Matthias Hey

Herr Präsident, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, diese Aktuelle Stunde hat mich ebenso verblüfft wie erfreut, verblüfft zunächst, dass das BSW bei Einreichung gleich seine Kontonummer mit unten angegeben hat – (Zwischenruf Abg. Behrendt, BSW: Man kann es ja mal probieren!) als Tipp: das nützt nichts bei der Platzierung, aber wir werden mal gucken –, und erfreut, weil, Frau Gerbothe hat es eben schon angesprochen, das tatsächlich ein sehr wichtiges Thema ist. Damit aber auch jemand hier vorn am Podium mal diesen Satz sagt: Es ist ja richtig, dass das angesprochen wird, aber es darf nicht der Eindruck entstehen, dass Schule generell immer ein Problemort in Thüringen ist. (Beifall Die Linke, SPD) Das sage ich auch mal ganz deutlich, weil Schule ein wunderbarer Ort ist. Und trotzdem, ohne das relativieren zu wollen, natürlich ist es etwas, was Herr Hoffmeister angesprochen hat, worüber man debattieren muss. Denn das alles, was Sie hier in dieser Aktuellen Stunde auch mit anreißen – und, Frau Gerbothe, danke auch für Ihre klaren Worte, denen ich mich anschließen kann –, was hier thematisiert wird, ist natürlich etwas, was mittlerweile auch im Jahr 2025 an unseren Schulen eine andere – ich will nicht von Qualität sprechen – Dimension erlangt hat. Es ist schon so, dass wir das aus unserem eigenen Erleben auch von früher noch kennen. Natürlich gab es immer Menschen in der Schule, die gehänselt wurden, auf dem Schulhof, in der Schule – in der Stunde jetzt nicht, da waren die Lehrer davor – und auf dem Nachhauseweg. Heute hat das – wie gesagt – eine andere Dimension, weil es Sharepics gibt, die dann geteilt werden auf sozialen Medien, dass da ein regelrechter Shitstorm über diese Leute hereinbricht, dieses Cybermobbing. Es gibt, was Sie bei gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit ansprechen, auch Erlebnisse. Ich habe das bei mir im Wahlkreis auch, eine marokkanische Familie, die bei mir im Bürgerbüro war und der Jugendliche dort, das Kind, auf dem Schulhof angemacht wurde mit den Worten: „Du riechst nach Sprengstoff, du Kanake.“ Das ist alles Wahrheit im Jahre 2025. Das ist etwas, das muss tatsächlich hier thematisiert werden. Was mir – wie gesagt – besonders gefällt an diesem Antrag, Herr Hoffmeister, dass Sie in dem Satz – ich gestatte mir zu zitieren –: „Den Schulen fehlen häufig die Mittel, die Strukturen und das Personal, um mit diesen Herausforderungen angemessen umzugehen. Schulsozialarbeit ist vielerorts nicht dauerhaft abgesichert, Konzepte zur Medienbildung greifen zu kurz […].“ beispielsweise zwei Spannungsbögen aufmachen, weil Sie zum einen die Problemlagen sehr deutlich skizzieren, zum anderen aber eben auch gleich den Ausweg. Denn natürlich – und Frau Gerbothe hat es eben hier auch dankenswerterweise noch mal gesagt – ist das ein wichtiger Grundpfeiler, eine Säule, die Schulsozialarbeit. Die letzte Legislatur hat mit sich gebracht oder die vorletzte war es sogar noch unter Rot-Rot-Grün, wir haben im Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetz festgelegt, dass Schulsozialarbeit zum ersten Mal einen festen Unterboden, eine Mindestförderhöhe eingezogen bekommt. Das war neu. Das muss man sich vorstellen. Das gab es vorher in Thüringen nicht. Da war das immer Spielball auch in den Haushaltsverhandlungen. Ich bin da ganz bei Ihnen und auch bei Frau Gerbothe: Da werden wir uns auch – das ist einer dieser Auswege – in den Haushaltsverhandlungen als Bildungspolitiker noch mal zusammensetzen, in die Augen gucken und uns starkmachen müssen, eben auch zum Beispiel für diese präventive Arbeit. Das sind diese beiden Säulen, die Frau Gerbothe auch angesprochen hat. Es geht nicht nur um die Tatsache, dass man feststellt, dass alles ganz furchtbar ist, sondern wie man es auch verhindern kann. Das ist eben auch so ein Teil. Oder zum Beispiel die Frage der Medienbildung: Wie kriegen wir das in die Lehrpläne mit hinein? Da wollen wir auch unseren Bildungsminister unterstützen, der da auch schon das eine oder andere an Ideen mit zugesprochen hat. Ich finde, dass Sie ganz zum Schluss diesen Ausblick bringen, auch in diesem Antrag, dass Sie bewusst reinschreiben, die Landespolitik steht in der Verantwortung – nicht nur die Regierung, wir alle als Landespolitik –, das wollen wir dann mal austesten, wenn es um unsere Schulen und um diese Frage der Ausgrenzung und dieser neuen Qualität oder dieser neuen Dimension von Cybermobbing und all den anderen Dingen geht, dass wir hier auch im Thüringer Landtag darauf eine Antwort finden. Und ganz zum Schluss – und das ist auch etwas, was Frau Ulrike Große-Röthig von den Linken mit angesprochen hat – ist das, was als Spiegelbild unserer Gesellschaft logischerweise auch bei den Schulen mittlerweile angekommen ist. Was haben wir denn geglaubt? Na klar, kommt all diese Gewalt, die wir täglich auch in den sozialen Medien haben, auch bei den Kindern an. Dass wir uns da auch mal ein bisschen an die eigene Nase fassen und das eine oder andere Mal daran denken, dass es eben auch Schulklassen sind, die solchen Parlamentsdebatten mit zuhören, dass wir das eine oder andere Mal eben auch den Respekt untereinander manchmal vermissen lassen, und auch das tut Not, dass auch Abrüstung hier in diesem Hause dringend geboten ist. Ich danke Ihnen. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD)