Dr. Alexander Becker

Frau Ministerin, vielen Dank für die Beantwortung der bisherigen Fragen, vielen Dank aber insbesondere auch für das Vorantreiben von conn-AIx. Das ging wirklich sehr, sehr schnell – das darf man sagen – und läuft sehr, sehr gut an. Jetzt ist – so sagt man – der Dank die schärfste Form der Bitte, (Vereinzelt Heiterkeit) und so ist es auch …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor zwei Wochen ging eine Nachricht durch die Medien, die aufhorchen lässt: Die Fraunhofer-Gesellschaft plant bis 2028 den Abbau von rund 1 200 Stellen. Hintergrund sei ein strukturelles Defizit von rund 2 %, das insbesondere auf rückläufige Aufträge und geringere Drittmitteleinnahmen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sind in der Zweiten Beratung des Universitätsklinika-Gesetzes, doch es handelt sich um ein Omnibusgesetz, das viele Änderungen subsumiert und nicht nur den Verbund der Uniklinika Mannheim und Heidelberg regelt. Darüber habe ich in erster Lesung gesprochen. Heute müssen …

Das wird eine Weile dauern. (Abg. Norbert Knopf GRÜNE: Das ist klar! Du hast schon aufgehört zu wachsen!) Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Titel des vorliegenden Fraktionsgesetzes kommt unscheinbar, fast unbeholfen daher: „Gesetz zur Änderung des Universitätsklinika-Gesetzes und anderer Gesetze“. Das klingt nach …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben den Gesetzentwurf der AfD zur „Erhebung von kostendeckenden Hochschulgebühren für internationale Studenten“ (Abg. Anton Baron AfD: Genau! Darum geht es!) vor vier Wochen hier im Hohen Haus besprochen und diesen inzwischen auch im zuständigen Ausschuss für Wissenschaft, Forschung …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Uns liegt ein Gesetzentwurf der AfD zur Erhebung von kostendeckenden Hochschulgebühren für internationale Studenten vor. Vorweg gesagt: Studiengebühren können ein sinnvolles Instrument sein, (Abg. Anton Baron AfD: Ja!) insbesondere dann, wenn ihr Erlös vorrangig den Hochschulen …

Danke schön. – Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Was lange währt, wird endlich gut. Die Neufassung des Landesarchivgesetzes, die wir heute abschließend beraten, hatte einen sehr, sehr langen Vorlauf. Deshalb bin ich froh, dass der Gesetzentwurf heute zur Abstimmung steht. Dem langen Vorlauf ist auch geschuldet, dass …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Balzer, ich habe mir einige Aussagen von Ihnen in Stichworten notiert. Sie haben gesagt, die Schule verkomme zu einem Schonraum, in dem die Schüler in Watte gepackt würden (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Das habe nicht ich ge- sagt, das …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Stellen Sie sich eine Welt vor, in der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler nicht mehr das erforschen dürfen, was ihr Interesse weckt, eine Welt, in der Fakten der Ideologie geopfert werden und in der man mit Worten wie „Covid“, „Vielfalt“ oder „Aids“ nicht einfach Diskussionen …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Balzer, Ihre Rede zeigt das Geschäftsmodell der AfD, nämlich Dinge schlechtzureden, die in Wirklichkeit gut laufen. (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Ich habe doch gar nichts schlechtgeredet! Das Gegenteil ist immer der Fall!) Es ist völlig klar, dass Baden-Württemberg das Musikland Nummer …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Präsident! Ich danke der Fraktion GRÜNE für diese Aktuelle Debatte. Sie gibt uns Gelegenheit, die eigene Forschungspolitik vor dem Hintergrund geopolitischer Herausforderungen zu reflektieren, gewissermaßen einmal den großen Bogen zu spannen. (Dr. Alexander Becker) Bei bedeutenden …

Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es zieht sich wie ein roter Faden durch alle Haushaltsreden: Deutschland und ganz besonders Baden-Württemberg stehen vor großen Herausforderungen – politischen Herausforderungen, insbesondere aber auch wirtschaftlichen und finanziellen Herausforderungen. Es ist richtig, dass sich in …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Mit der vorliegenden fünften Novelle des Landeshochschulgesetzes sind eine ganze Reihe von Maßnahmen verbunden, die zu Verbesserungen in unserer Hochschullandschaft führen und auch zur Flexibilisierung und zur Entbürokratisierung beitragen werden. Die wichtigste Neuerung vorweg: Die …

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Bei dem vorliegenden Entwurf eines Gesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften handelt es sich um die fünfte Novellierung des Landeshochschulgesetzes. Die letzte Änderung liegt vier Jahre zurück. Das klingt nach einer verwaltungstechnischen Aktualisierung und ist es in Teilen …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute den Stand der Vorbereitung auf den Betreuungsanspruch an Grundschulen ab dem Schuljahr 2026/2027. Ich danke der FDP/DVP für ihre umfassende Anfrage, die durchaus handlungsleitend sein könnte, wenn die Dinge nicht inzwischen schon in der Mache wären. Ich sage das ganz …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Ganztagesangebote als Chance für mehr Bildungsgerechtigkeit“ – ich danke der SPD-Fraktion für diesen Antrag. Denn die Frage, inwieweit Ganztagsangebote einen Beitrag zu besseren Bildungschancen leisten können, ist eine sehr, sehr wichtige. Ich bin …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich danke der Fraktion GRÜNE für die Anmeldung dieser Aktuellen Debatte. Wir hatten zum Aufbau der Forschungsstelle Rechtsextremismus in Tübingen bereits Ende Oktober letzten Jahres eine Aussprache hier in diesem Haus, damals sehr stark unter dem Eindruck des mit dem Überfall der …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der vorliegende Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes umfasst ganz verschiedene Bereiche. Kontrovers diskutiert werden die Regelungen zum Ganztag; die Kollegin ist schon darauf eingegangen. Manchmal liegen die Dinge sehr einfach: Dem Rechtsanspruch des Bundes auf …

Herr Vizepräsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Staatssekretär! Die Ausweitung der Dirigenten- und Chorleiterpauschale von einer Vereins- zu einer Ensembleförderung ist im Grunde genommen ein uraltes Desiderat, eigentlich seit der Einführung der Chorleiterpauschale Mitte der Achtzigerjahre. Es geht darum, …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute diskutieren wir eine Änderung des Schulgesetzes, die ganz unterschiedliche, wichtige Punkte beinhaltet. Ich nenne etwa die Digitalisierung und deren Verankerung im Schulgesetz sowie die Rechtsgrundlagen für eine datengestützte Qualitätsentwicklung. Beides sind Themen, die uns im …