Olaf Müller

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen und Gäste, die Aktuelle Stunde der CDU greift tatsächlich ein Thema auf, das unsere Wirtschaft nicht nur in Thüringen, sondern in ganz Deutschland derzeit bewegt. Die Versorgungsengpässe und die Preisentwicklungen beispielsweise bei Holz und Gips haben wir erst in der vergangenen Woche im Wirtschaftsausschuss des Landtags diskutiert. In dieser Diskussion schwankten dann die Beiträge von Forderungen nach Exportverboten als Ultima Ratio – beispielsweise für heimisches Holz – bis hin zu Nichtstun oder stiller Enthaltung wie vonseiten der AfD im Ausschuss. Dabei kommt das Thema „knappe Rohstoffe“ nicht wirklich überraschend – auch das haben wir eben schon gehört –, denn bei einigen strategischen Metallen wie Seltenen Erden oder auch Kupfer ist es schon seit einiger Zeit präsent. Dass nun auf einmal trotz des massiven Holzeinschlags eine Knappheit beim Holz ankommen würde, hat uns hier alle überrascht. Klar war: Eine Knappheit würde kommen, aber die Geschwindigkeit, mit der dies nun eingetreten ist, überrascht doch. Jetzt stellt sich sicherlich die Frage, was die Politik unternimmt, denn eventuell funktioniert der Rohstoffmarkt an dieser Stelle nicht richtig. Ich bin ein Befürworter dessen, sich zunächst den Markt genau anzusehen. Denn entscheidend ist zunächst, ob der Markt durch mögliche Monopolisten geprägt ist, wie das am Beispiel der Seltenen Erden zu beobachten ist, oder ob der Rohstoff etwa leicht durch andere Materialien zu ersetzen wäre. Im Fall von Holz halte ich beispielsweise ein Exportverbot im Augenblick für pure Effekthascherei und nicht für zielführend, denn diese Verbote könnten uns umgekehrt dann mit anderen Rohstoffen treffen und dadurch wiederum wichtige Branchen belasten. Ich denke, der Markt schafft das an dieser Stelle. Es wird genau das passieren, was fast immer in solchen Situationen passiert ist: Innovationen werden gestärkt. Genau das ist es, was wir auch fördern sollten. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich habe mir in der vergangenen Woche bei einem Besuch des Instituts für angewandte Bauforschung in Weimar einmal mehr die Innovationsleistungen der Thüringer Forschungsstrukturen angesehen. Dort haben die wirtschaftsnahen Forschungsinstitute schon längst an der Arbeit von Recyclingrohstoffen geforscht, die für die Baustoffindustrie eingesetzt werden könnten und unserer Meinung nach auch eingesetzt werden sollten. Dabei wurden Produkte entworfen, die sofort praxistauglich einsetzbar sind. Deshalb ist meine Antwort auf diese Diskussion und Aktuelle Stunde heute: Wir müssen diese Institute – und davon haben wir aus verschiedenen Branchen insgesamt zwölf in Thüringen – mit projektbezogenen Mitteln stärken und damit die praxisnahe Forschung stärken. Damit können wir unserer kleinteiligen Thüringer Wirtschaft die beste Unterstützung zukommen lassen. Denn genau das ist die Achillesferse einer kleinteiligen Wirtschaft: Es kann keine Forschung und Entwicklung vorgehalten werden. Und dafür haben wir diese Forschungsinstitute. So kann mit Recycling bei Stahl beispielsweise gut ausgeholfen werden und bei Holz benötigen wir tatsächlich einen Innovationssprung. Da möchte ich vielleicht auch noch mal darauf verweisen: Im Südschwarzwald gibt es Initiativen, wo man durchaus auch mit Schadholz, mit Käferholz Bauholz herstellen kann, indem man die Randbereiche wegschneidet. Allerdings haben wir dort den großen Vorteil einer kleinteiligen Sägewirtschaftslandschaft, die wir hier in Thüringen nicht mehr haben. Das heißt, in bestimmten Bereichen haben wir hier Monopolstrukturen, das Holz geht in den Export, und zwar ungesägt, unbehandelt, allenfalls als Rohstoff. Wir alle wissen, der Rohstofflieferant ist der am schlechtesten bezahlte Marktteilnehmer, denn er sitzt ganz vorn und er veredelt nicht. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Grundsätzlich werden wir immer wieder von Neuem die Frage beantworten müssen, ob tatsächlich jedes Haus neu gebaut werden muss oder ob es nicht viel sinnvoller und nachhaltiger sein kann, alte Bausubstanz – eben auch im ländlichen Raum – zu erhalten. Auch da werden selbstverständlich neue Baustoffe benötigt, aber meist nur in einem beschränkteren Umfang und in einer Art und Weise, sodass vieles von dem, was wir vor Ort haben, weiterverwertet werden kann. Was wir nicht brauchen, ist Aktionismus an der falschen Stelle oder Ignoranz einer schwierigen Situation. Wir sollten uns dabei auf unsere Stärken konzentrieren und das sind nun einmal Forschung und Entwicklung. Daraus entsteht Innovation. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)