Oliver Krauß

Guten Abend. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Worum geht es? Es geht beim Straßen- und Wegegesetz darum, die Rechtsverhältnisse, den Bau und die Unterhaltung sowie die Nutzung unserer öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in NRW zu regeln. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen die rechtlichen Grundlagen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Als die Fraktionen von CDU und Grünen im vergangenen Dezember hier eine Aktuelle Stunde zum Thema „Nordbrücke“ beantragt haben, mussten wir uns noch dafür rechtfertigen, warum ein lokales Thema hier im Landtag beraten werden müsse. Der Anlass für die heutige Aktuelle Stunde, …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es wurde die Frage aufgeworfen, für wen wir das tun. Ich glaube, wir als Koalitionsfraktion haben sehr deutlich gemacht, dass wir es für diejenigen Menschen tun, die davon profitieren sollen, nämlich für die Fahrgäste, also für die Menschen in Nordrhein-Westfalen. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Präsident, es war so laut; ich hatte das nicht vernommen. Lautstärke kann Qualität aber nicht ersetzen – das lernen wir jeden Tag. Daher freue ich mich, dass wir jetzt mit Ruhe und Sachlichkeit über ein wichtiges Thema sprechen, nämlich über die enormen …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Verkehrs-18.03.2026 sicherheit ist nicht nur ein Anliegen der Politik. Sie ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Da sind wir alle, Staat und Gesellschaft, gemeinsam gefordert. Als erstes Bundesland hat NRW das Merkblatt zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! „Ich hatte nur vier Fahrten, sonst waren das immer viel mehr.“ – Das berichtete mir der Taxifahrer auf dem Weg zum Kölner Hauptbahnhof. Am Vorabend war Junggesellenfest in meiner Heimat, im Vorgebirge. Er berichtete: „Die stehen in den Seitenstraßen, die schnappen uns …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! „Keine Lösung von oben nach unten“: Am 13. Juni 2007 votierte der Landtag für den VRR, für den NWL und für den NVR – heute go.Rheinland –, also für drei kommunal verfasste Organisationen, ohne dass die gewachsenen regionalen Strukturen aufgehoben werden. Damals war …

Guten Morgen! Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Gerade haben wir uns in der Bürgerhalle in einem festlichen adventlichen Gottesdienst mit der frohen Botschaft zu Weihnachten befasst. Die Bonner Nordbrücke wurde dort übrigens auch erwähnt. Aber wie sieht es mit einer frohen Botschaft aus, wenn wir uns inzwischen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Dudas, in der Tat müssen wir das anders sehen. Es wäre auch schön, wenn Sie mir zuhören würden; ich habe Ihnen auch zugehört. Wir müssen das anders sehen, weil es anders ist. So einfach ist das. Wir stellen uns nämlich der Mammutaufgabe bei der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Der Redner hier im Landtag sagt, es sei gar nicht zu vermitteln, wenn bis zu 100 Polizisten dauerhaft auf einer Brücke herumstehen, um mehrere hundert Deppen hinter dem Lkw-Steuer davon abzuhalten, über die Brücke zu fahren. Wenn dieser Redner recht hat, dann …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute würde Wolfgang Schäuble 83 Jahre alt werden. Sein Optimismus war: Große Krisen sind große Chancen. Instabile Lieferketten, Energiekosten, digitale Transformation: Diese Krisen schlagen voll auf die Mobilität, auf die Wirtschaft, auf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Jahr 2024 haben in der Europäischen Union 19.800 Mitmenschen bei Verkehrsunfällen ihr Leben verloren. Allein in Nordrhein-Westfalen waren es 485 Menschen. Deshalb ist die Vision Zero, also die Reduzierung der Zahl der Toten und Schwerverletzten im Straßenverkehr auf …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Rasche, vielen Dank für Ihre einleitenden Worte. Vergabeverfahren, Planungsturbo und Entbürokratisierung für alle Großraum- und Schwertransporte – alles Anträge Ihrer Fraktion, lieber Herr Kollege Rasche, und zwei sind sogar noch in der Beratung. Der …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 52 neue Mobilstationen im 30.01.2025 Jahr 2020, im Jahr 2021 dann 27, im Jahr 2022 weitere 29, im Jahr 2023 dann 89 und bis zum August im letzten Jahr abermals 51. Wir kommen also gut voran, wenn wir wie bei diesem vorliegenden Antrag an …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Landeshaushalt kompensiert 4 Milliarden Euro infolge von Entscheidungen der Ampelregierung. Das Deutschlandticket haben wir mit fast 412 Millionen Euro eingeplant. Steuermindereinnahmen von mehr als 1,3 Milliarden Euro in NRW. 4,4 Milliarden Euro für Zins und Tilgung. …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren, kommen wir von der Vielfalt der Sprache zur Vielfalt unseres Landes, denn Nordrhein-Westfalen lebt von dieser Vielfalt und von der Vielfalt der Landesteile. Es hat sich bewährt, dass wir alle Regionen unseres Landes im Blick behalten. (Beifall und Heiterkeit von Dr. Günther Berg- …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Enttäuschung des Kollegen Rasche, dass Frau Ministerin Scharrenbach nicht da ist, werde ich gerne weitergeben. Aber die Zeitung von morgen haben Sie schon gelesen, Herr Rasche. Vielleicht haben Sie aber auch einmal ins Internet geguckt. Wenn man bei …

Vielen Dank für die Zwischenfrage, Herr Kollege Rasche. Das gibt mir Gelegenheit, darauf aufmerksam zu machen, dass die Beispiele aus dem städtischen Raum, was die Disponierung und die Verfügbarkeit von Taxis anbelangt, sehr wohl Beispiele für den ländlichen Raum sein können. Ich habe ganz bewusst darauf hingewiesen, dass wir im …

Sehr gerne.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Günstig, flexibel, klimafreundlich! Mit dem vorliegenden Antrag – Kollege Rasche hat es klargemacht –, will die Fraktion der FDP das digitale ÖPNV-Taxi als starke Alternative sichtbarer und bekannter machen. Den rechtlichen Rahmen gibt es in NRW bereits, dafür hat das …