Olaf Müller

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, zu Beginn meiner Rede möchte ich allen haupt- und ehrenamtlich Tätigen im Brandund Katastrophenschutz im Namen meiner Fraktion Dank und Anerkennung für diesen wichtigen Dienst an unserer Gesellschaft aussprechen. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Der Dank gilt insbesondere den vielen Helfenden, die jetzt gerade im Einsatz sind und den Betroffenen vor Ort helfen, aber auch den vielen Thüringerinnen und Thüringern, die schon gespendet haben, seien es Sach- oder Geldmittel. Wir gedenken außerdem den vielen Menschen, die durch diese Katastrophe ums Leben gekommen sind, darunter leider auch Angehörige der Feuerwehr, die bei dem Versuch, andere zu retten, selbst ums Leben kamen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich hoffe, alle Thüringerinnen und Thüringer, die jetzt vor Ort helfen, kommen gesund und wohlbehalten aus dem Einsatz zurück. Die vergangene Woche hat uns wieder einmal gezeigt, dass die Klimakatastrophe keine abstrakte Gefahr ist, sondern sie tötet, auch hier in Deutschland. Meine Kollegin Laura Wahl hat bereits in unserer Aktuellen Stunde auf unsere Verantwortung für die Klimakatastrophe hingewiesen und darauf, dass wir endlich handeln müssen. Da wir aber viel zu spät und zu zögerlich in die Gänge kommen, müssen wir uns auch mit den Folgen hier bei uns vor Ort auseinandersetzen und darüber diskutieren, wie wir unsere Bevölkerung am besten vor solchen Extremwettern, aber auch der immer noch laufenden Pandemie schützen. Es ist offensichtlich geworden, dass hier einiges zu tun ist. Das betrifft zum einen die Warnung der Bevölkerung. Hier bin ich der Überzeugung, dass wir wieder eine flächendeckende Abdeckung mit funktionierenden Sirenen erreichen müssen. Warnungen über Apps, SMS, Radio etc. reichen eben nicht aus, wenn eine solche Katastrophe über Nacht hereinbricht, denn viele Menschen schalten beispielsweise ihre Telefone über Nacht aus oder versetzen sie in den Flugmodus, und wie soll man dann warnen, außer mit Sirenen. Wir haben bereits in den Auswertungen des Warntags darüber gesprochen. Wir müssen hier mit den Kommunen in einen Dialog treten, wie wir dies zeitnah umsetzen können. Aber auch der Brandund Katastrophenschutz muss gestärkt werden. (Beifall CDU) Wir sollten vielleicht darüber nachdenken, ob wir die ehrenamtlichen Kräfte durch mehr hauptamtliche entlasten und so für einen besseren Schutz sorgen können. Es gibt aber auch alles in allem so viele Einzelmaßnahmen, an die man denken könnte, dass es wahrscheinlich am sinnvollsten ist, sich zur Auswertung der letzten Starkregenereignisse, aber zum Beispiel auch der Waldbrände wie auch der COVID-19-Pandemie in einem größeren Rahmen zusammenzusetzen und über kurz- und langfristige Maßnahmen nachzudenken und zu diskutieren. Hierzu eignet sich beileibe eine Aktuelle Stunde nicht wirklich, aber auch eine einfache Ausschussbefassung wird nicht ausreichen. Wir sollten also demnächst darüber reden, in welchem Format wir das beste Ergebnis erreichen können. Zum Schluss möchte ich noch auf eine andere Meldung der letzten Stunden eingehen. Es ist vor dem Hintergrund, was dort geschehen ist, was die Menschen vor Ort durchmachen mussten und müssen, und der immensen Aufgabe, vor der die Hilfskräfte stehen, unfassbar, dass man sich jetzt auch dort noch mit Querdenkenden herumschlagen muss. Scheinbar muss man sich für die Zukunft auch noch darauf vorbereiten, wie mit solchen Leuten umzugehen ist, die die Rettungs- und Wiederaufbaumaßnahmen stören und staatliche Institutionen untergraben. Auch darüber, liebe Kolleginnen und Kollegen, werden wir reden und ausführlich debattieren müssen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)