Diana Lehmann

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es gibt ja immer mal wieder Tagesordnungspunkte hier im Plenum, die einen besonders fordern. Manchmal liegt es am Gegenstand der Beratung. Manchmal liegt es an den Debattenbeiträgen. Heute liegt es definitiv an beidem. Ich kann mich in vielen Punkten – der …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, meine Geburtsurkunde sagt, dass ich in einem Land geboren bin, das es nicht mehr gibt. Das ist ein Schicksal, das ich mit vielen hier im Raum teile. Für mich persönlich bedeutet das, dass es viele Orte, die es in meiner Kindheit gegeben hat, schlicht und ergreifend …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Herausforderungen, vor denen die Wirtschaft in Thüringen steht – nicht nur in Thüringen, aber auch in Thüringen – sind enorm. Das ist keine ganz neue Erkenntnis. Die SPD führt ja das Wirtschaftsressort schon seit 2009 und hat in der Zeit immer gezeigt, dass wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Gäste, es gibt parlamentarische Initiativen hier im Haus, die machen mich wirklich wütend. Und wenn Fraktionen wie die AfD in diesem Fall Sozialpolitik nutzen, um Populismus, um Ausgrenzung, um Rassismus zu verbreiten, dann ist es das, was mich wirklich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, vielleicht zu Beginn noch einmal trotzdem ein kurzer historischer Abriss zu dem Gesetz. Als wir das 2019 erarbeitet und eingeführt haben, war es ein Novum in der Bundesrepublik. Es gab auch hier im Thüringer Landtag schlicht und ergreifend keinen legislativen …

Ich habe noch einen weiteren Antrag zur Tagesordnung. Und zwar würde ich für die Koalition beantragen, Tagesordnungspunkt 37 – das Dritte Gesetz zur Änderung des Thüringer Aufbaubankgesetzes – auch in dieser Plenarsitzung abzuarbeiten.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, ich würde ja von der FDP gern mal was anderes hören als Phrasen und Überschriften. (Beifall SPD) (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Das ist doch peinlich, Frau Lehmann!) Zugegebenermaßen sind Sie darin verlässlich, aber …

Ich gestehe Ihnen das als anekdotische Evidenz zu, Herr Montag. Ich möchte Ihnen aber auch zugestehen, dass Sie vielleicht mal die Stellungnahmen zur letzten Anhörung lesen. Da werden Sie merken, dass die Verbände, die ganz viele Kolleginnen und Kollegen vertreten, das schlicht und ergreifend anders sehen. (Beifall DIE LINKE, SPD, …

Gern am Ende. (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: In welcher neoliberalen Welt leben Sie?) Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen: Ich kann die Diskussion um das Ladenöffnungsgesetz, so wie sie hier jetzt quasi quartalsweise von einigen Fraktionen aufgerufen wird, nicht mehr ertragen. Und ich muss Ihnen sagen, dass mir die Diskussion auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wer kennt sie nicht, die Gastronomen, die uns zurzeit erzählen, dass ihnen die Kolleginnen und Kollegen aus dem Einzelhandel die Türen einrennen und gar nicht mehr wissen, wohin mit den ganzen Beschäftigten, die jetzt bei ihnen arbeiten wollen. (Beifall DIE LINKE, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, der Kollege Blechschmidt hat es gerade in der Einbringung schon ausgeführt: Wir sind als Abgeordnete hier in diesem Parlament in besonderer Weise verpflichtet, transparent und nachvollziehbar damit zu agieren, was zum Beispiel unsere Abgeordnetenentschädigungen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich will gar nicht allzu lange ausholen. Dieser Gesetzentwurf ist aus unserer Sicht gleich aus mehreren Gründen alles andere als zielführend. Erstens: Vor nicht mal einem Jahr – konkret am 14. Juli 2021 – wurde dieses Gesetz von diesem Landtag mit einem langen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich hätte ja gewettet, dass Herr Montag heute auch noch einmal sagt: Der Markt regelt das. Das ist der Standardsatz, den die FDP in diesen Fragen immer wieder bringt. (Beifall DIE LINKE) Ich würde mir wünschen, Herr Montag, auch wenn Sie das nicht gesagt haben, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, auch wenn es nicht ganz leicht ist, nach der aufgeheizten und auch schwierigen Debatte, die wir gerade erlebt haben, jetzt mit einem ganz anderen Thema einzusteigen, möchte ich trotzdem noch mal auf das eingehen, was wir heute eingebracht haben, und auch noch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, „Perspektiven für den Thüringer Tourismus, einen erfolgreichen und nachhaltigen Neustart der Tourismuswirtschaft in Thüringen ermöglichen“ sind Thema und Titel des Antrags, den wir heute zum zweiten Mal hier im Plenum diskutieren. Die Thüringer Beherbergungsund …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die AfD plant eine Verfassungsänderung, mit der die Anpassung der Abgeordnetendiäten an die Einkommensentwicklung im Jahr 2022 ausgesetzt werden soll. Das wirft aus meiner Sicht von vornherein mehrere Fragen auf, zum Beispiel, warum die Anpassung ausgerechnet in …

Ich glaube nicht, dass der Präsident mich gemeint hat. (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Sollte er!) Ansonsten: Die Vereinbarung, die wir jetzt haben, wir haben eine gefunden. Ich persönlich sehe die nicht unkritisch, weil die meiner Meinung nach den Rechtsfrieden, den wir im Ladenöffnungsgesetz haben, gefährdet. Mit Stand März 2020 gibt es …

Mit der Empörung habe ich gerechnet. Meiner Meinung nach zeigt aber genau das den Unterschied, es zeigt den Unterschied zwischen dem, was Sie als Opposition zum einen erzählen, was Sie für hart arbeitende Menschen tun wollen, und es zeigt, dass wir in der Koalition tatsächlich handeln. Jetzt ist die Empörung – das habe ich eben gerade …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich spreche wirklich unglaublich gern über Arbeitsmarktpolitik. Ich finde es unfassbar wichtig, dass wir uns hier im Haus mit der Frage beschäftigen, wie wir die Arbeitsbedingungen der Kolleginnen und Kollegen in Thüringen verbessern können, dass wir darüber …

Anwesend.