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Matthias Hey

SPD 03.04.2025 Sitzungen 8/14

c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung

Vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich weiß, dass der eine oder andere immer die Augen nach oben dreht und sagt: Ach, jetzt auch noch die Kulturleute und das noch so spät am Abend. So geht uns das relativ oft. Ich will zunächst mal sagen: Wir haben diesen Haushaltsplan mit all seinen Titeln im Grunde in dem Übergang von einem Haus zum anderen geerbt. Damit auch mein herzliches Dankeschön an Herrn Gruhner, dem man nie angemerkt hat, wenn er mit seinem Team da bei uns saß, dass das für ihn so eine Art Arbeitsresterampe war. Das sage ich aus tiefstem Herzen, weil ich finde, dass die Kultur auch so viel Aufmerksamkeit verdient hat. Und im Gegensatz zu Herrn Quasebarth bin ich schon der Überzeugung, man hätte die Kultur auch in der Staatskanzlei belassen können, weil das ein klares Signal ist, (Beifall Die Linke, SPD) dass Kultur gerade in Thüringen Staatsaufgabe ist. Es ist anders entschieden worden, das muss nicht schlecht sein, aber es ist, wie gesagt, auch ein Signal. Wir werden sehen, Herr Tischner. Jetzt hat mir der Kollege Urbach schon so viel weggenommen, weil er über viele Dinge geredet hat, die ich hier gern auch noch mit thematisiert hätte – in der Frage Goldener Spatz, der Grenzlandmuseen, wo wir nachsteuern, auch bei den Projektförderungen der SED-Aufarbeitung. Frau Mitteldorf hat viel über die LAG Soziokultur, über die freien Theater gesagt. Ich will es mal andersrum probieren, weil ich weiß, dass Kulturleute manchmal nerven. Aber es gibt zwei sehr interessante Zahlen, die man sich vielleicht mal einprägen kann. Alles das, was wir unter Kultur in Thüringen hier in diesem Einzelplan mit versammelt sehen, vom Goldenen Spatz über die Grenzlandmuseen, die Theater, Orchester usw., alle diese Institutionen und die, die mit ihnen zusammenhängen, für und mit ihnen arbeiten, nennt man Kultur- und Kreativwirtschaft. Das gibt es in Deutschland. Und die letzte Zahl, die ich zumindest aus statistischen Erhebungen herausfiltern konnte, stammt zwar von 2021, aber sie muss deswegen nicht falsch sein, ich glaube, jetzt sogar noch ein wenig erhöht: Die Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland macht einen Gesamtumsatz und eine Nettowertschöpfung von 103 Milliarden Euro aus. Und zum Vergleich, damit Sie mal wissen, womit man das überhaupt in Bezug setzen kann: Die Automobilwirtschaft in Deutschland schafft 143 Milliarden Euro. Damit wissen Sie: Kunst-, Kulturund Kreativwirtschaft ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige nicht nur in Deutschland, sondern auch in Thüringen. Und damit müssen wir auch zukünftig in dieser Prämisse, mit dieser Maßgabe, in dieser Wichtigkeit mit ihnen umgehen. Ich kann jetzt schon mal als Spoiler sagen: Kulturleute, liebe Haushaltsleute, werden weiterhin nerven, denn wir haben ja für 2026 und 2027 noch viel vor und wir haben viele Aufgaben. Kein Land ist so reich gesegnet in diesem Deutschland wie wir mit unseren ganzen Herzogtümern, mit dem historischen Erbe – und auch das wird noch eine große Rolle spielen. Also das schon mal als Spoiler, da kommt noch eine Menge an Aufgaben auf uns zu, Herr Tischner. Da freue ich mich auch schon auf die gute Zusammenarbeit in der Brombeere und ein Danke auch an die Linke für ihre Änderungsanträge, die diesen Haushalt etwas besser gemacht haben. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD)

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