Yvonne Gebauer

Vielen lieben Dank, Herr Präsident. – Herr Minister Optendrenk, es gab eine Kleine Anfrage. Die Nummer der Kleinen Anfrage lautet 5421. Die wird Ihnen wahrscheinlich nicht so viel sagen. Ich komme aber auf die Frage 4 und sage, was Sie darauf als Antwort gegeben haben, nämlich: Damit der neu gewonnene Verschuldungsspielraum keine Verschiebung von Lasten in die Zukunft nach sich zieht, müssen die zusätzlichen Mittel vor allem für wachstumsfördernde Investitionen verwendet werden. Sie haben gerade schon auf die gemeinsame erfolgreiche Zeit von Schwarz-Gelb zwischen 2017 und 2022 hingewiesen, wo es um Maßnahmen ging – Sie haben sie genannt –, die Sie zum Beispiel unter dem Thema „Entbürokratisierung“ verstanden haben. Könnten Sie uns trotzdem unter dem Begriff „wachstumsfördernde Investitionen“ einige Beispiele nennen, oder bleibt das weiter im Dunkeln?