Lana Horstmann

– Vielen Dank. Wenn Sie darauf verweisen, dass Minister Mertin sowohl im Ausschuss als auch in der Presse auf Dinge verwiesen hat, die in der fachlichen Umsetzung pragmatischer Anpassung bedürfen und damit zusätzliche Arbeit mit sich bringen, dann müssen Sie zur Kenntnis nehmen, dass dies auch bei anderen Gesetzen immer wieder vorkommt, …

– Vielen Dank. – – die Qualitätskontrolle und insbesondere den Kinder- und Jugendschutz nennt. Ich komme nochmals darauf zurück, dass wir in Rheinland-Pfalz schon in den letzten Jahren sehr stark auf das Thema „Prävention und Suchtberatung“ gesetzt haben. (Glocke des Präsidenten) Daher geht auch heute noch einmal ein ausdrücklicher Dank …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Verehrte CDU, Sie können den Titel nennen, wie Sie wollen, um Schlagzeilen zu machen nach dem abgelehnten Antrag aus der letzten Plenarsitzung und nun in einer Aktuellen Debatte. Dies ändert überhaupt nichts an der Meinung. (Abg. Michael Frisch, fraktionslos: Das ist ja genau das …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen zu verbessern, ist sowohl im Fachausschuss als auch hier im Plenum regelmäßig Thema. Auf Antrag der SPD-Fraktion hatten wir in der vergangenen Plenarsitzung über Lösungsansätze zur weiteren Vertiefung des inklusiven …

Vielen Dank. – Ein paar Aspekte aus der ersten Runde möchte ich gern noch einmal kurz aufgreifen und vertiefen und zum Teil auch die eine oder andere Äußerung der Opposition geraderücken. Natürlich freuen wir uns – das auch zu Recht –; denn die Schulgeldfreiheit ist zweifelsohne ein Erfolgsmodell. Sie ist aber auch eingebettet in ein …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Vor gut eineinhalb Jahren, zum 1. Juli 2022, trat in Rheinland-Pfalz die Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe in Kraft. Auszubildende an privaten Gesundheitsfachschulen müssen seither kein Schulgeld mehr zahlen. Das betrifft beispielsweise die Ausbildungsgänge für …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute über ein Thema, das leider manchmal weniger Emotionen erzeugt als die vorherige Debatte, das aber sowohl inklusionspolitisch als auch arbeitsmarktpolitisch eine enorme Bedeutung hat. Es geht nämlich um die Frage, wie wir bestmögliche …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Im Namen der SPD-Fraktion darf ich heute über die Teilhabe und Mitwirkung von älteren Menschen – ein Thema, welches uns als Koalition insgesamt sehr am Herzen liegt – sprechen. In einer immer älter werdenden Gesellschaft gehört es …

Vielen Dank schon einmal für die Ausführungen. Daher noch die Frage: Inwieweit sind die dargestellten Bemühungen und Initiativen der Landesregierung, die Sie ausgeführt haben, auch darauf ausgerichtet, die Transformationsprozesse sozial zu gestalten?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! In den vergangenen Monaten haben wir im Sozialausschuss und auch hier im Plenum sehr intensiv über die Situation von Betreuungsvereinen und die Reform des Betreuungsrechts gesprochen. Nicht nur als Sozialpolitikerin begrüße ich dies sehr, und zwar aus zweierlei Gründen. Zum …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wenn ein Mensch arbeitslos wird, ist dies immer ein persönlicher Schicksalsschlag, häufig verbunden mit Sorgen, Existenzängsten, aber auch der Scham des Verlustes der sozialen Anerkennung, und all dies in unserer aktuellen Zeit, die ohnehin schon belastend genug ist. Ganz klar …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ja, unser Sozialstaat steht wohl vor einer der größten Aufgaben in der Nachkriegszeit. Eine Situation, die wir uns in dieser Form wahrscheinlich niemals hätten ausmalen können. Das heißt aber auch, dass es einer Politik bedarf, die mit Blick auf den Arbeitsmarkt, die …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin froh, dass die FDP diese Aktuelle Debatte heute mit diesem Thema gesetzt hat. Die Wohnungs- und Obdachlosigkeit ist für viele Menschen ein existenzielles Problem, das sich besonders in den Wintermonaten verschärft. Gerade deshalb ist …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen! Der stationäre Einzelhandel steht enorm unter Druck. Dies ist mit Sicherheit bei allen Anwesenden unumstritten. Das Einkaufsverhalten hat sich bei vielen Menschen verändert, und der Onlinehandel boomt. Die Corona-Pandemie hat noch ihr Übriges …