Reden (68)
16.12.2021 — Regierungserklärung des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen zum Thüringen-Monitor 2021 – „Demokratie in der Corona-Pandemie“
Frau Präsidentin, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst einmal vielen Dank an das Team des Thüringen-Monitors für die Erhebung dieses Jahr. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich versuche mal – ohne auf die spezielle Frage bei der Einrichtung von Dorfläden und des ländlichen Raums einzugehen –, mich auf …
24.11.2021 — Feststellung der Anwendbarkeit des § 28a Abs. 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes für den Freistaat Thüringen gemäß § 28a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes
Ich will nur abschließend sagen – denn jetzt geht die Redezeit wirklich zu Ende –: Wir sind uns alle hier als Demokraten bewusst – und das vereint uns ja auch im Gegensatz zu manch anderem, den wir jetzt auch wieder gehört haben –, dass wir in einer sehr schwierigen Situation sind und dass wir uns jetzt auch, meine sehr geehrten Damen …
24.11.2021 — Feststellung der Anwendbarkeit des § 28a Abs. 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes für den Freistaat Thüringen gemäß § 28a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes
Weil sie uns essenziell nicht weiterbringt, nehmen Sie es mir nicht übel, Herr Aust: Nein. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
24.11.2021 — Feststellung der Anwendbarkeit des § 28a Abs. 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes für den Freistaat Thüringen gemäß § 28a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes
Wissen Sie, Herr Aust, der Unterschied besteht ja darin, dass Ihre Partei – und das ist das große Problem – Impfungen generell, das zieht sich auch durch Ihren Änderungsantrag, infrage stellt. (Zwischenruf Abg. Aust, AfD: Nein!) Na selbstverständlich. Wissen Sie, ich kann ja immer noch lesen. Wenn Sie Ihren Änderungsantrag in der Form …
24.11.2021 — Feststellung der Anwendbarkeit des § 28a Abs. 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes für den Freistaat Thüringen gemäß § 28a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes
Also doch. Gut. Ich bin immer von den 12:40 ausgegangen. Deswegen ist mein Vorschlag, dass wir diesen Entschließungsantrag und auch den der FDP selbstverständlich überweisen, um im Ausschuss über sehr nachdenkenswerte Ansätze, die wir auch diskutieren müssen, mit zu entscheiden. Die Ausschusssitzungen starten schon nächste Woche. Das ist …
24.11.2021 — Feststellung der Anwendbarkeit des § 28a Abs. 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes für den Freistaat Thüringen gemäß § 28a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes
Ja. In semantischer Sicht gefallen mir da einige Dinge nicht, wobei dieser Antrag ähnlich wie bei der FDP – ich will es mal versuchen zusammenzufassen, weil meine Redezeit zu Ende geht – durchaus Dinge hat, über die man diskutieren muss. Sie haben ja auch abgestellt – das ist im Punkt 6 Ihres jetzigen Entschließungsantrags – auf die …
24.11.2021 — Feststellung der Anwendbarkeit des § 28a Abs. 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes für den Freistaat Thüringen gemäß § 28a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes
Herr Präsident, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Voigt, es gibt sicherlich viel Grund zur Kritik, die man bei der derzeitigen Lage auch vorbringen kann. Was Ihren Änderungsantrag betrifft und Ihre Enttäuschung, der ist nicht weg, es gibt ihn quasi umgewandelt noch als Entschließungsantrag. Was wir damit …
22.10.2021 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Frau Präsidentin, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne und auch draußen im Land an den Internetkanälen, jetzt haben wir ja schon einiges gehört zum Haushaltsplanentwurf 2022. Ich versuche mal ein bisschen einzugehen auf all das, was wir im Vorfeld hier schon in der Debatte …
20.10.2021 — a) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Infektionsgeschehen an Thüringer Schulen und Kindergärten: Verliert die Landesregierung die Kontrolle?“
Frau Präsidentin, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Tischner, Ihr Antrag in allen Ehren, aber die steigenden Inzidenzzahlen und die Frage der Infektionsgeschwindigkeit der Corona-Pandemie in Thüringen, auch unter den Jüngeren, hat uns natürlich auch beschäftigt. Sie haben das medial ja verfolgt, dass beispielsweise …
21.07.2021 — e) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Ursachen, Entscheidungen und Schlussfolgerungen für Thüringen betreffend den 19. Juli 2021“
Herr Präsident, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber seit Freitagabend, seitdem die Neuwahlen quasi abgesagt wurden, haben sehr viele Menschen zu mir gesagt: Ich verstehe das alles gar nicht so richtig, also wählen Sie jetzt doch nicht Ende September? Das haben Sie mir doch immer …
02.07.2021
Frau Präsidentin, namens meiner Fraktion beantrage ich eine Sitzungsunterbrechung mit einer Dauer von 15 Minuten.
