Matthias Hey

Frau Präsidentin, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich eingangs das sagen, auch wenn es um den Einzelplan 04 geht: Ich habe in der Generaldebatte vorhin, in der Aussprache sehr genau zugehört und bei manchen Redebeiträgen immer den Eindruck gehabt, da habe man einen kompletten Scheiterhaufen als Haushalt übernehmen müssen. Und deswegen, falls überhaupt jemand hier noch inhaltlich an der Debatte teilnimmt und zuhört: herzliche Grüße, ich will das hier mal sagen, nach Ostthüringen, vielen Dank, Heike Taubert, für zehn Jahre erfolgreiche Arbeit! (Beifall Die Linke, SPD) Diesen Satz hier sagen zu können, ist mir ein inneres Blumenpflücken. Jetzt zurück zum Einzelplan: Der 04er ist in seiner alten Struktur ja noch in Bildung, Jugend und Sport gegliedert. Lassen Sie mich da – ich habe nur 3 Minuten – drei Beispiele rauspicken, die mir sehr wichtig waren und die auch innerhalb der Koalition in unserer neuen Formation diskutiert wurden. Ich bin sehr stolz darauf, dass es uns gelungen ist, 750.000 Euro mehr in den Bereich der Schulsozialarbeit einzulenken. Da gibt es Tarifsteigerungen und das muss man natürlich auch versuchen, in diesem Haushalt mit abzubilden. Das ist also auch gelungen. Auch an dieser Stelle mein Dank an alle Schulsozialarbeiter und ‑ arbeiterinnen quer auf und ab in diesem Land: Sie machen eine hervorragende, eine großartige Arbeit. Das muss sich auch im Haushalt widerspiegeln. (Beifall Die Linke, SPD) Das Zweite ist eben schon angesprochen worden: Ja, es geht auch um die Frage der Förderung der Sprachkompetenzen in den Kindergärten. Ich bin sehr froh, dass wir für die folgenden Haushaltsjahre 2026 und 2027 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 2 Millionen Euro für die Kindergärten in der kommunalen und 2,5 Millionen Euro für Kindergärten in freier Trägerschaft mit einlenken konnten. Das Dritte, was ich hier auch noch mit ansprechen möchte, auch weil Herr Jankowski darauf vorhin so abgestellt hat: Ja, es gibt dieses Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit. Und was es bedeutet, wenn im nun mittlerweile elften Jahr hier auch Demokratie in diesem Parlament angegriffen wird, lässt sich ja sehr eindeutig und sehr eindrucksvoll besichtigen. Deswegen bin ich sehr froh, dass es auch da gelungen ist, Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 6,6 Millionen Euro zusätzlich für die Folgejahre 2026 und 2027 noch mit einzustellen und das Programm zu sichern. (Zwischenruf Abg. Müller, Die Linke: Ja!) (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Haben wir!) Und ich will ganz deutlich sagen: Das waren Änderungsanträge der Linken, das gehört zur Wahrheit dazu. (Beifall Die Linke) Die Brombeere hat es dann aber letzten Endes auch mit übernommen. Das ist auch okay so, dass man in einem Haushalt diese Prämissen setzt. Ich glaube, ich bin mit dem Minister Tischner einig: Das ist noch kein guter Haushalt. Ein Fachpolitiker will immer mehr. Aber es ist zumindest an den einen oder anderen Schaltstellen auch dank der Arbeit unserer Koalitionäre und eben auch der Linken schon um vieles besser geworden. Ich danke Ihnen. (Beifall Die Linke, SPD)