Matthias Hey

Vielen Dank. Jetzt haben meine Vorredner mit Ausnahme der AfD schon viel Richtiges zu diesem Antrag gesagt. Ich will es vielleicht mal, Herr Jankowski, cineastisch probieren. Vielleicht kennen Sie ja den wunderschönen Film von Loriot „Pappa ante portas“. Da gibt es diese Szene, als der frühpensionierte Heinrich Lohse zum ersten Mal nach Langem in einen Gemischtwarenladen kommt und irgendwann, als an der Reihe ist, die Verkäuferin ihn anpflaumt: So, was ist denn nun? Und er sagt: In diesem Ton kommen wir nicht ins Geschäft. Warum ich das sage, darauf werde ich gleich noch eingehen. Ihr Antrag – wir haben es ja schon festgestellt – greift viele Dinge auf, die wichtig sind, die zum Teil auch richtig sind. Aber es geht auch um die Sinnhaftigkeit von Anträgen, Herr Jankowski. Ich glaube, niemand hier in diesem Haus bestreitet, dass Digitalisierung selbstverständlich in unserem Leben auch Probleme mit sich bringt, nicht unbedingt im wirtschaftlichen Bereich, aber auch im privaten Sektor, insbesondere auch im schulischen Bereich. Da gibt es überhaupt keine zwei Meinungen. Sie unterstellen aber, dass wir auf dem Weg in einen Digitalisierungswahn, ähnlich wie es eben andere, auch nordische und skandinavische Länder gemacht haben, hier dieselben Fehler machen würden. Und das ist eben nicht der Fall. Wenn ich zum Beispiel den Punkt 6 in Ihrem Antrag nehme, da wollen Sie, dass wir feststellen, dass Lernen an digitalen Endgeräten sich vor allem bei Kindern im Grundschulalter negativ auf die Motorik auswirkt, wodurch die Schreibfähigkeit und weitere darauf aufbauende Lernprozesse gefährdet werden. Ja, darüber gibt es sogar Studien, also das ist vollkommen unbestritten. Aber jetzt müssen Sie mir die Schule in Thüringen oder generell auch in Deutschland zeigen, die mit Schülerinnen und Schülern in der Grundschule ausschließlich beispielsweise mit Tablets arbeitet. Auch bei uns ist es so, dass das Erlernen der Motorik in der Handschrift mit Schreibgeräten und auf Papier passiert – überall. Das geht dann noch weiter, wenn Sie bei Punkt 7 diese Geschichte mit dem Präsenzunterricht ansprechen, da hilft ein Blick ins Schulgesetz, das bei uns im Moment gilt. In § 45a steht, dass der Präsenzunterricht die Regel ist. Es gibt Ausnahmen, die man in bestimmten Bereichen Gott sei Dank machen kann. Also auch da gibt es überhaupt keine Not für Ihren Antrag und das geht in II. weiter. Da stellen Sie unter Punkt 4 dann noch mal auf die Beschulung im Distanzunterricht ab. Sie haben ja vorhin schon gesagt, Sie hätten den Koalitionsvertrag gelesen und freudig festgestellt, dass da ein paar Punkte drin wären. Ja, das stimmt. In dem Brombeer-Koalitionsvertrag, Seite 20 bis 21, sind all die Punkte, die Sie hier ansprechen, wenn Sie nicht schon im Schulgesetz mit beziffert sind, mit aufgeführt. Ich will das jetzt auch mal ernsthaft sagen, Herr Jankowski – es ist Freitagnachmittag und wir haben alle eine bessere Laune, ich sage es auch ohne Schärfe, aber mal ganz im Ernst –, der Antrag der AfD sagt: „I. Der Landtag stellt fest, dass“ – also ich habe auf Ihren Antrag festzustellen, dass – „1. digitale Medien und Künstliche Intelligenz zu Recht zunehmende Bedeutung im Lebensalltag finden.“ Boah. 2. Wir haben festzustellen, „dass digitale Medien und Künstliche Intelligenz nur altersangemessen eingesetzt und angewendet werden sollen“. Na holla. 3. – Es geht noch weiter. – Insbesondere im Grundschulbereich soll ich feststellen, weil Sie mir das sagen, „dass ein umsichtiger Umgang mit digitalen Medien und Künstlicher Intelligenz erforderlich ist“. Und diese Allgemeinplätze werden hier zu einem Antrag aneinandergereiht. Und mal ganz ehrlich, da frage ich mich: Was kommt als Nächstes? Der AfD-Antrag, dass wir festzustellen haben, dass vorausschauendes Fahren im Straßenverkehr Unfälle vermeidet (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD) oder ausgewogene Ernährung gut für die Gesundheit ist? Das kann man ja alles machen. Aber mal ganz ehrlich: Was ist das für eine Strategie, Herr Jankowski? Das fragen wir uns. Es gibt zwei Möglichkeiten: Sie haben den Brombeer-Koalitionsvertrag tatsächlich nicht so gelesen, wie Sie es hier behaupten. Sie haben auch nicht die entsprechenden Stellen im Schulgesetz so übersetzt, wie es vielleicht notwendig gewesen wäre, bevor man so einen Antrag formuliert. Oder aber – das könnte man ja auch unterstellen – das ist eine Strategie, die die AfD in mehreren Bundesländern fährt. Wir haben das auch schon festgestellt, in NRW geht das langsam los, in Schleswig-Holstein war es auch schon so und in Sachsen-Anhalt. Man schreibt Selbstverständlichkeiten auf, zum Teil auch aus Regierungsprogrammen, und testet einfach mal, wie der Rest sich dazu verhält. Ich will ganz zum Schluss sagen, und da bin ich wieder bei Heinrich Lohse, Herr Jankowski, etwas abgewandelt: Mit diesem Antrag kommen wir nicht ins Geschäft. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD)