Philipp da Cunha

Ja, gerne. Vielen Dank! Herr Dr. Terpe, ich habe positiv über Sie gesprochen, über Ihre Mitarbeit auch in der „Universitätsmedizin 2020“, in der Kommission, wo Sie ja auch den Blick in die Zukunft geworfen haben mit der Frage, wie man an dem Standort mit möglichen Vorschlägen umgeht. Und ich habe Sie erwähnt, ich habe Sie nicht negativ …

Wenn ich in Richtung sozusagen, nachdem wir zwei Fraktionen schon hatten, in Richtung der GRÜNEN-Fraktion schaue, dann frage ich mich natürlich auch, warum Sie diesen Weg so mitgehen. Herr Dr. Terpe hat in der Kommission, die er auch erwähnt hat, der „Universitätsmedizin 2020“ mitgearbeitet, und insofern, sehr geehrter Herr Dr. Terpe, …

Das bestätige ich und ich vermute, das wird auch eine der großen Fragen im Ausschuss sein, und das wird auch vollumfänglich aufzuklären sein. (Der Abgeordnete Torsten Koplin spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)

Ich gestatte auch von Herrn Koplin eine Zwischenfrage.

Ich nehme zur Kenntnis, dass Sie mit Ihren Ausführungen versucht haben darzustellen, wie die verschiedene Verteilung zwischen dem Gesundheitsministerium und dem Wissenschaftsministerium im Blick auf die Hochschulmedizin ist. Und das nehme ich sehr gerne zur Kenntnis und schließe mich den Ausführungen der Wissenschaftsministerin an. …

Ich genehmige auch diese Zwischenfrage. Mit Blick auf die Zeit, ich glaube, wir nähern uns Mitternacht heute. Aber bitte schön, in der Reihenfolge! (allgemeine Unruhe)

Vielen Dank für das Statement! Ich schließe mich da voll und ganz der Wissenschaftsministerin bei ihrer Definition an, wie die Aufgaben und die Verteilung der Zuständigkeiten ist. (Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD – Der Abgeordnete Harry Glawe spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)

Natürlich. (Der Abgeordnete Harry Glawe spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)

Mir ist klar, dass für die Fachaufsicht das Wissenschaftsministerium an dieser Stelle zuständig ist, und alles, was die gesundheitliche medizinische Versorgung in diesem Land hat, ist grundsätzlich erst mal im Gesundheitsministerium. (Der Abgeordnete Harry Glawe spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)

Mir ist ...

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Werte Gäste! Die SPD-Fraktion wird dem vorliegenden Antrag auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zustimmen, unter der Maßgabe, dass wir die Mitgliederzahl von 13 auf 9 reduzieren. Dieses Plenum legt in jeder Wahlperiode die Ausschussgröße fest …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Mit dem vorliegenden Antrag beabsichtigt die FDP, das Landtagspräsidium um einen Platz – ganz fair und konstruktiv –, um einen Platz zu erweitern, um dann anschließend eine Person weiter ins Präsidium zu wählen. Bisher besteht das Präsidium dieses Landtages aus einer …

Ja.

Ja.

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Wir diskutieren darüber, inwieweit unsere Gremien zur Geheimdienstkontrolle und zur Kontrolle der Überwachung, der Telekommunikationsüberwachung, vergrößert werden, angepasst an ein verändertes Bild hier auch im Landtag. Wir haben eben schon verschiedene …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Vor Ihnen liegt der Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes in der Verbindung mit dem Entwurf zum Fünften Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Es ist gute Praxis in diesem Hause, dass wir am …