Yvonne Gebauer

Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! In Deutschland erkrankt etwa jede achte Frau an Brustkrebs. Nach einer aktuellen Studie wird durch KI pro 1.000 Frauen ein zusätzlicher Brustkrebsfall erkannt. Gleichzeitig lässt sich durch KI die Anzahl der Wiedereinbestellungen um 15 % reduzieren. Die Früherkennung wird also effizienter, den Patientinnen kann besser gehol-Landtag fen werden, und die Arbeitslast der Radiologinnen und Radiologen kann reduziert werden. In vielen Bereichen – zum Beispiel bei der Dermatologie oder bei Darmspiegelungen – unterstützt KIbasierte Software mittlerweile die Diagnose. So können Röntgen-, CT- und MRT-Bilder von der KI analysiert werden. Anomalien können schneller und präziser erkannt werden, was zu besseren und frühzeitigeren Diagnosen führt. KI ist also aus der Medizin schon jetzt nicht mehr wegzudenken. Sie ist mit Sicherheit eine der wichtigsten Technologien der Zukunft, und sie wird das Gesundheitswesen in den kommenden Jahren grundlegend weiter verändern. Eine frühere Erkennung und zielgenauere Behandlung von Krankheiten wird die Gesundheitsversorgung für die Menschen erheblich verbessern. In Nordrhein-Westfalen muss diese Entwicklung nicht nur nachvollzogen werden, sondern als ein etablierter Standort der Gesundheitswirtschaft muss unser Land auch Vorreiter bei der Nutzung von KI-Lösungen sein. An vielen Stellen – das ist richtig – wird daran schon gearbeitet. Ein Beispiel ist das Projekt „SmartHospital.NRW“, das mit KI das Krankenhaus von morgen entwickeln soll. Im Gegensatz dazu hat leider Minister Laumann seine Haushaltsmittel zur Digitalisierung der medizinischen Versorgung für das Jahr 2025 drastisch zusammengestrichen. Die Anhörung zum vorliegenden Antrag, auf die bereits verwiesen wurde, hat erneut gezeigt, welchen Mehrwert KI-Lösungen bringen kann. Um diese Chancen zu nutzen, werden regulatorische Rahmenbedingungen benötigt – Rahmenbedingungen, die einerseits verlässlich sind, die aber andererseits die nötige Innovation nicht bremsen. Zertifizierungen und Genehmigungen für KI-Systeme müssen effizient gestaltet werden; zum Beispiel eine Genehmigung, die umfassend für Studien an unterschiedlichen Kliniken gilt. Der Datenschutz muss dabei angemessen gesichert werden, darf aber nicht als Vorwand genutzt werden, um Transparenz und die notwendige Innovation zu verhindern. Für KI-Anwendungen ist eine qualitativ hochwertige Datengrundlage entscheidend. Auch das wurde hier schon mehrfach erwähnt. Derzeit liegen Daten aber nicht standardisiert vor, sondern nur in nicht interoperablen Datensilos. International anerkannte Datenstandards müssen daher flächendeckend etabliert werden. Solche Standards bieten auch die Möglichkeit, die wichtige sektorenübergreifende Verknüpfung von Gesundheitsdaten wesentlich zu verbessern. Zudem benötigen unsere Krankenhäuser eine ausreichend dimensionierte KI-Infrastruktur mit 10.07.2025 Computing-Kapazitäten, geschützt mit entsprechender Cybersicherheit. Die aktuellen Mittel reichen aber für diese Investitionen längst nicht aus. Eine spezifische Förderung des Landes und zum Beispiel der Aufbau von übergreifenden Cloud-Lösungen wären daher sinnvoll. NRW eignet sich zudem sehr gut für den Aufbau einer Start-up-Landschaft im Bereich „KI und Health-Tech“. Entscheidend für die Ansiedlung von Startups sind finanzielle Unterstützung durch Investoren und Fördergelder sowie Rahmenbedingungen für die Entwicklung und Testung ihrer Anwendung. Die Universitäten in Nordrhein-Westfalen können der entscheidende Ausgangspunkt für die Gründung von Start-ups sein. Sinnvoll wären verbindliche Partnerschaften zwischen Start-ups und Unikliniken. Zudem sollten Experten und Anwender aus Real-Laboren mit skalierbaren Best-Practice-Lösungen aus NRW besser vernetzt und auch gefördert werden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Antrag der Regierungskoalition mit seinen Forderungen nach einem Gutachten und einem Expertenforum ist aus unserer Sicht nicht ausreichend. Vielfach bleibt er hinter der technischen Entwicklung zurück. Es fehlen konkrete Punkte wie KI-Infrastrukturen oder Start-up-Förderung, bei denen das Land die Anwendung von KI unterstützen könnte. Als FDP-Landtagsfraktion können wir uns daher in der Abstimmung nur enthalten. – Herzlichen Dank. (Beifall von der FDP)