Lana Horstmann

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist jetzt gar nicht so einfach, aber ich versuche, wieder die Kurve zu bekommen, sodass wir zum letzten Tagesordnungspunkt für heute zurückkommen. Auf knapp 90 Seiten hat das federführend zuständige Sozialministerium die Große Anfrage der CDU-Fraktion beantwortet. Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zuallererst im Namen der SPD-Landtagsfraktion noch einmal allen Sachverständigen ganz herzlich danken, die dem Sozialausschuss ihre Expertise im Rahmen der schriftlichen Anhörung zur Verfügung gestellt haben, und das auch in relativ kurzer Frist. Die daraus …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lifestyle-Teilzeit, dieser Begriff ist innerhalb weniger Tage bereits zu einem geflügelt en Wort geworden oder besser gesagt zu einem Unwort; denn seit bekannt geworden ist, dass die Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU auf dem Bundesparteitag einen Antrag mit dem sicher …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Mit insgesamt 135 Pflegestützpunkten verfügt Rheinland-Pfalz über das bundesweit dichteste Netz an Beratungsstellen rund um das Thema Pflege. Diese Pflegestützpunkte – ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten aus dem CDU-Antrag – „gewährleisten wohnortnahe, unabhängige und …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in erster Lesung ein Landesgesetz, das ich der Einfachheit halber als Ladenöffnungsgesetz bezeichne, auch wenn es daneben noch die Aufhebung oder Änderung weiterer Gesetze beinhaltet. Die wesentlichen Inhalte hat Staatssekretär Dr. Denis Alt soeben skizziert. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Etwa 270.000 Menschen in Rheinland-Pfalz sind pflegebedürftig. Aus unserer politischen Arbeit, aber oft natürlich auch aus persönlicher Betroffenheit im eigenen Umfeld, ist uns allen bewusst, Pflegebedürftigkeit kann sowohl für die Betroffenen als auch für die Angehörigen eine …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ganz kurz: Wir haben nicht gesagt, dass alles in Butter ist, sondern wir haben schon festgestellt, dass es Herausforderungen gibt, die es natürlich gemeinsam mit allen Akteuren, die dazugehören, zu gestalten gilt. Ich wollte aber noch auf Sie, Herr Dr. Martin, eingehen, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! „Arbeitsplätze sichern, Zukunft gestalten: Eine Gemeinschaftsaufgabe“ lautet der Titel der heutigen Aktuellen Debatte der FREIEN WÄHLER. Zunächst einmal möchte ich festhalten, der Titel ist gut gewählt; denn mit diesem Titel stellen sie heraus, was Wesenskern …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Einsamkeit hat viele Gesichter, und es liegt ein Stück weit in der Natur der Sache, dass sich Einsamkeit häufig im Verborgenen abspielt. Umso wichtiger ist es, genauer hinzuschauen, auch politisch; denn genauso vielfältig, wie die Ursachen von Einsamkeit sind, so vielfältig …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Es ist gut, dass wir heute über das wichtige Thema Altersdiskriminierung sprechen. Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion zeigt dabei, wie facettenreich diese Thematik ist, aber auch die Handlungsansätze der Landesregierung. Umso weniger kann …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Barrierefreiheit zu stärken, bedeutet für uns als SPD-Fraktion vor allem zweierlei: Hürden abzubauen und Teilhabe zu ermöglichen, somit eine selbstbestimmte Teilhabe. Die Hürden im Alltag haben viele Facetten, sichtbare und unsichtbare. Trotz der Fortschritte, die wir in den …

Anette Moesta Peter Moskopp Patric Müller Susanne Müller Dr. Tamara Müller Jens Münster Hans Jürgen Noss Benedikt Oster Joachim Paul Andreas Rahm Jaqueline Rauschkolb Dr. Katrin Rehak-Nitsche Christof Reichert Dr. Matthias Reuber Lars Rieger Lothar Rommelfanger Daniel Schäffner Pia Schellhammer Claus-René Schick Martin Louis Schmidt …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Erneut diskutieren wir heute den 9. Altersbericht der Bundesregierung und die Erkenntnisse, die wir hieraus für Rheinland-Pfalz ziehen können. Auf Antrag der Koalition hatte hierzu bereits vergangenen Freitag Ministerin Dörte Schall dem Ausschuss Bericht erstattet. In ihrem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Für die SPDFraktion würden wir unsere Ausführungen zum Einzelplan des MASTD gern aufteilen. Zunächst möchte ich ein paar Worte zum Bereich Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation sagen, anschließend mein Kollege Daniel Schäffner zum Bereich Digitalisierung. Lassen Sie mich …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Transformationsprozesse, Fachkräftebedarf und globale Krisen, das sind vermutlich drei der größten Herausforderungen, mit denen sich der bundesweite, aber auch der rheinland-pfälzische Arbeitsmarkt konfrontiert sieht. Das sind große Herausforderungen, die wir entsprechend …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Den Abschluss dieses besonderen Plenums bildet nun also das Thema „Pflege“. Das ist ein Thema, bei dem wir seitens der SPD-Fraktion nicht müde werden zu betonen, von welch herausragender Bedeutung es für die Zukunft und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft ist. Dass die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Zu den Zahlen oder dem Gesagten möchte ich an der Stelle einfach noch einmal kurz etwas erwähnen. Es wird hier eifrig über Bezugsgrößen, Berechnungsmethoden oder auch über mögliche Erklärungssätze diskutiert. Verstehen Sie mich nicht falsch, das ist eine sehr, sehr wichtige, aber eben auch vielschichtige …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Kollege Kunz, ich glaube, es ist nicht übertrieben zu sagen, dass die Zukunft der Pflege in diesem Land von herausragender Bedeutung für unsere Gesellschaft insgesamt ist; denn wie wir Pflege organisieren, das entscheidet auch darüber, ob wir unseren älteren …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! In Zeiten, in denen Unternehmen Schwierigkeiten haben, Arbeitskräfte zu finden, gerät das Thema „Langzeitarbeitslosigkeit“ bei dem einen oder anderen vielleicht ein wenig aus dem Blick. Dabei sind wir uns sicherlich einig, dass die individuellen Schicksale, die damit …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Wäschenbach, ich denke, der Bedeutung des Themas „Pflege“ sind wir uns sehr, sehr bewusst. Gleiches gilt aber auch für die Herausforderungen, vor denen wir in diesem Bereich stehen. Ich hatte erst in der vergangenen Plenarsitzung, als wir über das Thema …