Philipp da Cunha

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Seit vielen Jahren ist das Thema ein sehr wichtiges hier bei uns im Land. (allgemeine Heiterkeit und Unruhe) Ich kann mich entsinnen, dass seit, nicht ganz seit 15, aber zumindest seit 9 Jahren – das Jahr, in dem Christian Pegel Energieminister dieses Landes wurde und angefangen hat, sich auch mit diesem Thema zu beschäftigen, ich durfte seit 2016 als Sprecher für den Bereich das Thema begleiten –, ich muss sagen, das, was ich da vorgefunden habe, war beeindruckend, wenn man sich das im Bundesgebiet anschaut, wo wir eigentlich stehen. 2014 waren tatsächlich die Ausgangsvoraussetzungen noch etwas, etwas schlechter. Und wenn man sich anschaut, was für eine Herausforderung vor uns lag, das ganze Land auf eine gewisse Schwelle zu bringen oder das ganze Land sogar auf ein Glasfaserniveau zu bringen, da gab es damals unter der Federführung, wenn ich es richtig in Erinnerung habe, des Energieministeriums des damaligen Energieministers auch ein umfassendes Gutachten. Das war, glaube ich, der TÜV, der das damals gemacht hat, das ganze Land untersucht hat und geschaut hat, welche Gebäude haben wir eigentlich im Land. Denn man kann nur einen flächendeckenden Breitbandausbau hinkriegen, wenn man tatsächlich weiß, worum es geht. Das war 2014. Da war noch nichts zu sehen von einem Bundesprogramm, von einem Bundesprogramm, was uns möglicherweise langfristig dabei hilft, unser Land tatsächlich auszubauen. Und dann ging es weiter. Das Bundesprogramm bekam 2016, tatsächlich aufgrund einer sehr guten Vorbereitung, eine sehr gute Zuschlagsquote, es wurde eben schon gesagt, das meiste Geld, was in der ersten Runde der Bundesbreitbandförderung vergeben wurde. (Rainer Albrecht, SPD: Genauso ist es.) Das hat auch damit zu tun, dass im Vorfeld die Vorbereitungen so gut liefen, dass von vornherein über das Energieministerium alle Landkreise an einen Tisch geholt wurden, dass in jedem, (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) in jedem Landkreis Breitbandbeauftragte waren, die dafür gesorgt haben, dass wir tatsächlich unser Land auch flächendeckend ausschreiben können. (Beifall Rainer Albrecht, SPD) Denn natürlich kann jede Kommune, jede Kommune kann für sich selber ausschreiben, dann hat man einen gewissen Bereich, und am Ende passiert das, was wir so häufig sehen, was vielleicht nicht in erster Linie Marktversagen ist, aber was einfach die letzte teure Meile ist, das sind diejenigen Häuser, die abseits vom Schuss sind, die außerhalb, die außerhalb der Gemeinden sind, die außerhalb des Kernbereichs sind. Und das ist die Schwierigkeit, vor der wir stehen, von der wir standen, wie kriegen wir es eigentlich hin, alles auszubauen und nicht nur die 60/70 Prozent, die gut gelegen sind, (Zuruf von Andreas Butzki, SPD) die man günstig ausbauen kann, sondern tatsächlich auch das letzte Gebäude. Und das ist damals passiert, meine Damen und Herren, das hat damals das Energieministerium gemacht, koordiniert, hat damals dafür gesorgt, dass alle Landkreise zusammen (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) wirklich diese Gebäude ausgeschrieben haben, diese Gebiete ausgeschrieben haben und dafür gesorgt haben, dass wir überhaupt die Chance auf einen flächendeckenden Breitbandausbau haben in unserem Land, was tatsächlich für eine Infrastruktur geeignet ist, aber groß ist – ein Land zum Leben, ein Land zum Leben und Arbeiten (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) und ein Land zum digitalen Leben und Arbeiten, meine Damen und Herren. 2016 gab es dann die ersten Förderbescheide. Es ging so weiter, es gab mehrere Calls, und natürlich, ich glaube, der eine oder andere hat es auch beobachtet, es verging etwas Zeit zwischen dem Zuschlag des Förderbescheides bis hin zur Vertragsunterzeichnung. Tatsächlich sind das aber auch Phasen, die damals auch eng begleitet wurden, weil es war dieselbe Frage, machen wir jetzt einfach irgendeine Ausschreibung und wir kriegen am Ende irgendwas. Und wir können da technologieoffen sein, wie wir wollen, aber wenn wir am Ende dafür sorgen, dass vor Ort an dem Gebäude nur mit Vectoring oder Ähnlichem – der Minister hat es gesagt – auf einmal eine Geschwindigkeit ankommt, die dann in zehn Jahren nicht mehr