Dr. Claudia Maicher

Werter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorrednerinnen und Vorredner aus der Koalition haben die wesentlichen Punkte des Staatsvertrags dargelegt; das brauche ich an dieser Stelle nicht zu wiederholen. Deswegen möchte ich auf zwei Aspekte eingehen, die in der Anhörung kritisch diskutiert wurden. Da ist zum …

Noch ein zweites Thema: Herr Ministerpräsident, am Montagabend durfte ich beim großen Sommerempfang der Medienstiftung der Sparkasse Leipzig sein, zusammen mit europäischen Gästen, zusammen mit Hochschulleitungen, dem Handwerkskammerpräsidenten, der IHK. Aus dem Landtag war neben mir auch Herr Kollege Rost da. Sie haben dort anlässlich …

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Sie hatten letzte Woche die Freude, wieder in unserer Kulturhauptstadt zu sein. Ich entnehme Ihren Berichten, auch aus dem gesamten Jahr, dass Sie das Programm sehr schätzen und sich auch persönlich um die Legacy kümmern. Sie haben im MDR Sachsenspiegel ja darauf hingewiesen, dass 2026 900 000 Euro …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind wieder mittendrin in der Geisterdebatte zum öffentlichrechtlichen Rundfunk. Dem widerlichen Einstieg in die Debatte wird in der nächsten Runde die Einbringung des Antrages folgen. Aktuell ist an dem Thema allerdings nur, dass die sächsische Geisterjägerfraktion ihre …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bedeutung unserer Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen für Wirtschaft und gesellschaftliche Entwicklung hat Herr Staatsminister Gemkow in seiner Erklärung herausgestellt. Er hatte eine ganze Reihe guter Nachrichten für den Wissenschaftsstandort …

Herr Huhn, über Ihren Zustand werde ich jetzt nicht sprechen. Ich kann aber Ihre Frage beantworten. Sie haben vorhin hier am Pult gesagt: Es lag kein Änderungsantrag vor. Sie können ihn nicht sehen. Das stimmt einfach nicht, weil der Änderungsantrag meiner Fraktion bis zum Schluss vorlag, es aber im Rahmen der Gesamteinigung nicht zur …

Ja. Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: An Mikrofon 2 steht Herr Dr. Huhn mit einer Zwischenbemerkung oder Zwischenfrage. Bitte schön.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Kultur war für uns BÜNDNISGRÜNE ein Schwerpunkt der Haushaltsverhandlungen. Zu einschneidend wären die Verluste für Kulturschaffende und für Nutzende, aber auch für den gesamten Freistaat gewesen, wenn die Kürzungen in diesem Ausmaß durchgegangen wären. Dass Kultur im …

Danke, Her Präsident. Danke, Herr Dr. Huhn, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie lesen die Anträge offensichtlich nicht, die meine Fraktion im Fachausschuss gestellt hat, aber auch nicht die Antworten aus dem Ministerium auf die Nachfragen, die die Fraktionen stellen können. Zugegebenermaßen waren Ihre Fragen keine detaillierten …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur mit einem leistungsfähigen Wissenschaftssystem werden wir die gesellschaftlichen Herausforderungen bewältigen. Der Regierungsentwurf hat diesbezüglich nicht gerade Zuversicht verbreitet. Für eine planungssichere Grundfinanzierung haben wir in den letzten Jahren gemeinsam …

Vielen Dank. Ich möchte dazu gern eine Gegenrede halten, weil ich das so nicht stehen lassen will. Die AfD möchte das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit damit quasi abschaffen bzw. wegkürzen. Das ist aus Sicht der AfD auch verständlich, weil Sie pure Angst davor haben, dass es einen unabhängigen und starken Akteur in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich gratuliere den erfolgreichen Projektteams der TU Dresden und der Universität Leipzig ganz herzlich. Wir BÜNDNISGRÜNE danken allen Mitwirkenden, die die sächsischen Bewerbungen vorangebracht haben. Ich weiß aus vielen Gesprächen in den letzten Jahren, welche …

Ich würde gern noch ein weiteres Thema ansprechen, und zwar das Thema öffentliche Bibliotheken. Es gab dazu in der letzten Legislaturperiode einen breiten Prozess und eine Empfehlung, die aus Ihrem Haus vorgelegt wurde: Öffentliche Bibliotheken in Sachsen 2030 – also alles noch aktuell. Dort werden Entwicklungsziele, Leistungen, …

Ja, vielen Dank. Ein weiteres Thema: Sie hatten bereits in der vorherigen Frage den Koalitionsvertrag und die Strategie auf Bundesebene angesprochen. Auch hierzu möchte ich gern etwas anmerken. Im Koalitionsvertrag des Bundes ist festgelegt, dass Kulturschutzgebiete in Clubs und Live-Spielstätten unter Bestandschutz gestellt und diese …

Ich würde zum selben Themengebiet noch etwas hinterher schieben. Prinzipiell hoffen wir als BÜNDNISGRÜNE, dass wir uns in den Haushaltsberatungen auf eine Fortsetzung der Inklusionsförderung im Kulturbereich einigen können. Wir sehen aber auch inhaltlichen Überarbeitungsbedarf der Förderrichtlinie aufgrund des Berichts des …

Sehr geehrte Frau Staatsministerin! Ich möchte ein weiteres Thema ansprechen, das viele Kultureinrichtungen im Freistaat gerade sehr bewegt. Das ist das Thema Inklusion im Kulturbereich. Die Titelgruppe im Haushaltsentwurf ist mit dem Entwurf leergeräumt. Die Folge sieht man zum Beispiel bei den Filmfestivals wie DOK Leipzig, Schlingel …

– weil die zukünftigen Generationen diesen Sparwahn erdulden müssen, das finde ich wirklich bitter. Das ist mir wichtig noch einmal zu sagen. (Beifall BÜNDNISGRÜNE) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war die Kurzintervention von Frau Kollegin Dr. Maicher. Jetzt die Erwiderung an Mikrofon 6. Frau Kollegin Gockel, bitte schön.

Vielen Dank. Ihre Rede hat mich veranlasst, ein paar Gedanken dazu zu äußern. Ich bin wirklich erschüttert und überzeugt, viele die uns zuhören – und es hören sehr viele zu – bleiben mit großem Fragezeichen und auch Empörung zurück. Sie vergleichen – so habe ich es zumindest wahrgenommen – den Aufbau der Gedenkstätte KZ-Sachsenburg, über …

Herzlichen Dank. (Beifall BÜNDNISGRÜNE) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Ich danke Frau Dr. Maicher für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Gibt es in der zweiten Rederunde weiteren Redebedarf? – Ja, ich sehe Frau Gockel für die CDU-Fraktion.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich die Debatte bisher so höre, dann höre ich, alles sei halb so schlimm. Dann kommt das halt mal zwei oder vier Jahre später – wir diskutieren schon seit über zehn Jahren über den Aufbau der Gedenkstätte KZ Sachsenburg. Es seien keine schlimmen Kürzungen, sondern – wie …