Yvonne Gebauer

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Jedes Kunstwerk hat eine Geschichte, und die Geschichte gibt Aufschluss darüber, wie dieses Kunstwerk entstanden ist und in wessen Besitz es sich befunden hat bzw. gerade befindet. Die kulturhistorisch bedeutsame Forschungsdisziplin, die sich mit der Herkunftsgeschichte von Kunstund Kulturgütern beschäftigt, ist die Provenienzforschung, wie es hier schon mehrfach vorgetragen worden ist. Einer größeren Öffentlichkeit bekannt geworden ist sie im Kontext mit den Enteignungen im Zuge der Kolonialherrschaft, aber natürlich auch der NS-Zeit und auch darüber hinaus. Noch im Sommer dieses Jahres haben SPD, Grüne und FDP im Bund beschlossen, die Durchsetzung von Ansprüchen bei der Herausgabe von NSverfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut zu erleichtern. Sehr erfreulich ist, dass diese Forschung in Nordrhein-Westfalen, die ja auch prominent Eingang in das Kulturgesetzbuch gefunden hat, als positives Beispiel für Deutschland gilt. (Beifall von der FDP) Unter Schwarz-Gelb wurde dann im Jahr 2020 vom Land Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe diese Koordinationsstelle in Nordrhein-Westfalen gegründet. Als zentrale Stelle, an der Informationen rund um die Forschung gesammelt und sichtbar gemacht werden, nahm sie ihre Arbeit dann auch am 1. Januar 2022 auf. Es wird Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen der regierungstragenden Fraktionen, daher nicht verwun-18.12.2024 dern, dass wir, wie Herr Bialas es auch ausgeführt hat, den einleitenden Ausführungen Ihres Antrags auch vollumfänglich beipflichten. Doch weil uns diese Forschung ein so wichtiges Anliegen ist, verwundert es uns dann doch, und in dem Fall mich besonders, wie ambitionslos Sie an dieses Thema herangegangen sind. Denn die Relativierung – Herr Bialas hat es schon angesprochen – „im Rahmen vorhandener Mittel“ nimmt Ihrem gut gemeinten Antrag jegliche Dynamik. Anders kann man das an dieser Stelle nicht sagen. (Beifall von der FDP und Andreas Bialas [SPD]) Denn „im Rahmen vorhandener Mittel“ heißt im Klartext: Es gibt kein frisches Geld. Das aber wiederum heißt, wenn es darum geht, diese Koordinationsstelle, die jetzt ausläuft, dauerhaft fördern zu können, dann wird im Kulturhaushalt an anderer Stelle gespart werden müssen. Ich bin den Kolleginnen und Kollegen der SPD, ganz besonders Herrn Bialas, deshalb ausdrücklich dankbar für den gemeinsamen Änderungsantrag, der eine Streichung des Einschubs „im Rahmen vorhandener Mittel“ vorsieht. Denn wenn wir diese Forschung in Nordrhein-Westfalen ernsthaft verstetigen wollen, dann dürfen wir ihre weitere Förderung, nämlich den Erhalt dieser Stelle, nicht unter einen Finanzierungsvorbehalt stellen. Lassen Sie mich noch auf eine kleine Schwäche dieses Antrags eingehen, nämlich die, dass er konkrete und wirkungsvolle Förderungen vermissen lässt. Hier hätte ich mir auch ein bisschen mehr Mut gewünscht, gerade wie die Zukunftsfähigkeit dieser Forschung in Nordrhein-Westfalen etwa durch strategische Planung mittels Effizienzsteigerung gewährleistet werden kann, zum Beispiel durch digitale Tools oder auch durch die KI. Wenn wir diese hiesige Forschung, die wir brauchen, auskömmlich ausstatten wollen, wenn wir sie verlässlich finanzieren wollen, dann bin ich gespannt darauf, was zuzüglich zum Haushalt, den wir heute verabschiedet haben, jetzt noch kommen wird. Es ist schon angesprochen worden, auch von Frau Wermer, dass es eine vom WDR kürzlich veröffentlichte Umfrage gibt, wonach laut der Museen mehr als 720.000 Objekte allein einen NS-verfolgungsbedingten Entzug haben bzw. dieser nicht auszuschließen ist. Das zeigt besonders, wie groß der Bedarf ist, die Herkunft von Kulturgütern entsprechend zu ermitteln. Ich darf noch einmal auffordern: Der Antrag ist gut gemeint, aber ohne frisches Geld bleibt dies ein schöner Antrag, leider jedoch ohne den von uns allen gewünschten Erfolg. – Herzlichen Dank. (Beifall von der FDP und Andreas Bialas [SPD]) Landtag