Reden (68)
14.05.2025 — e) auf Antrag der Fraktion des BSW zu dem Thema: „Zunahme von Gewalt an Thüringer Schulen – wie schützen wir unsere Kinder und Jugendchen?“ li
Herr Präsident, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, diese Aktuelle Stunde hat mich ebenso verblüfft wie erfreut, verblüfft zunächst, dass das BSW bei Einreichung gleich seine Kontonummer mit unten angegeben hat – (Zwischenruf Abg. Behrendt, BSW: Man kann es ja mal probieren!) als Tipp: das nützt nichts bei der Platzierung, …
04.04.2025 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Besondere an dem heutigen Tagesordnungspunkt – und das hat man sehr selten hier in diesem Haus – ist, dass dieser Gesetzentwurf, der – wir haben es gehört – mehrheitlich heute dann an den Ausschuss oder an die Ausschüsse überwiesen …
03.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich weiß, dass der eine oder andere immer die Augen nach oben dreht und sagt: Ach, jetzt auch noch die Kulturleute und das noch so spät am Abend. So geht uns das relativ oft. Ich will zunächst mal sagen: Wir haben diesen Haushaltsplan mit all seinen Titeln im Grunde in dem Übergang von …
03.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Frau Präsidentin, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich eingangs das sagen, auch wenn es um den Einzelplan 04 geht: Ich habe in der Generaldebatte vorhin, in der Aussprache sehr genau zugehört und bei manchen Redebeiträgen immer den Eindruck gehabt, da habe man einen kompletten Scheiterhaufen als Haushalt …
07.03.2025 — Für eine verantwortungsvolle Digitalisierung an Thüringer Grundschulen – das analoge Lernen bleibt Voraussetzung für den Erwerb fundierter Kenntnisse und Fertigkeiten
Vielen Dank. Jetzt haben meine Vorredner mit Ausnahme der AfD schon viel Richtiges zu diesem Antrag gesagt. Ich will es vielleicht mal, Herr Jankowski, cineastisch probieren. Vielleicht kennen Sie ja den wunderschönen Film von Loriot „Pappa ante portas“. Da gibt es diese Szene, als der frühpensionierte Heinrich Lohse zum ersten Mal nach …
06.03.2025 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes – Sicherung des Deutschen als gemeinsame Unterrichtssprache
Herr Präsident, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Jankowski, Sie müssen sich einig werden: Ist es ein Antrag oder ist es ein Gesetzentwurf? Aber davon mal abgesehen will ich das mal kurz für die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne erklären. 2024, vor einem Jahr, hat die AfD nicht nur den gleichen Antrag …
14.11.2024 — Grundlegende Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ermöglichen – Staatsverträge kündigen, Rundfunkbeitrag abschaffen
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die FUNKE Mediengruppe titelte heute: Die AfD will das Aus des MDR. Das kann man auch ruhig so stehen lassen, auch wenn Sie versucht haben, es jetzt in Ihrer Begründung wieder ein bisschen zu entkräften. Ihr Antrag zielt darauf ab, sämtliche Staatsverträge in irgendeiner Form und vor …
14.11.2024 — Ein Tag der Befreiung und des Gedenkens für Frieden und Demokratie – den 8. Mai 2025 zum Feiertag erklären
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst einmal: Das ist ein sehr sympathischer Antrag und auch ich beantrage namens meiner Fraktion die Überweisung an den HuFA. Viele wundert das vielleicht, aber vorhin ist es ja auch noch mal von meiner Kollegin Frau Dr. Urban erklärt worden. Wir haben eine Art Vollmacht. …
14.09.2023 — b) Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes
Frau Präsidentin, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, Sie haben eben sehr genau zugehört, hoffe ich. Mit diesen Menschen wollen Sie nachher gleich eine wichtige Gesetzesinitiative ergreifen. Eines noch vorweg: Ich habe mal in einer Runde von Medienvertretern gesagt, dass dieser …
01.06.2023 — Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2022
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Na ja, wenn man als Vierter redet, das ist immer so eine Sache, denn du kannst dann schon ein Drittel des Redemanuskripts weglegen, weil viele Dinge auch schon angesprochen wurden. Ich versuche mal, das eine oder andere vielleicht aus dem Stegreif zu machen. Der eine oder andere …
