Yvonne Gebauer

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Schalley, eines vorneweg: Ja, es gibt sie, fragwürdige Sexualerziehungskonzepte. Ihr Umgang damit mit diesem Antrag ist aber nicht seriös. (Beifall von der FDP – Vereinzelt Beifall von der CDU) Landtag Sexualpädagogische Konzepte werden durch Sie grundsätzlich unter …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eine Anmerkung meinerseits vorweg: Herr Grunwald, hinsichtlich Ihres Werbeblocks für die ABC-Klassen sollten Sie Ihr Bild von der künftigen Zusammensetzung dieser ABC-Klassen, wenn sie denn kommen, noch einmal gründlich überdenken. Hier ausschließlich von Kindern aus Ballungsräumen …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie heißt es so schön? Was lange währt, wird endlich gut. – Dieser oft zitierte Satz lässt sich auf die Novellierung des Kinderbildungsgesetzes leider nicht anwenden. Zweifellos ist es richtig, dass wir alle – trotz mehrfacher Ankündigung – lange auf den Entwurf gewartet haben. Von …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der vorliegende Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen benennt einen realen und unübersehbaren zusätzlichen Bedarf bei der Finanzierung unserer Kinderschutzambulanzen. Seit Bekanntwerden der vielen furchtbaren Fälle sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen in …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dass wir heute die Einbringung der Reform des Kinderbildungsgesetzes erleben, ist spätestens nach dem Paukenschlag am Dienstagmorgen, nämlich dem Rücktritt von Staatsministerin a. D. Josefine Paul, zumindest ein Stück weit überraschend, um das mal vorsichtig auszudrücken. Auch heute …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Musik ins Leben! Für eine starke kulturelle Bildung in NRW“ – so der Titel des vorliegenden Antrages. Wer will dies nicht? Musik ins Leben, eine starke kulturelle Bildung hier bei uns in Nordrhein-Westfalen – alle, im Besonderen sicher meine Landtagskolleginnen und …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Diagnose Krebs ist immer ein Schock – unabhängig vom Alter der Betroffenen. Schließlich geht fast ein Viertel aller Todesfälle in Nordrhein-Westfalen auf eine Krebserkrankung zurück. Das durchschnittliche Sterbealter der an einer Krebserkrankung Verstorbenen liegt bei etwa 75 …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst möchte ich Ihnen, liebe Frau Ministerin Schäffer, ganz herzlich gratulieren und Ihnen im Sinne unserer Bevölkerung für das neue Amt eine glückliche Hand wünschen. (Beifall von der FDP – Verena Schäffer, Minis- terin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstel- lung, Flucht und …

Alles gut. – Herr Präsident! Frau Ministerin Neubaur, ich habe eine Frage zum Kohlendioxid-Speicherungsgesetz. Dort enthält eine Klausel die Möglichkeit der Speicherung von CO im Boden. Meine Frage lautet: Würden Sie diese dort enthaltene Klausel für Nordrhein-Westfalen tatsächlich zur Anwendung bringen?

Nein, ich habe nicht die zweite, sondern die erste.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als ich mir in Vorbereitung auf die heutigen Beratungen die Haushaltsrede meines geschätzten Kollegen Marcel Hafke von vor einem Jahr zu Gemüte führte, kam mir doch vieles bekannt vor. So sprach er damals davon, dass der Ernst der Lage nicht erkannt werde und Probleme nur beschrieben …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Für die FDP ist die frühkindliche Bildung ein zentraler Bestandteil von Chancengerechtigkeit und Teilhabe. (Beifall von der FDP) Natürlich geht es bei der Umsetzung hin zu Chancengerechtigkeit und Teilhabe um eine auskömmliche Finanzierung. Dass es eine finanzielle Schieflage bei den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Ministerin Brandes! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein kluges Zitat lautet: „Tue Gutes und rede darüber.“ Daraus lässt sich ableiten: Wenn Gutes getan wird, dann sollte auch darüber geredet werden. Wenn ich heute für die FDP-Fraktion zum Haushalt und dem Bereich „Kultur“ 26.11.2025 …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Woestmann, haben Sie ganz lieben Dank für Ihre Willkommensworte. Ich 25.11.2025 freue mich auch sehr auf die gemeinsame Zusammenarbeit, nicht nur mit Ihnen, sondern auch mit allen anderen. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Komm du erst ein- mal vorbei! – Heiterkeit) Wenn es noch eines …

Vielen lieben Dank, Herr Präsident. – Herr Minister Optendrenk, es ist bestimmt nicht mein Spezialthema, aber Haushalt gehört ja nun auch in diesen Fragen dazu. Deswegen meine Frage an Sie. Die 21,1 Milliarden Euro werden zunächst im Landeshaushalt vereinnahmt. Ich frage: Inwiefern werden die dadurch getätigten Ausgaben als Investitionen …

Frau Präsidentin! Herr Minister Optendrenk, die Landesregierung hat erst unlängst – vielleicht auch ein Stück weit auf Drängen der FDP – die Aussage getätigt, dass Förderprogramme zurückgeführt würden und sie bereits plane, 300 Programme als Fördermaßnahmen zu reduzieren. Ich frage Sie: Wie passt es zur Logik Ihrer bisherigen …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir über Kultur sprechen, dann denken viele von uns wahrscheinlich zuerst an das Theater, an die Musik oder an die Literatur, vielleicht weniger an den Film, an die Filmkultur. Warum ist das so? Vielleicht liegt es schlicht und ergreifend daran, dass der Film im Leben der …

Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich eine Bemerkung vorneweg sagen. Liebe Frau Wermer, ich schätze Sie sehr, aber es als unredlich und weltfremd einzuordnen, wenn auf die Problemlage der freien Theaterhäuser hingewiesen und sich für diese eingesetzt wird, das müssen Sie den Kulturschaffenden der freien …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kulturarbeit, Teilhabe und Demokratie – an dieser Schnittstelle bewegt sich unsere Soziokultur. Sie steht für ein vielfältiges, für ein offenes, für ein solidarisches Miteinander. Mit ihrem Anspruch, Kultur von Landtag allen für alle zu schaffen, versteht sie sich als …

Vielen lieben Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin Paul, der ursprüngliche Zeitplan für die KiBiz-Reform konnte nicht eingehalten werden und unterstellt, dass diese KiBiz-Reform doch noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden soll, umgesetzt werden wird. Meine Frage: Welche zeitlichen Wegmarken sollen denn jetzt erreicht …