Olaf Müller

Die Deutsche Bahn AG hat am 22. Juni 2021 mitgeteilt, dass die Werrabahn zu einer der 20 wichtigsten Strecken in Deutschland gehört, die für den Nahverkehr reaktiviert werden soll. In einer Pressenachricht vom 23. Juni 2021 in den „Coburger Neuen Nachrichten“ wird die Landesregierung damit zitiert, dass dazu die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan notwendig sei. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann plant die Landesregierung die Umsetzung des Raumordnungsverfahrens für die Reaktivierung der Werrabahn? 2. Welche Gespräche werden derzeit mit der bayerischen Seite geführt? 3. Welche Finanzierungsoptionen sieht die Landesregierung für notwendige Investitionen in die Werrabahn? 4. Welches Ziel verfolgt die Landesregierung mit der angestrebten – nur langfristig möglichen – Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan vor dem Hintergrund einer bereits jetzt vom Bund ermöglichten 90-prozentigen Förderung durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz?