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Philipp da Cunha

SPD 11.03.2022 Sitzungen 8/15

Ja, gerne. Ganz am Anfang habe ich überlegt, worauf Sie hinauswollen, weil ich war ja da bei der Datenschutzdebatte, aber ich bin mir gerade nicht sicher, ob ich ausreichend im Thema stecke, um das heute Morgen durchgeführte Thema zu besprechen. Aber wenn Sie auf meine Aussage, auf mein Zitat von Ihnen heute Morgen hinauswollen, ja, natürlich, natürlich ist das Ihre Möglichkeit, mit Themen, mit Fehlern, die passiert sind, mit offenen Stellen Anträge zu stellen, um zu versuchen, an der Stelle aufzuzeigen, dass etwas anders geht, dass etwas anders gemacht werden kann oder, wie in dem Fall, dass etwas zwar nicht gemacht werden kann, aber dass etwas notwendig ist. Und dass die humanitäre Hilfe notwendig ist, dass wir als Bundesrepublik, als Land M-V langfristig mit diesem Krieg beschäftigt sein werden und humanitäre Hilfe leisten müssen, das streiten wir doch gar nicht ab, das machen wir doch schon. Das ist doch unsere Aufgabe, das ist unsere Aufgabe als demokratisches Land in Europa, als Teil einer großen Gemeinschaft, da mitzuarbeiten und mitzumachen. Und wenn Sie fragen, warum wir nicht einfach jetzt hier die Hand heben können, wir werden mal irgendwie 20 Millionen beschließen, das ist zwar nirgendwo gedeckt, da ist keine Deckungsquelle drin, wo das herkommt, wir nehmen das mal auf – da steht nicht mal drin, dass wir einen Kredit aufnehmen, da steht nicht drin, dass wir das irgendwo anders rauslösen aus der Rücklage, da steht nicht da, dass wir irgendein anderes, dass wir den Klimaschutz, (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) dass wir den Klimaschutz, was jetzt gerade ja auch gesagt wurde, 20 Millionen müssen jetzt trotzdem kommen, dass wir das nicht machen, dass wir einen anderen Titel ... Das heißt, es fehlt ja die komplette Möglichkeit, das Geld irgendwo herzunehmen. Und drucken können wir es an der Stelle nicht. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Und deswegen freue ich mich, dass Sie das noch mal nachgefragt haben. Ich hoffe, wir alle gemeinsam, alle, die in diesem Parlament sind, die sind weiterhin so aktiv bei diesen schrecklichen Ereignissen, die in den vergangenen zwei Wochen waren, dass wir da helfen, dass wir helfen, die Folgen wieder aufzukehren, und dass wir helfen, dass die Menschen, die da vertrieben sind, hier untergekommen sind und dass sie eines Tages wieder in ihr demokratisches Land, in die demokratische Ukraine, zurückkehren können. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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