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Oliver Krauß

CDU 18.03.2026 Sitzungen 18/118

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Verkehrs-18.03.2026 sicherheit ist nicht nur ein Anliegen der Politik. Sie ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Da sind wir alle, Staat und Gesellschaft, gemeinsam gefordert. Als erstes Bundesland hat NRW das Merkblatt zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf Motorradstrecken eingeführt. Die Untersuchungen der Unfallkommission folgen diesem Merkblatt, dem MVMot. Es ist ein Baustein im Verkehrssicherheitsprogramm 2030 in Nordrhein-Westfalen. Seit einer Woche kennen wir die Unfallzahlen aus dem Jahr 2025: mehr als 656.000 insgesamt, was leider erneut ein Anstieg ist. 3.462 Unfälle mit dem Motorrad; und auch hier: Das sind 398 mehr als im Vorjahr. Dabei haben weniger Menschen ihr Leben verloren, gerade bei Motorradunfällen: 47,6 % weniger im Vergleich zu 2024. Mehr Sicherheit beim Motorradfahren umfasst verschiedene Maßnahmen wie die persönliche Schutzausrüstung, das eigene Fahrverhalten und auch den Einsatz moderner technischer Hilfsmittel wie Apps, BikerSOS oder motobit. Leben zu schützen ist und bleibt ein Kernziel der Verkehrspolitik. Für die Vision Zero arbeiten die Straßenverkehrs-, die Straßenbau- und die Polizeibehörden ebenso wie die Verbände, die Landesverkehrswacht und das Zukunftsnetz Mobilität NRW. Unser heutiger Antrag nennt dann auch die landesweite „NRW-Initiative – #sicherimStraßenverkehr“. „Verantwortungsvolles Miteinander von Motorradfahrern und Anwohnern“, für eine sensible Fahrweise sensibilisieren – in der letzten Legislaturperiode hat der Landtag den Antrag mit diesem Titel beschlossen. Alle demokratischen Parteien haben sich hinter die Initiative „Silent Rider“ gegen unnötigen Motorenlärm gestellt. Ebenso wie der Lärm steigt das Verkehrsrisiko gerade jetzt in der Motorradsaison, wenn wieder die Fahrzeuge mit Saisonkennzeichen auf die Straßen kommen. Passive Schutzeinrichtungen, Gestaltungsmerkmale, der Unterfahrschutz, die Fahrbahnteilung: Damit nutzen wir die Chance, Verkehrssicherheit zu erhöhen, kurzfristiger als straßenbauliche Maßnahmen das können. Die Expertise für hindernisfreie Seitenräume kommt aus NRW, von der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen in Köln. Zu einer Umsetzung gehört die Erfolgskontrolle mit dem Vergleich vorher/nachher, mit Auswertung der Unfalldiagramme. Bei dem Pilotprojekt im Kreis Düren verdeutlichen neue Markierungen die Linienführung in Verbindung mit Ellipsen auf dem Asphalt. Die spezifische Gefahr für Motorradfahrer und Motorradfahrerinnen, in Kurven mit dem eigenen Körper in die Fahrbahn der Gegenrichtung zu kommen, ist mit Erfolg reduziert Landtag worden. Partner ist die RWTH Aachen. Es ist ein Projekt an der L 218. In der Bilanz für den ersten Testzeitraum 2023/2024 stehen ein Minus in der Durchschnittsgeschwindigkeit von immerhin 3 km/h und mehr, weniger Unfälle und kein schweres Unglück. Unfälle vermeiden in einem Verkehr, der dichter, vielfältiger und komplexer wird – so hat das unser Innenminister Herbert Reul auf den Punkt gebracht. Am letzten Sonntag haben er und Minister Oliver Krischer in Heimbach die Motorradsaison eröffnet. Sicher im Straßenverkehr, das ist und bleibt die Leitmarkierung: mehr Aufmerksamkeit, Prävention und Verantwortung. Doch was bleibt? Jeder Schaden an Leib und Leben ist ein Schaden zu viel. Wir wollen deshalb die Erfolge aus dem Kreis Düren übertragen. Die Ausweitung auf den Kreis Euskirchen in der Nachbarschaft ist bereits spruchreif. Ziel bleibt, Unglücke unter allen Umständen zu verhindern. Dafür bitten wir um die Zustimmung zu unserem Antrag – mit einem großen Dankeschön an alle, die für diesen Fortschritt sorgen. Im konkreten Fall darf ich nennen: Straßen.NRW, unsere Polizeibehörden, die Beteiligten der Kreise, die RWTH Aachen und da stellvertretend Herrn Dr. Dirk Kemper, um einen Namen zu nennen. – Vielen herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

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