Philipp da Cunha

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ihnen liegt die Beschlussempfehlung des zuständigen Ausschusses zum Gesetzentwurf zur Optimierung der IT-Landschaft in der Landesverwaltung Mecklenburg-Vorpommern vor. Wir als Fraktion werden dieser Beschlussempfehlung heute auch hier im Plenum zustimmen. Der Gesetzentwurf hat zuallererst Auswirkungen auf die Landesbehörden. Das hat auch die Anhörung in dem zuständigen Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Bau aufgezeigt. Statt bisher die operative IT-Arbeit in jeder Behörde selbst zu organisieren, soll dafür in Zukunft das ZDMV, das Landesamt Zentrum für Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern, zuständig sein, und wir bündeln in dieser Behörde unser gesammeltes Digitalisierungs-Know-how – ein sinnvoller Schritt, nicht nur in Zeiten des steigenden Fachkräftebedarfs im IT-Bereich, der immer schwieriger zu decken ist. Dabei dient die Gründung des ZDMV vor allem als operative Grundlage für unsere weiteren Digitalisierungsprozesse der Landesverwaltung. Es ist die grundlegende Infrastruktur, die wir brauchen, um unseren Bürgerinnen und Bürgern in Zukunft digitale Verwaltungsprozesse anbieten zu können. Hier sei nicht zuletzt erwähnt das OZG und auch hier der Bereich, den Mecklenburg-Vorpommern betreut, zum Beispiel den digitalen Bauantrag, der im vergangenen Jahr livegeschaltet wurde, in das sogenannte Regal oder das Regal des OZG eingestellt wurde und bei dem schon aus vielen Bundesländern bisher Mitnutzungsinteresse aus unterschiedlichen Bereichen vorliegt, teilweise vertraglich geregelte Mitnutzung dieses digitalen Bauantrags, teilweise ist das gerade mitten in der Verhandlung, sodass wir an der Stelle vorankommen und in vielen anderen Bereichen auch. Dafür soll, um das Ganze begleiten zu können, das ZDMV als Grundlage dienen, als notwendige Infrastruktur, die wir brauchen, damit wir eine einheitliche IT- und Digitalisierungslandschaft in der Landesverwaltung Mecklenburg-Vorpommern haben. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)