zukunftsfähig ist, dann machen wir das in einigen Jahren erneut. Und, meine Damen und Herren, das passiert in einigen Bundesländern. Das ist auch passiert. Da gab es einen 50-Mbit-Ausbau, der war vielleicht ein bisschen schneller als bei uns der Glasfaserausbau, dort passieren die Sachen aber doppelt. Bei uns passieren sie einmal, es dauert länger, aber dafür sind wir jetzt bei über 25 Prozent der Quote, die wir Glasfaser im Land haben, eine ganz tolle Quote. Und eben wurden ja auch schon Zahlen genannt. Die Kollegin Ann Christin von Allwörden nannte ja gerade schon die unterschiedlichen Bereiche. Man muss dazu natürlich auch noch sagen, im halbstädtischen Bereich waren es vorher 10 Prozent, 2018 10 Prozent, die nur 1.000 Mbit hatten, auf einmal sind es dort 50 Prozent. Und wir haben irgendwie 53,3 Prozent, die mittlerweile im Land schon die Chance haben, mit über 1.000 Mbit unterwegs zu sein, digital zu surfen. Letztendlich, die große Herausforderung einerseits also war damals die Ausschreibung, das hat lange gedauert, auch die Frage, wie schreiben wir es aus, dass wir tatsächlich am Ende die Lösung haben, dass Gigabit, dass Glasfaser das Einzige ist, was uns zukunftsfähig in die Zukunft begleitet. Doppelte Wortwahl, das tut mir leid an dieser Stelle, wir sind schon etwas fortgeschritten am dritten Tage hier. Meine Damen und Herren, wir haben, der Bericht wurde auch eben schon angesprochen, der Glasfaserausbau hat in M-V gerade in dem gerade jüngst veröffentlichten Bericht um 5,7 Prozent zugenommen. Das ist die, glaube ich, zweithöchste Steigerung, die wir im Bundesgebiet sehen konnten. Das heißt, wir sehen da die Fortschritte. Wir sind noch nicht ganz am Ende, denn tatsächlich, für das Verlegen der Leitungen, das Verlegen der Leerrohre, eine der größten Herausforderungen, die wir haben, da wurde auch schon darauf eingegangen, das war auch Thema der Fragestunde heute Morgen, was eigentlich da für Schwierigkeiten sind, das Personal zu akquirieren. Und wir sehen auch, dass selbst die ganz großen Anbieter in Deutschland, die ganz großen Telekommunikationsunternehmen Schwierigkeiten haben, diesen riesigen Breitbandausbau bundesweit zu organisieren. Wir haben mittlerweile, es wurde auch schon heute Morgen gesagt, 135 Projektgebiete, davon sind 80 im Bau, 40 abgeschlossen. Wir haben schon in vielen Bereichen dieses Landes tatsächlich die Möglichkeit, dass man auf ein Dorf zieht, in den ländlichen Raum zieht, dass man in eine Stadt zieht und dort arbeiten kann digital, dass man dort auch sein Geschäft betreiben kann, dass man tatsächlich die Möglichkeit hat, hier die zukunftsfähigen Technologien zu machen. (Michael Meister, AfD: Dann soll er mal zu mir nach Hause kommen.) Die Vorschläge, die in dem Antrag sind, da sind viele überholt. Denn wenn wir uns anschauen, was wir in den letzten Jahren hier mit dem Breitbandausbau in M-V geleistet haben – ich will auch nur beispielsweise an die WEMACOM erinnern, die dort ja tatsächlich Verfahren etabliert haben, die dafür gesorgt haben, dass wir einen reibungslosen Ablauf und vor allem einen digitalen Ablauf hinbekommen, was die ganze Abstimmung angeht –, das hat zur Beschleunigung beigetragen. Und ich glaube, wenn man sich anschaut, was wir hier in den letzten Jahren, beginnend mit den ersten Gutachten, überhaupt einer Feststellung 2014, heute mit einem Ausbau von über 53 Prozent, eine über 1.000-Mbit-Verfügbarkeit haben, das ist schon, das ist schon eine sehr tolle Leistung für ein Bundesland wie unseres, das sehr viel Fläche hat für eine überschaubare Anzahl von Einwohnern, wenn man sich andere Bundesländer anschaut. Und dementsprechend lassen Sie uns das konstruktiv begleiten, gerne immer schauen, was auch gerade an Programmen da ist. Und da weiß ich, dass die Breitbandbeauftragten mit dem Ministerium da im engen Austausch sind und dass man auf Verbesserungen schaut. Und dementsprechend, ich freue mich darauf, wenn in Zukunft die Quote so weit steigt, dass wir beim Thema Glasfaser wie jetzt nicht nur auf Platz 5 sind, sondern vielleicht uns weiterhin im oberen Bereich bewegen, denn ich glaube, das muss unser Anspruch sein, ein Land zum digitalen Leben und Arbeiten. – Und dementsprechend vielen Dank, meine Damen und Herren! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)