Dr. Claudia Maicher

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle sind in den laufenden Haushaltsberatungen mit sehr vielen Zahlen und Details beschäftigt und jeder Politikbereich hat seine Sorgen, wofür das Geld am dringendsten gebraucht wird. Dabei dürfen wir aber nicht aus den Augen verlieren, was um uns herum in der …

Ekelhaft!) hat doch Deutschland in gewissen Teilen der Lächerlichkeit preisgegeben. Ich bin dankbar, dass mit Jo Wadephul und Katherina Reiche jetzt in diesen beiden wichtigen Politikfeldern endlich wieder Souveränität und Verantwortung ins neue Bundeskabinett kommt. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Bürgerinnen und Bürger …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kooperation von Schulen und Gedenkstätten ist wichtig für die historisch-politische Bildung und für das Lernen. Wir BÜNDNISGRÜNE wollen, dass mehr Schülerinnen und Schüler Lernorte des Erinnerns besuchen können, denn in dem anschaulichen und auch emotionalen Zugang zur …

Eine kurze Nachfrage dazu: Sie haben Mitte März gegenüber der Deutschen Presse-Agentur gesagt, dass die Staatsregierung die Fördermittel des Bundes und der EU zukünftig nicht mehr vollständig kofinanzieren will. Wir werden uns das jetzt im Haushaltsverfahren näher anschauen. Aber Sie haben auch gesagt, die Hochschulen sollten das aus …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, herzlichen Dank. – Sehr geehrter Herr Staatsminister! Viele Fragen wurden jetzt schon zu Ihrem Einführungsthema gestellt und beantwortet, deswegen würde ich gern noch einen Blick auf andere Themen in Ihrem Fachbereich werfen. Ganz speziell als Erstes zum Thema Forschungsförderung des Freistaates, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der AfD-Fraktion juckt es wieder in den Fingern. Wann immer das Thema Rundfunkbeitrag aufkommt – und sei es nur in einer formalen Mitteilung –, heißt es: Kampf dem Prunkfunk! Auch wenn es momentan gar nichts zu entscheiden gibt, bemühen die Feinde der Rundfunkfreiheit wieder …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke herzlich im Namen meiner Fraktion für die Debatte, auch Ihnen Frau Klepsch für Ihre Worte. Ich greife das noch mal auf und bin Ihnen dankbar, dass Sie das so prägnant ausgeführt haben: Artikel 5 Grundgesetz – die Kunst ist frei. Das ist etwas, was uns leiten sollte, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich würde jetzt die Kurzintervention nutzen, weil Herr Zickler nicht bereit ist, Fragen zu beantworten oder in den Dialog zu treten. Zunächst würde ich gern einmal klarstellen, dass ich interessant fand, dass ein Monitoring von Angriffen, Straftaten usw. in den Augen der AfD-Fraktion eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kolle-Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Das Schlusswort sprach Herr Nico Rudolph für die BSW-Fraktion. Wir können zur Abstimmung über die Drucksache 8/1515 kommen. Ich bitte Sie um Ihr Handzeichen, wenn Sie dem Antrag zustimmen wollen. – Danke schön. Die Gegenstimmen? – …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr dankbar, dass wir diese Debatte heute hier führen, weil der Blick auf die Zeit danach durchaus angebracht ist. Die ganze Bedeutung der Kulturhauptstadt Europas realisieren wir eigentlich jetzt erst Schritt für Schritt. Wir waren an den komplexen Vorbereitungen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren über das Überleben der Kultur heute nicht zum ersten Mal. Der fehlende politische Wille vor allem bei der CDU, die Kulturförderung des Freistaates langfristig zu stabilisieren, macht Kulturschaffende immer wieder zu Bittstellern. Schon das ist für sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir behandeln heute auf Antrag der Linken nach dem AfD-Antrag die zweite vermeintliche Friedensinitiative. Diesmal soll ein weltweites Recht auf Frieden und selbstbestimmtes Leben in – Zitat – „Frieden, Freiheit, Würde und soziale Sicherheit“ umgesetzt werden, indem die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass wir am Ende dieser Legislaturperiode noch einmal über die Gedenkstätten reden; denn für diese müssen wir nicht allein aus einer historischen Verantwortung heraus Sorge tragen, wir brauchen sie nicht zuletzt, um unsere Demokratie zu sichern. In einer Zeit, …

Werter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist erstaunlich, wie hartnäckig sich Klischees halten. „Diese Künstler“ verbinden manche immer noch mit kreativem Chaos und naturgegebener Armut. Ob die überhaupt produktiv sein können, wenn es ihnen zu gut geht, war neulich eine Ansicht auf einem Podium, bei dem die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, diesen Antrag der AfD kennen wir schon. Ein fast gleicher Antrag ist im letzten Jahr im Ausschuss durchgefallen. Die Debatte hat damals sehr intensiv stattgefunden und es steht alles in der Beschlussempfehlung vom 7. Dezember 2023. Nur weil jetzt der neue KEF-Vorschlag …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die sächsische Medienpolitik muss die regionale und lokale Medienentwicklung im Blick behalten und dort nachsteuern, wo bisherige Regelungen nicht mehr passen. Das machen wir als Koalition mit diesem Gesetzentwurf. Er enthält einige Änderungen, die aktuell geboten sind. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hinter einem solchen Gesetzentwurf der AfD, mit nur einer kleinen Änderung, steht ja immer eine Kampagne. Das ist das Ziel. Wir bekommen nicht etwa einen Vorschlag zur Modernisierung der Presseregulierung oder Anpassungen an die Medienentwicklung oder neue Marktgegebenheiten. …

Werter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, mir geht es wie meiner Kollegin Ines Firmenich: Man merkt, dass sich die Legislatur so langsam zum Ende neigt, vor allem durch diesen Antrag. Jetzt tischt uns die AfD mit diesem Best-of der Fehlersuche der Staatlichen Kunstsammlungen diesen Antrag auf. (Thomas Kirste, AfD: …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Weiterentwicklung der Berufsakademie Sachsen zur Dualen Hochschule Sachsen wird umgesetzt, wie wir uns das im Koalitionsvertrag vorgenommen haben. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wird die bestehende sächsische Hochschullandschaft nun um ein vollwertiges Mitglied reicher. Die duale …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir alle – ob wir wollen oder nicht – stehen vor, nein inmitten von mehreren herausfordernden Transformationsprozessen. Die Bewältigung all dieser Szenarien braucht unsere Innovationsfähigkeit. Alles hängt mit allem zusammen. Nur in einer umfassenden Gesamtschau und der …