Yvonne Gebauer

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nordrhein-Westfalen ist ein attraktives Kulturland, und das muss es auch bleiben. Die Kulturförderung ist für uns Freie Demokraten keine Subvention, sondern sie ist eine Selbstverständlichkeit, eine Investition in den Zusammenhalt und in die Zukunft unseres Landes. (Beifall von der …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Achtermeyer, wie Sie wissen, sind wir im Bund in einer Koalition, auch wenn ich hier manchmal nicht das Gefühl habe, dass die Grünen das noch auf dem Schirm haben. (Zuruf von Sven Werner Tritschler [AfD]) Natürlich kämpfe ich aber im Land genauso wie im Bund dafür, dass …

Herr Achtermeyer. Ja.

Die können wir gerne zulassen, auch wenn ich nicht weiß, von wem sie kommt.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Bevor es nach diesem Tagesordnungspunkt bekanntermaßen ins wohlverdiente Wochenende geht, möchten wir Freie Demokraten Ihnen den vorliegenden Antrag ans Herz legen und um Ihre Zustimmung bitten. Warum das so ist, möchte ich kurz erläutern. Wir sind hier in …

Vielen lieben Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister Optendrenk, Sie haben gerade gesagt, dass im Jahre 2022 die Absicht bereits bestand. Können Sie sich daran erinnern, zu welchem genauen Zeitpunkt diese Absicht bestand bzw. wann Sie erstmals daran gedacht haben, eine derartige Forderung an die NRW.BANK richten zu wollen?

Inwieweit diese im Gegenseitigkeitsverhältnis stehen.

Vielen lieben Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister Optendrenk, inwieweit steht die Abspaltung von WestLotto bzw. der Verkauf von WestSpiel und die dann als Einnahme veranschlagte Zahlung von den genannten 250 Millionen Euro im Gegenseitsverhältnis?

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Von dem französischen Schriftsteller Guy de Maupassant ist das Zitat überliefert: „Es sind die Begegnungen mit Menschen, die das Leben lebenswert machen.“ Was banal klingt, trifft dann doch den Nagel auf den Kopf. Wie so häufig im Leben merkt man erst, wie Landtag wertvoll die Dinge …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kindesmissbrauch. Kinder, die missbraucht werden, sexuell missbraucht werden – etwas Schlimmeres kann und möchte man sich gar nicht vorstellen, und doch werden viele Kinder sexuell auf schrecklichste Art und Weise missbraucht, tagein, tagaus. Wer heute immer noch denkt, dass sexueller …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach der Rednerin der AfD fällt es mir als Frau nicht leicht, hier am Rednerpult zu stehen, aber es ist gut, dass wir als Demokraten in diesem Hause alle so zusammenstehen, wie wir es hier gerade gezeigt haben. (Beifall von der FDP, der SPD, den GRÜNEN und Wilhelm Korth …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Bialas, eine kurze Anmerkung: Auch ich hätte mich gefreut, wenn wir den Antrag im Nachgang noch mal im Ausschuss hätten besprechen können. Nur können wir das ja leider nicht tun, weil CDU und Grüne diesen Antrag heute zur direkten Abstimmung stellen. (Andreas Bialas [SPD]: Wir …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kultur ist nicht alles, aber ohne Kultur ist alles nichts. Das wusste schon der unvergessene Karl Valentin. Der Wahrheitsgehalt dieser Aussage wurde uns vermutlich noch nie so deutlich vor Augen geführt wie während der Coronapandemie, als das kulturelle Leben zeitweise vollständig zum …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Von dem Schriftsteller und Publizisten Ludwig Börne ist das Zitat überliefert, dass es zwar tausend Krankheiten, aber nur eine Gesundheit gibt. Daraus kann abgeleitet werden, dass der einzelne Mensch die Verantwortung für seine Gesundheit ein großes Stück selbst trägt. Dieser …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es gibt Themen, Berichterstattungen und Meldungen, die das Instrument der Aktuellen Stunde berechtigt zum Einsatz bringen. Und es gibt anscheinend schwarz-grüne Vorstellungen, die eine Aktuelle Stunde vermeintlich begründen. Ein wenig – das sage ich hier offen – werde ich den Gedanken …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Von meinen Vorrednerinnen und Vorrednern ist schon vieles, nahezu alles zu diesem Antrag gesagt worden. Vielleicht nur ein kurzer Gedanke meinerseits – auch das ist schon angesprochen worden –: Hier im Landtag gibt es auch die Möglichkeit. Es war damals eine Initiative meiner …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich eines vorneweg sagen, genauso wie das Kollege Klute getan hat: Klimaschutz und Maßnahmen zur Beherrschung und Steuerung des Klimawandels sind wichtig. Wir reden bei diesem Thema über eine weltweite Herausforderung. Der Klimawandel hat globale Ausmaße und muss deshalb …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Kinder sterben, weil wir sie nicht mehr versorgen können“, (Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Ge- sundheit und Soziales: Stimmt ja nicht!) so der dramatische Appell des leitenden Oberarztes der Medizinischen Hochschule Hannover, Michael Sasse. Wahr ist, in den vergangenen …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es besteht ein kleiner Denkfehler: Wir sind uns ja nicht einig darüber, dass die 10 Millionen Euro nicht reichen werden. (Beifall von der CDU, den GRÜNEN und Prof. Dr. Andreas Pinkwart [FDP]) Wir gehen vielmehr davon aus, dass die 10 Millionen Euro reichen werden. Minister Laumann hat in …

Ja, natürlich.