Lana Horstmann

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! In Zeiten, in denen Unternehmen Schwierigkeiten haben, Arbeitskräfte zu finden, gerät das Thema „Langzeitarbeitslosigkeit“ bei dem einen oder anderen vielleicht ein wenig aus dem Blick. Dabei sind wir uns sicherlich einig, dass die individuellen Schicksale, die damit einhergehen, dramatisch sein können, monetär, aber auch gesundheitlich, psychisch und sozial. Schon allein deshalb ist es uns als SPD-Fraktion wichtig, dass wir Langzeitarbeitslosen faire Chancen auf eine Beschäftigung geben, aber auch aus wirtschaftlicher Sicht wollen wir die entsprechenden Potenziale heben. Aus all diesen Gründen war es uns ein Anliegen, die aktuelle Situation in Rheinland-Pfalz mit einer Großen Anfrage näher zu beleuchten. Wer ist von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen, was wird in Rheinland-Pfalz bereits getan, und wo können wir weiter andocken? Diese Fragen beantwortet die Landesregierung sehr dezidiert, auch mithilfe der fortgeschriebenen Daten der Bundesagentur für Arbeit, die sich dem Thema gemeinsam mit dem Land mit hohen Engagement widmet. Nach Angaben der Bundesagentur weist Rheinland-Pfalz dabei im Bundesländervergleich bezogen auf alle Arbeitslosen einen verhältnismäßig geringen Anteil an Langzeitarbeitslosen auf. Konkret betrug die Quote im März rund 32 %. Nur vier Bundesländer stehen hier besser da als Rheinland-Pfalz. Das ist gut, zeigt es doch, dass die allermeisten Menschen nach maximal einem Jahr den Sprung zurück auf den Arbeitsmarkt schaffen. Dennoch sind aktuell etwas mehr als 37.000 Menschen in Rheinland-Pfalz langzeitarbeitslos. Zwei zentrale Befunde lauten dabei, mehr als ein Drittel der Langzeitarbeitslosen ist über 55 Jahre alt, und über 60 % haben keine abgeschlossene Berufsausbildung. Für uns ist es daher enorm wichtig, all diese Menschen mit ganzheitlichen Ansätzen zu unterstützen; denn nur dann ist eine erfolgreiche und nachhaltige Integration in den Arbeitsmarkt möglich. Die Landesregierung spricht in ihrer Antwort davon, schrittweise Vermittlungshemmnisse abzubauen, um die persönlichen Rahmenbedingungen zu stabilisieren und die Beschäftigungsfähigkeit dauerhaft zu erhöhen. Genau darum geht es, Menschen zu stärken und sie zurück in geregelte Arbeit zu bringen. Die Instrumente, die hierfür zur Verfügung stehen, sind vielfältig und gut miteinander verzahnt. Erst vergangene Woche gaben Sozialminister Alexander Schweitzer und die Vorsitzende der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit Heidrun Schulz den Startschuss für den neuen Förderansatz „Jobcoach24+“. Die Jobcoaches helfen Bezieherinnen und Beziehern von Bürgergeld beispielsweise beim Bewerbungsprozess oder bei der Wohnungssuche. Sie begleiten die Teilnehmenden, wenn sie zum Beispiel ein Praktikum beginnen, und sie beraten sie individuell. Für die insgesamt 25 Projekte stellt das Land rund 1,3 Millionen Euro an Landesmitteln zur Verfügung. Dabei lautet das Zauberwort bei den Jobcoaches einmal mehr Ganzheitlichkeit. Das gilt auch für andere Maßnahmen, zum Beispiel für das Bedarfsgemeinschaftscoaching oder auch das Programm „Perspektiven eröffnen Plus“. Ziel ist es, dass die Teilnehmenden wieder stärker am sozialen Leben teilnehmen und auch die Familien gestärkt werden. Insbesondere beim Bedarfsgemeinschaftscoaching ist die aufsuchende Sozialarbeit ein wichtiges Element, um im gewohnten Umfeld ein Vertrauensverhältnis zu den Teilnehmenden aufzubauen und sich ein Bild von der individuellen Situation zu verschaffen. Wie wird der Alltag bewältigt? Wie können gegebenenfalls bestehende Schulden abgebaut werden? Ist Nachhilfeunterricht für die Kinder nötig? Bestehen gesundheitliche Problematiken, psychische Probleme, Suchterkrankungen? Einige Maßnahmen setzen auch präventiv an, um Langzeitarbeitslosigkeit nicht nur zu bekämpfen, sondern am besten gar nicht erst entstehen zu lassen, und das auch schon im jungen Alter. Ich nenne hier exemplarisch den Förderansatz „Vermeidung von Ausbildungsabbrüchen“. Gerade bei älteren Langzeitarbeitslosen wächst häufig mit der Dauer der Arbeitslosigkeit in Kombination mit oft nicht vorhandenem Berufsabschluss die Gefahr, immer weniger Schritt halten zu können, auch was zum Beispiel digitale Kompetenzen anbelangt. Das hat dann, wie in den anderen Bereichen, auch viel mit Angst und Scham zu tun. Umso wichtiger ist es, dass das Land niedrigschwellige Angebote bereit hält, zum Beispiel die Digi-Scouts mit aktuell 23 Projekten. Ebenfalls fest im Blick hat das Land, die Arbeitsmarktintegration von Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit zu verbessern. Auch hier sind die individuellen Situationen und Unterstützungsbedarfe unterschiedlich, auch wenn das manchem sicherlich nicht in das plakative Weltbild passen mag. Oft geht es um notwendige Qualifizierungsmaßnahmen oder die Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen. Ganzheitlichkeit, Vielfältigkeit und Abgestimmtheit, das sind die wesentlichen Merkmale der rheinland-pfälzischen Strategie zur Vermeidung und Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit. All das trägt dazu bei, den Teufelskreis zu durchbrechen, der sich oft aus fehlender Ausbildung, persönlichen Problemen und zunehmender sozialer Isolation ergibt. Langzeitarbeitslosigkeit ist kein Vergnügen und erst recht keine Hängematte. Langzeitarbeitslosigkeit macht krank, und das wollen wir nicht. Wir wollen stattdessen einen Arbeitsmarkt, der Chancen bietet und Perspektiven schafft. Man darf sich natürlich auch keine Illusionen machen. Je länger ein Mensch arbeitslos ist, desto schwieriger ist der Weg zurück in den Arbeitsmarkt. Wir brauchen deshalb natürlich auch Arbeitgeber, die Menschen eine Chance geben, bei denen der Einstieg vielleicht anfangs etwas holpriger verläuft. Alle arbeitsmarktpolitischen Akteure sollten daher im engen Austausch miteinander bleiben, um gemeinsam über weitere Ansätze zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit nachzudenken, so wie es zum Beispiel Ende des Monats bei der vom Sozialministerium ausgerichteten Beschäftigungskonferenz geplant ist. (Glocke des Präsidenten) Herzlichen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Steven Wink, FDP)