich – wird einer der wichtigsten und erfolgversprechendsten Schritte überhaupt sein. Ganz konkret dafür ist im Landeshaushalt Geld eingestellt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Blick auf die Zahlen belegt ganz deutlich, wir sind in den letzten Jahren spürbar und gut vorangekommen. Als Koalition – gemeinsam mit der Landesregierung – haben wir dazu vieles auf den Weg bringen können. Wir machen mit voller Kraft weiter. Ausdrücklichen Dank an unsere Digitalministerin Dörte Schall sowie Staatssekretär Denis Alt für den soliden und weitsichtigen Haushaltsentwurf. Stichwortartig möchte ich noch die Aufwüchse im Bereich des Breitbandausbaus nennen, die das Fortsetzen eines dynamischen und engagierten Gigabitausbaus möglich machen. Unser Ziel: Glasfaser überall für die Menschen, für eine starke Wirtschaft. Unsere Sicherheit wird heute auch im digitalen Raum entschieden. Deshalb sind im Bereich der Informationssicherheit deutliche Mittelsteigerungen zu verzeichnen. Das begrüßen wir ebenso ausdrücklich. Wir gehen den Weg konsequent weiter. Auf geht’s in eine gute digitale Zukunft. Vielen Dank. (Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)