Lana Horstmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Einsamkeit hat viele Gesichter, und es liegt ein Stück weit in der Natur der Sache, dass sich Einsamkeit häufig im Verborgenen abspielt. Umso wichtiger ist es, genauer hinzuschauen, auch politisch; denn genauso vielfältig, wie die Ursachen von Einsamkeit sind, so vielfältig sind auch die Folgen, individuell, familiär und gesellschaftlich. Dass Einsamkeit ein globales Phänomen ist, hat die Weltgesundheitsorganisation erst vor wenigen Tagen herausgearbeitet. Demnach ist jeder sechste Mensch weltweit von Einsamkeit betroffen. In Rheinland-Pfalz sprechen wir von etwa 13,5 % der Menschen, die angeben, sich manchmal oder sogar häufig einsam zu fühlen. Einige der Hauptursachen hierfür haben wir auch in unserem gemeinsamen Koalitionsantrag versucht zu benennen. Dazu zählen neben den individuellen Faktoren aber auch gesellschaftliche Entwicklungen wie die zunehmende Individualisierung und Digitalisierung. Hinzu kommt die Erfahrung politischer Krisen sowie gesellschaftlicher Ausnahmesituationen, beispielsweise die Corona-Pandemie. Altersspezifisch sind vor allem jüngere und hochbetagte Menschen besonders häufig betroffen. Auch Menschen ohne Arbeit, Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen, Alleinerziehende, queere Menschen oder Menschen mit Migrationsgeschichte fühlen sich häufiger einsam. Das alles zeigt, die Prävention und Bekämpfung von Einsamkeit sowie die Ermöglichung von Teilhabe in allen Bereichen des Lebens sind zwei Seiten derselben Medaille. Daher bin ich froh, dass die Landesregierung das Thema Einsamkeit ressortübergreifend angeht. Sozialministerin Dörte Schall hat das entsprechende Maßnahmenpaket „MitMenschen! Rheinland-Pfalz gegen Einsamkeit“ vor wenigen Wochen vorgestellt, und auf Antrag der Regierungsfraktionen hat sie hierzu Ende Mai auch im Sozialausschuss berichtet. Die Maßnahmen betreffen dabei verschiedenste Bereiche wie zum Beispiel bürgerschaftliches Engagement, Jugendarbeit, Sozialarbeit, Gesundheit und Pflege, aber auch die gezielte Unterstützung Erwerbstätiger und Erwerbsloser. Wir sind überzeugt davon, die Bekämpfung von Einsamkeit als Aufgabe aller Ressorts zu begreifen und die Maßnahmen im engen Austausch mit den Akteuren aus der Praxis, aus der Wissenschaft und aus der Zivilgesellschaft stetig weiterzuentwickeln. Das ist genau der richtige Weg. Kommunen und Vereine, aber auch Betriebe nehmen dabei ebenfalls eine ganz entscheidende Rolle ein. Daher begrüßen wir es sehr, dass die Landesregierung sie hier auf vielfältige Art und Weise unterstützt. Beispielhaft für die Unterstützung kleiner regionaler Ehrenamtsinitiativen sei an dieser Stelle das neue Förderprogramm „Miteinander statt einsam“ genannt. Mit bis zu 500 Euro pro Projekt werden sie schnell und unbürokratisch unterstützt. Gefördert werden können zum Beispiel Begegnungscafés, Bewegungsgruppen, Vorleseaktionen oder digitale Unterstützungsangebote. Angebote niedrigschwellig zu fördern und zugänglich zu machen, ist ein ganz wesentlicher Punkt, damit die politischen Maßnahmen zur Bekämpfung von Einsamkeit auch wirklich bei den Menschen ankommen. Darauf werden wir als Abgeordnete sehr genau achten. Es ist gut, dass wir in Rheinland-Pfalz mit großer Entschlossenheit gegen Einsamkeit vorgehen. Gerade die jüngere Generation dürfen wir dabei nicht vergessen. Wichtig ist uns daher auch, das Thema Einsamkeit stets mitzudenken, wenn wir über politische Maßnahmen sprechen, auch wenn wir nicht überall ausdrücklich „Einsamkeitsbekämpfung“ draufschreiben in unserer Arbeitsmarktpolitik, in unserer Jugend- und Familienpolitik, in unserer Gesundheitspolitik, in unserer Wohnungspolitik, in unserer Bildungspolitik. In all diesen Bereichen und darüber hinaus haben unsere politischen Entscheidungen Auswirkungen auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt und darauf, ob sich Menschen zugehörig, sicher und aufgehoben fühlen. Abschließend noch ein paar kurze Bemerkungen zum Antrag der CDU-Fraktion. Es ist natürlich berechtigt, dass Sie eine entschlossene Umsetzung der Maßnahmen einfordern, aber seien Sie sich gewiss, gemeinsam mit der Landesregierung arbeiten wir genau daran sehr konsequent. Das Maßnahmenpaket vom Mai war hierfür ein enorm wichtiger Aufschlag, und diesen Weg gilt es jetzt entschieden weiterzugehen. Lassen Sie uns diesen Weg auch seitens des Parlaments entsprechend begleiten. Herzlichen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)