Lana Horstmann

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! „Arbeitsplätze sichern, Zukunft gestalten: Eine Gemeinschaftsaufgabe“ lautet der Titel der heutigen Aktuellen Debatte der FREIEN WÄHLER. Zunächst einmal möchte ich festhalten, der Titel ist gut gewählt; denn mit diesem Titel stellen sie heraus, was Wesenskern rheinland-pfälzischer Arbeitsmarktpolitik ist – Herausforderungen gemeinsam anzugehen. Vor ziemlich genau einem Jahr, im September 2024, hatten wir als SPD-Landtagsfraktion daher eine Aktuelle Debatte ins Plenum eingebracht, die den Titel „Wandel gelingt nur gemeinsam“ trug. Worauf wir damit abzielten, hatten wir damals im folgenden Dreiklang zusammengefasst: Beschäftigte in Rheinland-Pfalz stärken, Arbeitsplätze sichern, Transformation gestalten. Es ist ein rheinland-pfälzisches Erfolgsrezept, unterschiedliche Akteure an einen Tisch zu bringen – Arbeitgeber und Arbeitnehmer bzw. Unternehmen, Kammern und Gewerkschaften und nicht zu vergessen die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit. So wird das mit dem Ovalen Tisch des Ministerpräsidenten zur Fachkräftestrategie gehandhabt, und so wird das auch im Rahmen des Transformationsrats gehandhabt. Offen, wertschätzend und konstruktiv – trotz bzw. gerade wegen manchmal unterschiedlicher Perspektiven und Herangehensweisen ist das das rheinland-pfälzische Modell. Dazu gehört eine eigenständige Arbeitsmarktpolitik mit Landesmaßnahmen zur Beschäftigungssicherung, zur Gestaltung der Transformation, zur Weiterbildung und Qualifizierung und zur Unterstützung arbeitsloser Menschen. (Beifall der SPD sowie des Abg. Stefan Thoma, FDP –