28.04.2023 — Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Thema: „Mögliches Fehlverhalten der Landesregierung bei der Besetzung öffentlicher Ämter bei Staatssekretärinnen und Staatssekretären sowie Stellen von persönlichen Mitarbeitern in den Leitungsbereichen der Ministerien und der Staatskanzlei“ (kurz: „Untersuchungsausschuss Postenaffäre“)
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Möller, der Atomwaffenkrieg und die Webfehlerdemokratie, das war ganz weit ausgeholt. Sie wissen ja nicht mal – beschäftigen Sie sich mal mit der Geschichte des Thüringer Parlamentarismus –, dass es eine Zeit gab, in der es tatsächlich nur eine Alleinregierung gab und die SPD nicht beteiligt …
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Das habe ich noch nicht gesagt, Herr Voigt. Aber wenn Sie es jetzt hier so mit einbringen. Wir sind gerne bereit, da noch einen Änderungsantrag mit Ihnen gemeinsam fertig zu machen. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Ach, Matthias, da gibt es aber ein paar kritische Stimmen ...!) Ich spreche jetzt für uns, lieber Steffen Dittes. Liebe …
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Genau, Herr Montag, das hört man nämlich. Müssen wir immer aufpassen. Ich habe das auch gehört. Ich habe eben schon mal festgestellt, wir haben Sie zweimal dezidiert zur Haushaltsverhandlung eingeladen. Sie sind nicht gekommen, obwohl Sie in einer dieser ersten Runden angekündigt haben, Sie kommen mit Vorschlägen, wie wir beispielsweise …
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Frau Präsidentin, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Besucher auf der Tribüne und auch draußen am Livestream! Sie erlauben mir vielleicht auch einen besonderen Gruß mit allen guten Genesungswünschen zu Frau Ursula Preiß, die uns im Internet verfolgt. Herr Höcke, das ist immer ein ziemliches Kontrastprogramm, nach …
14.10.2022 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Frau Präsidentin, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, das kann ein rundum guter Vormittag werden hier im Parlament und für ganz Thüringen. Wir haben ja jetzt schon einiges gehört. Zunächst, Herr Voigt, zu Ihnen: Ich fange mal an bei Ihren Aussagen zur Ampel, darauf haben Sie sich ja auch so ein bisschen kapriziert. Wissen …
05.09.2022 — b) Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Vorfreude ist ja schon seit Tagen hier im Hohen Haus zu spüren: endlich wieder Haushalt. Und wenn die Haushaltsberatungen ein Musikstück wären, dann sind wir jetzt gerade bei der Ouvertüre. Es hat Tradition, dass zunächst die Fraktionsvorsitzenden bei Einbringung des Haushalts …
13.07.2022 — d) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Oettinger, Continental und Modell Technik Formenbau – Thüringen muss um den Erhalt der Arbeitsplätze kämpfen – Unternehmen müssen ihrer Verantwortung gerecht werden“
Herr Präsident, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst einmal einen Gruß auf die Tribüne, wir haben heute Teile aus der Belegschaft aus Gotha, Mühlhausen, Waltershausen und Sömmerda und deren Betriebsräte hier, herzlich willkommen! Schön, dass Sie heute hier sind. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich …
31.03.2022 — Feststellung des Vorliegens einer konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage im Freistaat Thüringen gemäß § 28 a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Frau Präsidentin, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben heute eine Inzidenz von 1.937 Neuinfektionen. Das ist mehr als in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Niedersachsen, etwas weniger als in Bayern. Die Belegung in den Krankenhäusern steigt an. Der Krankenhausbetrieb ist ohnehin massiv belastet, weil es einen …
04.02.2022 — Bestimmung einer weiteren gesellschaftlich bedeutsamen Organisation und Gruppe gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 24 in Verbindung mit Abs. 2 des Staatsvertrags über den Mitteldeutschen Rundfunk
Anwesend.
03.02.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes
Frau Präsidentin, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ja, jetzt noch mal Generaldebatte mit Einzelplanbehandlung, morgen dann die Abstimmung, dann ist sie schon wieder vorbei, die schöne Zeit der Haushaltsbehandlung hier im Thüringer Landtag. (Beifall SPD) Es ist immer sehr spannend, zumindest hier in parlamentarischen …