Diana Lehmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, auch wenn ich nicht viel Zeit habe, will ich doch an einer Stelle noch mal auf etwas Grundsätzliches eingehen: Herr Voigt hat heute Morgen in seiner Rede – und zwar nicht zum ersten Mal – das Bild der roten Laterne bemüht, als er die Situation der Thüringer …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, 2013 habe ich für 4,30 Euro Schwibbögen auf dem Erfurter Weihnachtsmarkt verkauft. Damals meinte eine westdeutsche Kommilitonin, dass sie dafür nicht einmal aufstehen würde. Das ist dank der SPD Geschichte, da 12 Euro Mindestlohn kommt. Gute Nachricht für …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich fand die Rede von Herrn Henkel schon sehr bemerkenswert, aus zwei Gründen, zum einen, weil er nicht zum Thema gesprochen hat, und zum anderen, weil er es noch nicht mal besonders schön vorgetragen hat. Da muss ich sagen, nach den Ankündigungen, die Ihrer …

Dankesparty für am Impfen Beteiligte Am 22. Oktober 2021 fand auf der Messe Erfurt eine Dankesveranstaltung für am Impfen Beteiligte statt. Eingeladen waren Presseberichten zufolge Impfärzte und ihre Teams, Impfstellen-Manager, Mitarbeiter der Gesundheitsämter, aber auch Bürgermeister und Landräte. In Summe waren demnach bis zu 1.000 …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es ist nicht neu, dass die Automobil- und Zulieferindustrie durch die Dekarbonisierung, Elektrifizierung und Digitalisierung in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen steht. Darüber haben wir hier im Plenum schon häufig diskutiert und wir haben dabei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wir sind ja hier in der ersten von zwei Aktuellen Stunden, die sich mit den aktuellen Entwicklungen bei Opel beschäftigen. Das ist meiner Meinung nach auch gut und notwendig, weil wir – und da bin ich der festen Überzeugung – als Parlament eins zeigen müssen: Wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber mich haben sowohl der Antrag der CDU mit dem Titel „Perspektiven für den Thüringer Tourismus – einen erfolgreichen und nachhaltigen Neustart der Tourismuswirtschaft in Thüringen ermöglichen“ als auch die Rede von Herrn Bühl …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Henkel ist in seiner Rede darauf eingegangen und hat uns den Vorwurf gemacht, wir würden kein Gesetz schaffen wollen, das Bürokratie in irgendeiner Art und Weise abbaut. Mal ganz abgesehen davon, dass das nicht stimmt, möchte ich noch mal darauf eingehen, was dieses …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die FDP betont hier ja immer wieder, wie wichtig es ihr ist, als konstruktiver Teil der Opposition hier im Parlament mitzuwirken. Eines vielleicht vorweg: Ihre neue Praxis, statt eines Antrags zu einem Thema immer gleich drei oder vier Anträge einzureichen, führt …

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Frau Präsidentin, das ist eine steile These, die Arbeitsfähigkeit des Parlaments lediglich an der Arbeitsfähigkeit der Gruppe der FDP hier im Landtag festzumachen, (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) aber das kann man vielleicht später noch mal diskutieren. Dass wir ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Kemmerich spricht davon, dass die Koalition den Unternehmerinnen und Unternehmern in Thüringen vertraut. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, Gruppe der FDP: Misstraut!) – Ja, misstraut. – Es tut mir wirklich leid, aber wenn ein Drittel der Beschäftigten in Thüringen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich möchte an dieser Stelle etwas machen, was ich hier nicht so oft mache. Ich möchte der CDU-Fraktion dafür danken, dass sie diese Aktuelle Stunde heute beantragt hat, (Beifall CDU) weil – ich glaube, da sind wir uns einig – wir tatsächlich nicht oft genug über die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich wollte eigentlich in der Debatte gar nicht sprechen, weil wir das, glaube ich, in den letzten 14 Tagen hinlänglich diskutiert haben und wir eine relativ breite Einigkeit in der Sache haben. Mir war aber nach dem Redebeitrag von Herrn Kemmerich und jetzt auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, das von der AfD angestrebte Votum zum Misstrauen ist alles andere als konstruktiv. Ich werfe Ihnen nicht vor, dass Sie antreten – dafür bin ich viel zu sehr überzeugte Demokratin –, ich werfe Ihnen vor, dass Sie mit dieser Kandidatur spielen. Genauso wie Sie mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es ist eine Frage auch politischer Identität, wie man Vergangenheitsbewältigung und Aufarbeitung betreibt, und ich will eine Sache vorwegsagen: Aus Sicht meiner Fraktion ist die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung von den Missständen im …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich bin sehr froh, heute hier zu stehen und zu diesem Antrag zu reden, und zwar nicht nur, weil es ein wichtiges Thema ist, sondern weil es zeigt, dass es uns zumindest in diesen wichtigen Punkten – die Einigung ist ja schon eine ganze Weile her – gelungen ist, uns …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es gibt ja Sachen, die werden nicht richtiger, auch wenn man sie häufiger wiederholt. Für die CDU ist ja das Ladenöffnungsgesetz quasi die einzige Möglichkeit zum Bürokratieabbau. Für die FDP ist es offensichtlich der Königsweg zur Belebung der Innenstädte. Lassen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es gibt durchaus Tagesordnungspunkte hier im Parlament, auf die freut man sich ganz besonders. Und es gibt Tagesordnungspunkte, die machen einen wütend. (Zwischenruf Abg. Korschewsky, DIE LINKE: Stimmt!) Dieser Tagesordnungspunkt gehört für mich zur letzten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Gut gemeint ist nicht gut gemacht, hat Herr Montag gerade gesagt. Wir alle wissen, die FDP spricht da aus Erfahrung. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir haben jetzt noch mal gehört, dass die FDP diesen Gesetzentwurf, hätte sie einen eingebracht, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich habe den Eindruck, die FDP vergisst bei dieser Aktuellen Stunde, dass wir – Herr Kemmerich hat es gesagt – schon sehr viel länger an morgen gedacht haben, also innerhalb der Koalition und innerhalb der Landesregierung, als das der FDP möglicherweise klar ist. …