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Oliver Krauß

CDU 24.04.2024 Sitzungen 18/61

Vielen Dank für die Zwischenfrage, Herr Kollege Rasche. Das gibt mir Gelegenheit, darauf aufmerksam zu machen, dass die Beispiele aus dem städtischen Raum, was die Disponierung und die Verfügbarkeit von Taxis anbelangt, sehr wohl Beispiele für den ländlichen Raum sein können. Ich habe ganz bewusst darauf hingewiesen, dass wir im ländlichen Raum die Probleme haben und deshalb auf die ÖPNV-Taxis zurückgreifen wollen. Das ist kein Widerspruch – im Gegenteil. Es ist wichtig, dass wir aus diesen Erfahrungen lernen und ganz klar sehen, welche Probleme die Taxiunternehmen, die Mietwagenunternehmen haben. Darauf wollen wir eingehen. Denn ohne Taxis und ohne Mietwagen können wir auch Ihrem Antrag nicht folgen. Die brauchten wir natürlich schon. Von daher freue ich mich auf die weitere Beratung. (Beifall von Christof Rasche [FDP]) Ich bitte aber um Verständnis, dass ich das natürlich auch immer lokal sehe. Sie müssen auch bedenken – da kommen wir zur Umsetzung –: Die Taxiunternehmen sind digital schon auf Augenhöhe. Die Digitalisierung ist ein unverzichtbares Instrument für den Ausbau des ÖPNV, auch da übrigens, Herr Kollege Rasche, im ländlichen Raum. Das signifikante Engagement des Bundes wird hier gebraucht, denn ohne den Infrastrukturfonds verlieren wir auch hier den Anschluss. NRW ist Pionier, um digitale Angebote effektiv zu machen, zum Beispiel in der wir4-Region. Auf dem vorliegenden Antrag können wir aufbauen und stimmen der Überweisung sehr gerne zu. Ich danke auch ausdrücklich dem Kollegen Rasche für die Gemeinsamkeit, denn das ÖPNV-Taxi bietet spannende Perspektiven für bessere Mobilität Landtag gerade im ländlichen Raum, bis zur letzten Meile. Wir wollen das gemeinsam nutzen in der besten Weise an der Seite der Aufgabenträger im Zukunftsnetz Mobilität NRW und in Respekt vor der kommunalen Selbstverwaltung. – Ich danke Ihnen herzlich. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

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