Olaf Müller

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Gäste, wir wissen noch nicht, welche weiteren wirtschaftlichen Auswirkungen die momentane Situation auf die Thüringer Wirtschaft haben wird, aber eines wissen wir ganz sicher, dass wir aus haushalterischen Gesichtspunkten die Schwerpunkte im Bereich Forschung und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen und Kolleginnen, liebe Besucher, wir wollen in Thüringen die Weiterentwicklung einer digitalen Gesellschaft forcieren, dazu bedarf es eines echten Habitus für Digitales, der dies fördert und ein Umdenken in vielen Bereichen, wie zum Beispiel dem Schulwesen, in Behörden und Verwaltungen, in …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Gäste, bei einer Bevölkerungszahl von rund 2,1 Millionen Menschen in Thüringen ist die Zahl von fast 30.000 Handwerksbetrieben beachtlich und beschreibt eine Handwerksdichte wie kaum in einem anderen Bundesland. Rund 150.000 Beschäftigte zählt die Branche und ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich möchte zu meinem Abstimmungsverhalten eine persönliche Erklärung abgeben. Ich habe heute entgegen meiner Überzeugung für diesen Antrag gestimmt – dieses, obwohl mir klar ist, dass wir den Anteil der erneuerbaren Energien nur unter Einbeziehung aller in Thüringen verfügbaren Flächen auf das erforderliche …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann mich an ein Plakat erinnern, das lange Zeit bei meinem Vater im Büro hing. Da stand ganz groß drauf: „Samstags gehört Vati mir“. Das ist schon ein bisschen länger her, das kommt so aus der Zeit, als ich geboren worden bin, Anfang der 60er-Jahre. Wenn ich mir die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen, lieber Herr Bühl und liebe Gäste, ich könnte es jetzt ganz kurz machen, denn es ist doch erst mal so eine rhetorische Frage der CDU, und die einfach mit Nein beantworten und mich im Endeffekt wieder auf meinen Platz begeben. Denn einerseits ist es zwar scheinbar ärgerlich, wenn Fördergelder …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, wir diskutieren heute die medizinische Versorgungsqualität in Thüringen und wir wollen die hohe Qualität in Thüringen beibehalten und sicherstellen. Das beschäftigt besonders den Sozialbereich, nicht erst seit der Corona-Pandemie. Auch beim heutigen Tagesordnungspunkt werden …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Anja Müller, vielen Dank für die Vorstellung des Arbeitsberichts zum Petitionsausschuss für das Jahr 2019. Auch wenn ich selbst erst seit dem 17. Dezember des vergangenen Jahres Mitglied im Petitionsausschuss bin, so ist die Arbeit in diesem besonderen Gremium durchaus …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, das war eine gelb-schwarze Schleimspur, die sich hier in Richtung freies Unternehmertum abgebildet hat. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das sage ich Ihnen selber als Unternehmer – eindeutig. (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Dann kau- fen Sie doch den Laden!) …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Besucherinnen und Besucher, die AfD sieht sich gern – irrtümlich – als den letzten Retter des Abendlands. So haben mich dieser vorliegende Antrag und das Sonderplenum wenig überrascht, denn es passt in das Bild, das die AfD von sich hat und nach außen hin immer wieder …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Gäste am Livestream, „Thüringen von bürokratischen Hürden befreien“, so lautet die Überschrift des vorliegenden CDU-Antrags, den wir hier und jetzt diskutieren. Wie immer bei diesem Thema kann man da parteiübergreifend einigen Punkten durchaus zustimmen. Was sich mir …

Vielen Dank.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich hätte noch eine Nachfrage: Welche Anträge von Organisationen, Vereinen etc. wurden bisher in welcher Größenordnung noch nicht endgültig beschieden?

„Drug-Checking“ in Thüringen Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Haushaltsmittel wurden für das Modellprojekt „Drug-Checking“ bisher durch welche Organisationen, Vereine etc. in welcher Höhe beantragt? 2. Welche Haushaltsmittel wurden davon bisher in welcher Höhe an welche Organisationen, Vereine etc. ausgezahlt oder sind bereits …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zuerst muss ich sagen, dieser Vorstoß der FDP, das Thüringer Petitionsgesetz zu ändern, geht in die richtige Richtung. Das Petitionsrecht ist ein ausgesprochen hohes Gut der Bürgerinnenbeteiligung und ist, auch wenn wir derzeit Platz 1 bei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, da muss man schwer durchatmen. Bei „Automobilindustrie über Jahrzehnte gesund gewachsen“ fallen mir Subventionen ein, da fallen mir Volkskonzerne ein, die in der Zeit der NS-Diktatur gegründet worden sind, in Wolfsburg aufgebaut worden sind. Da fallen mir Subventionsbetrügereien ein. (Zwischenruf Abg. Dr. …

Sehr geehrter Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Dette, alljährlich bietet uns der Bericht des Thüringer Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung und zur Haushaltsrechnung Gelegenheit, zurückliegende Haushaltsperioden Revue passieren zu lassen. Und wie üblich hat sich die Fraktion Bündnis 90/Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucherinnen und Besucher, der Haushalts- und Finanzausschuss hat den Antrag der FDP in seiner Beschlussempfehlung abgelehnt und ich finde, das mit gutem Grund. Denn dieser Antrag war – auch in Anbetracht der Zeit – ein Stückchen Beweis für den Hang der FDP, in Teilen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kaufmann, auf Sie komme ich am Ende meiner Rede noch mal zurück. Wir wollen heute entscheiden, die fünfte Rahmenvereinbarung mit den Hochschulen auf den Weg zu bringen, und sie nicht etwa heute verabschieden. Von daher: Das steht noch gar nicht an. Die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher! „Wumms“ – mit dieser lautmalerischen Überschrift bezeichnet die Bundesregierung ihr Maßnahmenpaket zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie. Dabei ist „Wumms“ nun nicht besonders neu oder originell geworden, jedenfalls nicht seit 2009, …