Philipp da Cunha

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir debattieren erneut über das Thema Klimastiftung, und der Titel sagt „Auflösungsdebatte beenden“. Wir heizen sie an der Stelle, glaube ich, eher wieder an, also ich weiß an der Stelle nicht, ob so ein Antrag an der Stelle sinnvoll ist. (Julian Barlen, SPD: Doch, ich …

Vielen Dank, Herr Kollege! Ich war vor Kurzem mit der Bahn unterwegs. Die haben einen schönen Zug: TrainLab. Dort testen sie neue Technologien. Unter anderem wollen sie auch gerne alternative Kraftstoffe, weil sie Diesel benutzen. Dann haben sie versucht, E-Fuels zu bekommen, und sie kriegen nicht mal testmäßig irgendwas, um zu schauen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Seit vielen Jahren ist das Thema ein sehr wichtiges hier bei uns im Land. (allgemeine Heiterkeit und Unruhe) Ich kann mich entsinnen, dass seit, nicht ganz seit 15, aber zumindest seit 9 Jahren – das Jahr, in dem Christian Pegel Energieminister dieses Landes wurde und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Wir diskutieren über den Antrag der CDU, eine Normenkontrollklage gegen die Wahlrechtsreform auf Bundesebene einzuleiten. Das Wahlrecht, ähnlich wie bei uns: personalisiertes Verhältniswahlrecht. Das haben wir jetzt in den Vorreden ja schon deutlich gehört. Wir auf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mehr Zettel, mehr Wirtschaft, weniger Zettel, die Zettelwirtschaft. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich habe am Anfang tatsächlich überlegt, das ist mir im ersten Moment eingefallen, es war, dass die Porschepartei auf die Überholspur …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege, Sie haben in Ihrem Redebeitrag sehr viele Fragen aufgeworfen. Der Minister hat ebenfalls vorhin mitgeteilt, welche Fragen er hat. Sie haben gesagt, Sie werden morgen Fragen stellen, nehmen Sie die Fragen mit. Meine Frage einfach, die CDU-Fraktion ist ja …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Als ich das Thema gelesen habe, „Mecklenburg-Vorpommern unter Beschuss“, musste ich auch zuerst an die letzten Zeitungsmeldungen denken, als es darum ging, die Webseiten wurden teilweise vorsorglich runtergenommen, weil einfach eine große DDoS-Attacke ist. Und der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Die Verwirrung ist gleich vorbei. Ja, vielen Dank! Ich würde einmal ganz kurz, ganz am Anfang auf zwei Argumente eingehen, die mich jetzt gerade ein bisschen stutzig gemacht haben: einerseits das Ganze, um die Arbeit zu dokumentieren, deswegen will man die …

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ihnen liegt die Beschlussempfehlung des zuständigen Ausschusses zum Gesetzentwurf zur Optimierung der IT-Landschaft in der Landesverwaltung Mecklenburg-Vorpommern vor. Wir als Fraktion werden dieser Beschlussempfehlung heute auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Der vorliegende Antrag beschäftigt sich mit einer gesetzlichen Ausgestaltung der in Artikel 39 der Landesverfassung geregelten Informationspflichten der Landesregierung. Die Landesregierung ist verpflichtet, über die Vorbereitung von Gesetzentwürfen sowie über …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Der vorliegende Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat zum Ziel, die Landesregierung aufzufordern, den Vorstand der „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“, bestehend aus Herrn Sellering, Herrn Kuhn und Frau Enderlein, abzuberufen. Das wundert mich schon sehr, dass wir jetzt …

Meine sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Erst mal ein Dank an Herrn Domke für die ausführliche Darstellung! Ich glaube, so ein Antrag ist ja auch mal die Chance, noch mal auf die Arbeit, gerade auch hier, einer Behörde hinzuweisen. Sie haben ganz ausführlich die rechtlichen Grundlagen einmal erläutert, Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Vor einigen Jahren schlug ein KI-Projekt namens Watson zwei menschliche Experten im beliebten Spiel Jeopardy. Dieses Kunststück war eine große Sache, da es zeigte, dass eine Maschine wettbewerbsfähig denken und Entscheidungen wie ein Mensch treffen kann. Es zeigte auch, …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Mit der Ersten Lesung wollen wir heute, gerade was die Optimierung der IT-Landschaft betrifft, große Wege gehen, denn mit einem neuen Landesamt, dem Zentrum für Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern, dem sogenannten ZDMV, wollen wir tatsächlich mit der über die Jahre …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Das Thema „IT-Sicherheit der Kommunen“ – ein Thema, was wir auch die letzten Jahre begleitet hatten. Ich glaube, alle, die unterwegs waren in diesem Bereich, die die Bedeutung eigentlich schon kannten, haben gesehen, wo stehen wir eigentlich an gewissen Punkten. Jetzt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Wir diskutieren über das Start-up-Land M-V, das wir entfesseln möchten. An der Stelle vielen Dank für den Antrag! Ich glaube – das haben wir gerade auch gehört, sowohl von den verschiedenen Rednern, der Minister hat ja auch intensiv dazu ausgeführt –, ich glaube, wenn ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf möchten die GRÜNEN unsere Karenzzeit, die wir im letzten Jahr – vor nicht einmal 12 Monaten – eingeführt haben, jetzt auf 18 Monate erweitern. Und ich würde gerne auf meine Rede von vor nicht mal 12 Monaten verweisen, denn wir haben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Wir sprechen über drei Gesetzentwürfe, die wir im Dezember hier in Erster Lesung beraten haben, heute in Zweiter Lesung, bei denen es allen drei darum geht, die Sicherheitsorgane zu überprüfen, die Einhaltung des Grundgesetzes, des …

Ja, gerne. Ganz am Anfang habe ich überlegt, worauf Sie hinauswollen, weil ich war ja da bei der Datenschutzdebatte, aber ich bin mir gerade nicht sicher, ob ich ausreichend im Thema stecke, um das heute Morgen durchgeführte Thema zu besprechen. Aber wenn Sie auf meine Aussage, auf mein Zitat von Ihnen heute Morgen hinauswollen, ja, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Werte Gäste! Putins Krieg hat auch Auswirkungen auf Mecklenburg-Vorpommern. Der Krieg ist zurück in Europa und ich hätte nicht gedacht, dass Putin und seine Machteliten eine so abartige Verletzung des Völkerrechts begehen und ein souveränes Land wie die Ukraine mit …