Dr. Alexander Becker

Das wird eine Weile dauern. (Abg. Norbert Knopf GRÜNE: Das ist klar! Du hast schon aufgehört zu wachsen!) Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Titel des vorliegenden Fraktionsgesetzes kommt unscheinbar, fast unbeholfen daher: „Gesetz zur Änderung des Universitätsklinika-Gesetzes und anderer Gesetze“. Das klingt nach Fortschreibung und auch ein bisschen nach Sammelsurium. Tatsächlich kommt damit eines der ambitioniertesten und auch komplexesten Vorhaben der Landesregierung im Bereich der Medizin und der Wissenschaft zu einem vorläufigen Abschluss und zugleich zu einem neuen Beginn. Die Ausgangssituation ist hinlänglich bekannt. Das Universitätsklinikum Mannheim, bisher als städtisches Krankenhaus betrieben, schreibt Defizite, die die Stadt seit Jahren nicht allein tragen kann. Jährliche Zuschüsse des Landes im mittleren zweistelligen Millionenbereich sind seit 2021 die Folge. Dass dies kein haltbarer Zustand sein kann, war allen Beteiligten schon früh zu Beginn dieser Legislatur klar. Zum 1. Januar 2026 entsteht nun in einem Mutter-Tochter-Modell der Verbund der Universitätsklinika Heidelberg und Mannheim. Zusammen mit der Sanierung und dem Bau der „Neuen Mitte“ in Mannheim verspricht dieser Verbund wirtschaftliche Tragfähigkeit. Der Weg dorthin war steinig und langwierig, auch wegen kartellrechtlicher Bedenken. Umso wichtiger ist, dass wir heute mit diesem Fraktionsgesetz Tempo machen. Denn es ist nichts Geringes, was hier entsteht. Gemeinsam umfassen das größere Klinikum Heidelberg und die – in Anführungszeichen – „kleinere Schwester“ Mannheim dann rund 4 000 Betten, beschäftigen knapp 20 000 Mitarbeiter und versorgen pro Jahr über 125 000 Patienten stationär. Schon quantitativ ist das in Deutschland nur mit der Berliner Charité vergleichbar. Doch auch fachlich ist der Vergleich alles andere als zu hoch gegriffen – im Gegenteil. Zählt man zu den beiden Klinika das Deutsche Krebsforschungszentrum, das Zentralinstitut für Seelische Gesundheit und das Max-Planck-Institut für medizinische Forschung sowie das Europäische Laboratorium für Molekularbiologie, so arbeiten (Dr. Alexander Becker) in diesem und um diesen Verbund rund 45 000 Menschen in der Universitätsmedizin, in den Lebenswissenschaften und in der Grundlagenforschung. Ohne Zweifel: Der Großraum Heidelberg-Mannheim wird damit als weltweit wirkender Medizinstandort gestärkt. Ja, dieses wissenschaftliche Ökosystem gibt Anlass für Optimismus. Ein wenig darf man auch träumen – davon, dass wir gefährliche Krankheiten wie Krebs in den Griff bekommen, vielleicht sogar besiegen. Das ist jedenfalls Spitzenmedizin aus Baden-Württemberg. Denn die Wissenschaft kennt nur eine Richtung: den Fortschritt. Dafür machen wir mit diesem Gesetz den Weg frei. Wir, die CDU, bitten Sie dafür um Ihre Unterstützung. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen sowie der Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD und Den- nis Birnstock FDP/DVP)