07.05.2021 — Stärkung der thüringischen Wirtschaft durch verbesserte Außenhandelsbeziehungen zur Russischen Föderation
Frau Präsidentin, vielen Dank, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Aust, Sie spiegeln mit Ihrem Antrag vor, dass Ihnen die Interessen der Thüringer Wirtschaft, logischerweise dann auch der Bediensteten, der Beschäftigten in dieser Thüringer Wirtschaft besonders am Herzen liegen, wenn Sie darauf verweisen, dass die Sanktionen gegen …
22.04.2021 — Regierungserklärung des Ministers für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chefs der Staatskanzlei sowie Beauftragten für jüdisches Leben in Thüringen und die Bekämpfung des Antisemitismus zum Thüringen-Monitor 2020
Frau Präsidentin, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst auch seitens meiner Fraktion herzlichen Dank an das Team von Frau Prof. Reiser der Universität Jena für das diesjährig vorliegende Kompendium des Thüringen-Monitors. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Mein Vorredner Herr Hoff hat es ja bereits gesagt: Der …
21.12.2020 — d) Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024 für den Freistaat Thüringen
Vielen Dank, Herr Vorsitzender. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Höcke, das macht es nicht besser. Ich habe vorhin gesagt, dass es aus meiner Sicht in der jetzigen Situation, in der viele, viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Thüringen unter wirklich schwierigsten Bedingungen arbeiten müssen, (Zwischenruf Abg. Höcke, …
03.11.2020 — Thüringer Gesetz zur parlamentarischen Beteiligung an den Maßnahmen nach § 32 Infektionsschutzgesetz
Herr Vorsitzender, herzlichen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, jetzt liegt es schon eine Weile zurück, aber auch ich will noch einmal auf einen meiner Vorredner, den Herrn Höcke, eingehen, wie es der eine oder andere vor mir auch schon getan hat. Sie sagten, Herr Höcke, Ihre Rede ist ein Plädoyer für die Vernunft. Aber ich …
30.09.2020 — b) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Schließung des Druckzentrums Erfurt verhindern und Arbeitsplätze sichern“
Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, was ich hier hochhalte, ist nicht einfach nur eine Tageszeitung, das ist ein Kulturgut. Das sage ich nicht, weil ich Offsetdrucker und diesem Produkt sehr verbunden bin, sondern weil eine Zeitung seit mehr als dreieinhalb Jahrhunderten ein Medium ist, das mit …
04.09.2020 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Förderfondsgesetzes
Frau Präsidentin, vielen Dank. Bei manchen Reden wünscht man sich, dass danach gleich eine Lüftungspause wäre. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) An dieser Stelle auch von meiner Seite noch mal einen herzlichen Gruß an Heike Taubert. Ich hoffe, dass ihr Genesungsprozess trotz der Ausführungen von Herrn Höcke gut …
16.07.2020 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Brexit-Übergangsgesetzes
Vielen Dank, Herr Möller. Sie haben eben ausgeführt, dass das Bedauern über das Verlassen der EU kleiner wäre bzw. die Zustimmung Großbritanniens zum Brexit wesentlich größer ist, als wir meinen. Aber wie erklären Sie sich dann – Großbritannien besteht ja nun nicht nur aus England –, dass es bereits in Wales und in London selbst als …
19.06.2020 — Kulturhoheit bewahren, Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten erhalten, Bundesmittel in Thüringen verwalten
Herr Präsident, vielen Dank. Meine sehr verehrten Damen und Herren, was mich jetzt noch mal nach vorn getrieben hat, war eventuell der Redebeitrag von Jörg Kellner, aber auch der von meinem Kollegen Herrn Voigt, der sagt, wir können Herrn Kellner nicht das kulturpolitische Herzblut absprechen. D´accord, wobei ich die Zwischenfrage hätte: …
05.06.2020 — Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (ThürCorPanG)
Frau Präsidentin, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Kemmerich, Sie haben zum Mantelgesetz im Grunde eigentlich nur viel Kritik übriggehabt, das habe ich jetzt verstanden. Ich will an dieser Stelle auch mal ein Lob aussprechen für Sie und die FDP-Fraktion, dass Sie am 6. Februar den Weg freigemacht haben für …