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Maximilian Raber

SPD 06.02.2024 Sitzungen 17/22

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! 3.367 Einsatzkräfte, 347 Einsätze, mindestens 16.326 geleistete Einsatzstunden, und das innerhalb von drei Tagen - das ist die Bilanz, die sich nach der Unwetterlage zu Beginn des Jahres vom 2. bis 4. Januar ziehen lässt. Beseitigung von Schäden durch Windbruch, Beseitigung von Verklausungen und Pumpmaßnahmen in Gebäuden und überfluteten Bereichen, Verfüllen von Sandsäcken sowie deren Verbringung und das Verbauen in betroffenen Gebieten - das sind nur einige Beispiele für Einsatzszenarien, die sich vor einem Monat hier bei uns im Saarland abgespielt haben. Letztlich kann man Bilanz ziehen und sagen: Wir haben noch mal Glück gehabt, es hätte uns schlimmer treffen können, es hätte mehr passieren können. Doch so ist es glücklicherweise nicht gekommen. 3.367 Einsatzkräfte, 347 Einsätze, mindestens 16.326 geleistete Einsatzstunden, das sind keine lapidaren Zahlen, das sind Belege, was ehrenamtliche Einsatzkräfte von Feuerwehr, THW und Hilfsorganisationen in diesem Land in kürzester Zeit imstande sind zu leisten, wenn wir sie brauchen. Meine Damen und Herren, das ist keine Selbstverständlichkeit. Diesen Menschen gebührt unser größter Respekt, unsere Anerkennung und ganz besonders unser herzlicher Dank. (Beifall von der SPD.) 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche, 365 beziehungsweise dieses Jahr 366 Tage im Jahr leisten ehrenamtliche Einsatzkräfte Dienst für unsere Gesellschaft, für die Allgemeinheit, egal zu welcher Tageszeit, egal bei welchen Wetterbedingungen und egal, was sich gerade eigentlich im Familienleben abspielen würde, unentgeltlich und unbezahlbar. Dabei sind die Herausforderungen durch den menschengemachten Klimawandel in den letzten Jahren deutlicher denn je geworden und werden sich in den kommenden Jahren noch verschlimmern. Stark- und Dauerregen, Stürme und Orkane, Hitze und andauernde Trockenheit, das alles sind Gefahren, die uns bedrohen und auf die wir reagieren müssen. Damit geht auch ein gestiegener Ausbildungsbedarf bei den Einsatzkräften einher. Einsatzszenarien wie Wald- oder Vegetationsbrand haben in der Vergangenheit eine eher untergeordnete Rolle gespielt, rücken aber aufgrund der anhaltenden Trockenheit in den vergangenen Sommern mehr und mehr ins Blickfeld. Lokal auftretende Starkregenereignisse mit Überschwemmungen ganzer Straßenzüge fordern unsere Einsatzkräfte darüber hinaus. Aber die beste Ausbildung nutzt am Ende wenig, wenn ein erfolgreicher Erstangriff an Material und Ausrüstung scheitert. Eine zukunftsfähige Hilfsorganisation braucht nicht nur motivierte Einsatzkräfte, sie braucht auch das entsprechende Rüstzeug. Drohnen mit Wärmebildkameras erleichtern die Suche nach Brandherden in schwer zugänglichen Gebieten und schaffen einen Überblick aus der Luft. Geländegängige Fahrzeugen mit einer entsprechenden Wattiefe ermöglichen das Verbringen von Materialien an die Einsatzstelle auch bei Überschwemmungen. Entsprechend wichtig war und ist die Stärkung des Bevölkerungsschutzes, dem sich das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport gewidmet hat und noch immer widmet. Im Nachgang der Flutkatastrophe im Ahrtal vor drei Jahren hat man sich auch im Saarland kritisch hinterfragt und einen Optimierungsprozess angestoßen. 2,5 Millionen Euro wurden für die Stärkung und Weiterentwicklung dafür bereitge- (Abg. Raber (SPD)) stellt, davon alleine 1,7 Millionen Euro im letzten Jahr. Ausrüstung für Strömungsretter und sechs Hochwasserboote für die Einsätze in Hochwasserlagen sind nur zwei Beispiele für den sinnvollen Mitteleinsatz, den das Ministerium hier getätigt hat. Bei einem sind wir uns in diesem Haus definitiv einig: Jeder Euro, der für den Schutz unserer Bevölkerung vor Bedrohungen und für die Gefahrenabwehr ausgegeben wird, ist ein guter Invest. Mit der Helfergleichstellung, die wir im letzten Plenum beschlossen haben, sind wir dabei auch einen guten Schritt weitergekommen. Und wie ich in meiner Rede zu diesem Thema bereits gesagt habe, werden noch weitere Schritte folgen. Denn der bloße Dank an die Helferinnen und Helfer ist eben nicht genug. Es ist auch konkludentes Handeln gefordert. In diesem Sinne bitte ich um Zustimmung zu unserem Antrag. - Herzlichen Dank und Glück auf! (Beifall von der SPD.)

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