Olaf Müller

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Damen und Herren und liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Müller, vielen Dank für die Vorstellung des Arbeitsberichts des Petitionsausschusses für das Jahr 2020. Das vergangene Jahr im Petitionsausschuss – das muss man sagen – ist schon ein besonderes Jahr gewesen. Die elf Sitzungen des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, zu Beginn meiner Rede möchte ich allen haupt- und ehrenamtlich Tätigen im Brandund Katastrophenschutz im Namen meiner Fraktion Dank und Anerkennung für diesen wichtigen Dienst an unserer Gesellschaft aussprechen. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Der Dank gilt …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, seit gut einem Dreivierteljahr haben wir uns mit den Änderungen des Thüringer Petitionsgesetzes befasst. Heute sind wir bei der zweiten Beratung im Plenum und damit hoffentlich nah am Ziel, die Hürden für das Einreichen einer Petition und die Möglichkeit einer öffentlichen …

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Erste Beratung zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Petitionswesen fand in der 35. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 4. Februar 2021 statt. Der Gesetzentwurf wurde federführend an den Petitionsausschuss und an den Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz …

Die Deutsche Bahn AG hat am 22. Juni 2021 mitgeteilt, dass die Werrabahn zu einer der 20 wichtigsten Strecken in Deutschland gehört, die für den Nahverkehr reaktiviert werden soll. In einer Pressenachricht vom 23. Juni 2021 in den „Coburger Neuen Nachrichten“ wird die Landesregierung damit zitiert, dass dazu die Aufnahme in den …

Ich fange mal mit „sehr geehrte Frau Präsidentin“ an. Herr Laudenbach, es ist immer wieder spannend, Ihnen zuzuhören, wenn Sie von Stadtumbau sprechen, wenn Sie von einer Energiewende zu sprechen versuchen, wenn Sie neue Ideen aufzunehmen versuchen. Ich frage mich tatsächlich, wie Sie ihr E-Auto laden. Also meines hängt nicht an einem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Gäste, die Innenstadtbelebung ist kein Thema, das wir auf die Corona-Krise reduzieren können, denn schon lange vor Corona befanden sich die Innenstädte in einer Krise. Das hat einerseits mit dem wachsenden Onlinehandel zu tun und andererseits aber auch mit den …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte dem Großteil meiner Vorrednerinnen und Vorredner ausdrücklich für die Ausführungen hinsichtlich des international aufgestellten Standorts Thüringen im Bereich der Wissenschaften danken. Dem kann ich mich uneingeschränkt anschließen und möchte das hiermit auch tun. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, stellen Sie sich vor, es ist Corona-Pandemie und auch in der CDU macht sich jenseits von der Beschaffung von Schutzmasken jemand intensive Gedanken, wie diese Pandemie zu bewältigen ist. (Zwischenruf Abg. Heym, CDU: Sprechen Sie doch mal zur Sache!) Vieles ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen und Gäste, die Thüringer Wirtschaft braucht keinen allgemeinen Neustart. Weite Bereiche haben zum Glück auch unter den Bedingungen der Pandemie gut und solide weiterarbeiten können, teilweise sogar mit besseren Ergebnissen als in den Jahren zuvor. Dennoch, den Gründergeist im Freistaat zu …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen und Gäste, die Aktuelle Stunde der CDU greift tatsächlich ein Thema auf, das unsere Wirtschaft nicht nur in Thüringen, sondern in ganz Deutschland derzeit bewegt. Die Versorgungsengpässe und die Preisentwicklungen beispielsweise bei Holz und Gips haben wir erst in der vergangenen Woche im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir beraten jetzt den dritten Antrag der FDP zum Thema der digitalen Gesundheitsfürsorge und ein vierter soll noch folgen. Wir hatten bereits im letzten Plenum im Bereich der Digitalisierung in der Verwaltung einen ähnlichen Weg, dass ein Konzeptpapier der FDP etwas …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream, wir beschäftigen uns mit einem schon etwas älteren Antrag der AfD mit der Zielsetzung, den Außenhandel zwischen dem Freistaat Thüringen und der Russischen Föderation zu stärken bzw. wieder anzukurbeln. Die AfD begründet diesen Wunsch unter …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen, in diesem Antrag der FDP wurde die Landesregierung aufgefordert, die Liquidität der Unternehmen zu sichern, weil es das Bundeswirtschaftsministerium nicht rechtzeitig geschafft hat, die Soforthilfen auch tatsächlich sofort auszuzahlen. Es ist schon ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ein erneuter Antrag der FDP, der uns, glaube ich, viel Zeit raubt in Zeiten, in denen wir andere Anträge auch bearbeiten sollten. (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Das ist eine Arroganz! Unglaublich!) Von daher lassen Sie mich mit einem Mantra beginnen, Herr Kemmerich: Recherche …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste an den Medien, das heutige Sonderplenum wurde durch die CDU beantragt, um Licht in die Pleite der Greensill Bank und die daraus resultierenden Folgen für den Freistaat zu bringen – so weit, so gut. Die Greensill Bank mit Sitz in Bremen ist in der jüngeren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, Studieren war schon immer ein Entwicklungsschritt, eine Herausforderung und Studieren in Zeiten von Corona umso mehr und auch noch ganz anders. Oft bleibt diese Perspektive allerdings ungehört. Forderungen im Bereich der Wirtschaft, für die Arbeitswelt und in Schulen werden …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen, mit dem Glücksspielstaatsvertrag machen wir einen wichtigen Schritt hin zu einer besseren Glücksspielpolitik. Erstens schaffen wir dadurch Kohärenz; es gab dringenden Handlungsbedarf, die bestehenden Regelungen deutschlandweit kohärent zu machen. Warum? …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist schon erstaunlich, wie man den Gesetzentwurf der regierungstragenden Fraktionen auf einen einzigen Punkt reduzieren kann: (Beifall DIE LINKE) Nämlich das, was offensichtlich die AfD am meisten stört, ist, durch Öffentlichkeit …

Sehr geehrter Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen und – sofern noch dabei – liebe Gäste! Herr Kowalleck, an Sie möchte ich gleich anknüpfen: Auch an uns soll es nicht liegen. Wir werden das schon hinkriegen. (Beifall DIE LINKE) Die Haushalte, die wir heute hier besprochen haben, stehen alle unter dem Einfluss einer Pandemie, die …