Maximilian Raber

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte mich an der Stelle für die demokratischen Fraktionen in diesem Haus für das bedanken, was Sie, Frau Heib, gerade ausgeführt haben. Ich glaube, das beschreibt die Linie unseres Hauses sehr gut. Deswegen herzlichen Dank von uns …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Theobald, um Ihr letztes Argument ein wenig zu entkräften: Die SPD-Fraktion handelt nicht autark. Ein Beleg dafür ist, dass beispielsweise die Ministerin für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz selbstverständlich Mitglied …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Gesetzentwurf trägt den Titel: „Gesetz zur Sicherung der Integrität und Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung im Saarland.“ Er könnte aber auch den Titel „Und täglich grüßt das Murmeltier“ oder „Copy and paste“ tragen. …

Vielen Dank, Herr Kollege Wagner, für Ihre Kurzintervention. Ich möchte gerne auf einige Punkte eingehen. Sie sagten eben, das beträfe nur die schriftliche Berichterstattung. Dann muss ich Ihnen sagen, beim SR gibt es auch schriftliche Berichterstattungen. Das ist nicht nur Fernsehen und Hörfunk, das sind auch schriftliche Erzeugnisse. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Zuerst einmal: Sprache ist etwas ganz Wundervolles. Gerade unserem Berufsstand muss das bewusst sein, denn es ist nicht weniger als das Haupt-Handwerkzeug der Politikerin und des Politikers. Sprache kann schmeicheln und wertschätzen. Aber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sicherheit ist zweifelsohne ein hohes Gut. Sicherheiterziehung ist unglaublich wichtig, gerade bei Kindern und Jugendlichen. Am Fußgängerweg stehen bleiben, in beide Richtungen zweimal schauen und dann erst die Straße überqueren, das hat …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Abermals erleben wir heute den Versuch der AfD, sich mit einem Entwurf zu einer Verfassungsänderung in der Tagesordnung weiter nach vorne zu mogeln. Der Kollege der CDU-Fraktion hat es bereits bei Ihrem letzten Versuch treffend gesagt: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Saarländerinnen und Saarländer! Ich möchte kurz auf meinen Vorredner eingehen. In der Silvesternacht tobt der Bürgerkrieg - tiefer machen Sie es auch nicht. (Heiterkeit bei der SPD.) Ich finde, das ist ein bisschen Hohn gegenüber den Menschen, die in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! „Ihr seid nicht für das verantwortlich, was geschah. Aber dass es nicht wieder geschieht, dafür schon.“ Zwei Sätze, die der Holocaustüberlebende Max Mannheimer uns allen mit auf den Weg gegeben hat, zwei Sätze, die wir uns als Demokraten, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich frage mich, Frau Schmitt-Lang, wann Sie denn das letzte Mal mit offenen Augen durch dieses Gebäude und durch den Tunnel zur Talstraße und das Gebäude in der Talstraße gelaufen sind, dass Sie glauben, es sei alles in Butter bei den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Weil es in der Debatte bereits mehrfach gefallen ist, möchte ich eines deutlich machen: Antisemitismus ist kein importiertes beziehungsweise kein rein importiertes Problem, es ist ein hausgemachtes. Ja, es gibt Antisemiten unter …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wir leben in einer Zeit der Transformation, der technische Fortschritt schreitet unaufhaltsam voran. Szenarien, die wir noch vor einigen Jahren in Science-Fiction-Filmen verortet hätten, werden zunehmend zur Realität in unserem Land. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Meine Kollegin Flora Schröder ist bei der Einbringung des Entwurfes in Erster Lesung bereits ausführlich auf die Neuerungen des Gesetzes eingegangen. Erlauben Sie mir aber, doch noch einmal kurz die wesentlichen Punkte aufzugreifen. Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländer! Unsere Demokratie ist zweifelsohne in Gefahr, denn sie ist von Extremismus bedroht. Für mich als Demokrat ist das nicht hinnehmbar. Wir müssen für unsere Demokratie und deren Erhalt kämpfen. Um es mit den Worten meines Vorredners zu sagen. Der Butzemann …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Schaufert hat gerade von Armseligkeit gesprochen und flirtet mit der CDU. (Lachen bei der SPD.) Das lasse ich jetzt mal dahingestellt und unkommentiert. Das spricht, glaube ich, für sich. (Beifall von der SPD.) „Ich finde die Diskriminierung hier wirklich schlimm. Ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich möchte es betonen: Frau Schmitt-Lang, das Wiederholen mag ein pädagogisch probates Mittel sein zur Vertiefung der Lerninhalte. Das ständige Wiederholen von Phrasen macht sie letztlich aber nicht richtig! (Beifall von der SPD. - Zuruf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Der preußische Soldatenkönig Friedrich Wilhelm I. gilt gemeinhin als Begründer des modernen Beamtentums. Vorweisen mussten die Beamten neben Sachkenntnis auch Unbestechlichkeit und vor allem Pflichtbewusstsein. Seit Einführung des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Einerseits hochwertige Proteine, die Vitamine A, B und D, wichtige Omega-3-Fettsäuren. Auf der anderen Seite Arsen, Cadmium, Blei und Quecksilber. Die erste Gruppe ist gesundheitsfördernd und nimmt man gerne zu sich. Die zweite Gruppe ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! 3.367 Einsatzkräfte, 347 Einsätze, mindestens 16.326 geleistete Einsatzstunden, und das innerhalb von drei Tagen - das ist die Bilanz, die sich nach der Unwetterlage zu Beginn des Jahres vom 2. bis 4. Januar ziehen lässt. Beseitigung von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der menschengemachte Klimawandel bedroht unsere Lebensgrundlage, das ist ein wissenschaftlich belegter Fakt. Die Folgen betreffen uns alle. Doch als Erste spüren das diejenigen, die von der Natur leben und mit ihr arbeiten: unsere …