Yvonne Gebauer

Herr Präsident, vielen lieben Dank. – Frau Ministerin Paul, die Akteure der Kita-Landschaft, die sich in der Presse zitieren lassen, sehen das Vorhaben „Kern- und Randzeiten“ sehr kritisch. So sagt zum Beispiel Marcus Bracht, der stellvertretende Landesvorsitzende des Deutschen Kitaverbands – ich darf zitieren –: „Das gesamte Papier …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Castrop-Rauxel, Dinslaken, Detmold und Neuss – unsere vier NRW-Landestheater bringen Kultur in die Fläche. Doch aktuell leiden sie erheblich unter der Inflation, den hohen Energiekosten und insbesondere den gestiegenen Tarifkosten für das Personals. Obwohl der beschriebene Auftrag der …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn es die erste Hitzewelle des Jahres gegeben hat und kurz danach hier im Plenum eine Debatte zum Hitzeschutz stattfindet – Herr Minister Laumann hat es vorhin schon gesagt –, dann ist das schon eine Art parlamentarischer Reflex, auf den Minister Laumann schon gewartet hat. …

Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! In Deutschland erkrankt etwa jede achte Frau an Brustkrebs. Nach einer aktuellen Studie wird durch KI pro 1.000 Frauen ein zusätzlicher Brustkrebsfall erkannt. Gleichzeitig lässt sich durch KI die Anzahl der Wiedereinbestellungen um 15 % reduzieren. Die Früherkennung wird also …

Wunderbar, vielen lieben Dank, Frau Präsidentin. Jetzt lag die Abstimmungskarte auch rechtzeitig drauf; man muss sich an dieses neue Verfahren erst gewöhnen. Herr Jablonski, Sie sprachen von Stimmungen, die in dem Antrag aufgegriffen worden wären. Würden Sie Landtag mir zustimmen, dass es einen Koalitionsvertrag gibt, in dem ganz klar …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein finnisches Sprichwort besagt: Tanzen ist Träumen mit den Beinen. – Ich finde, das ist eine sehr schöne Vorstellung. Tanz ist ein kulturelles Aushängeschild hier bei uns in Nordrhein-Westfalen, und zwar nicht nur wegen bekannter Leuchttürme wie dem Tanztheater Pina Bausch, dem …

Vielen lieben Dank, Herr Präsident. – Herr Minister Optendrenk, es gab eine Kleine Anfrage. Die Nummer der Kleinen Anfrage lautet 5421. Die wird Ihnen wahrscheinlich nicht so viel sagen. Ich komme aber auf die Frage 4 und sage, was Sie darauf als Antwort gegeben haben, nämlich: Damit der neu gewonnene Verschuldungsspielraum keine …

Vielen lieben Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister Optendrenk, Sie haben schon davon gesprochen, dass in den nächsten Wochen die wichtigen Entscheidungen zur Ausgestaltung des Schuldentopfes zu treffen sind. Wir sind das größte Bundesland und werden sicherlich auch mit eigenen Überlegungen und Anliegen dazu in diese Gespräche gehen. …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der SPD-Landtagsfraktion fordert eine stärkere Einbindung von Kindern und Jugendlichen in die Stadtentwicklung. Ausgangspunkt ist die Erkenntnis, dass die Bedürfnisse junger Menschen bei Planungsprozessen oft unzureichend berücksichtigt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die SPD-Fraktion thematisiert in ihrem Antrag Missstände im öffentlichen Personennahverkehr, insbesondere im Hinblick auf die Mobilität von Kindern und Jugendlichen. Der Antragsteller hebt hervor, dass insbesondere im ländlichen Raum unzureichende Taktung, schlechte …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als ich vor zwei Wochen hier am Redepult stand, hatte ich auf fröhliche Weihnachten für die gesamte große Kulturfamilie in Nordrhein-Westfalen gehofft. Ich darf berichten: Einige wenige Geschenke gab es dann doch noch in den allerletzten Tagen dieses Jahres. Es gab Geschenke zum …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Jedes Kunstwerk hat eine Geschichte, und die Geschichte gibt Aufschluss darüber, wie dieses Kunstwerk entstanden ist und in wessen Besitz es sich befunden hat bzw. gerade befindet. Die kulturhistorisch bedeutsame Forschungsdisziplin, die sich mit der Herkunftsgeschichte von Kunstund …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Von dem italienischen Dirigenten Claudio Abbado ist das Zitat überliefert: „Ein Land ist reich, wenn es die Kultur fördert. Kultur ist Reichtum, nicht umgekehrt.“ Man muss also nicht einmal die Wirtschaftskraft zur Grundlage nehmen, um am Ende zu der Erkenntnis zu kommen, dass …

Herr Minister Optendrenk, die Landesregierung arbeitet in diesem Gesetz, um das es geht, mit der Fiktion eines pauschal unterstellten Partnereinkommens – Sie haben davon schon in der Einführung gesprochen – in der Höhe eines Minijobs, das bei verheirateten Paaren zunächst einmal als gegeben angenommen wird. Sie haben in der Einführung in …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Jablonski, man merkt, dass wir beide Kölner sind. Beim letzten Mal haben wir dasselbe Zitat genannt. Diesmal machen wir natürlich den Einsturz des Kölner Stadtarchivs zum Thema. Wir beide wissen, dass mit dem Einsturz vor 15 Jahren fast unsere ganze Kölner Geschichte in …

Vielen lieben Dank, Herr Präsident. – Herr Finanzminister, die Landesregierung hat sich in der gestrigen LPK für besondere Sparsamkeit gelobt, und Sie, Herr Finanzminister, haben dort wörtlich gesagt – ich darf zitieren –: „Wir müssen aber mit den Mitteln auskommen, die uns zur Verfügung stehen.“ Jetzt machen Sie mit Ihrem …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie ähnlich wir kulturpolitischen Sprecherinnen und Sprecher ticken, können Sie daran erkennen, dass mein Eingangszitat hier gerade eben schon Einzug gefunden hat. (Heiterkeit) Lieber Herr Jablonski, herzlichen Dank, Sie haben mir den Einstieg vorweggenommen. Das soll aber meine Rede …

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister Optendrenk, Sie haben in Ihren Einlassungen gleich zu Beginn das Thema „Rechtsfragen und Rechtsfolgen“ schon kurz erläutert und ausgeführt, dass diese in Bezug auf das Hebesatzsplitting nicht unerheblich seien. Auch von Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion bzw. dem Essener …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der heutige Ein- und gleichzeitig auch Ausstieg meiner Rede zum vorliegenden gemeinsamen Antrag könnte schlicht lauten: Ich schließe mich vollumfänglich den Ausführungen meiner Vorredner an. (Vereinzelt Beifall von der FDP, der CDU, der SPD und den GRÜNEN) Das …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Lieber Herr Optendrenk, ich habe Ihnen aufmerksam zugehört, und ich hoffe, dass Sie die folgende Frage noch nicht beantwortet haben; ich gehe nicht davon aus. Es wird teilweise die Auffassung vertreten, dass das Tarifergebnis vom Dezember des vergangenen Jahres die Amtsangemessenheit der Besoldung für die …