Reden (152)
09.11.2023
Frau Ministerin, Frau Firmenich hat eben schon ein Beispiel für die vielfältige Kulturlandschaft gebracht. Ich möchte ein anderes bringen, nämlich die Klubkultur, die Festivals und die Live-Spielstätten. Sie kennen die Stellungnahme zur Klubkultur und Nachtökonomie des Landesverbandes der Kultur- und Kreativwirtschaft vom Sommer dieses …
09.11.2023
Frau Staatsministerin, ich möchte hier über einen Aspekt sprechen, nämlich die Frage der Teilhabe an der kulturellen Mitgestaltung. Ganz konkret geht es um kulturelle Bildung. Das ist eine Voraussetzung dafür. Kulturelle Bildung schafft kreative Räume und Perspektivwechsel. Meine Frage ist: Wie gestaltet die Staatsregierung das weitere …
09.11.2023
Werter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dem wirklich sehr irritierenden Beitrag von Herrn Kühne, der – so habe ich es mitgenommen – gegen CO -Rechner, gegen Green Culture – ich bin mir gar nicht sicher, ob Sie überhaupt wissen, was damit gemeint ist – geredet hat. (Jens Oberhoffner, AfD: Ich weiß, was gemeint ist!) …
09.11.2023
Vielen Dank dafür, dass Sie die Frage zulassen. Sie haben sich gerade in dem letzten Satz gegen CO₂-Rechner an Kultureinrichtungen ausgesprochen. Was haben Sie denn dagegen, dass Kultureinrichtungen ihre Energiekosten in den Griff kriegen wollen? Oder, dass sie einen Abdruck machen, (Carsten Hütter, AfD: Dann sollen Sie einen Stromzähler …
09.11.2023
– Kulturangebote und eine gute Zukunft in unserem Land. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsministerin Barbara Klepsch)
09.11.2023
– aufgearbeitet werden. Die nächste Baustelle ist – das hat mein Kollege Richter bereits gesagt – die faire Vergütung. Auch daran arbeiten wir und ich erhoffe mir, dass wir zu verbindlichen Honoraruntergrenzen kommen. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit, aber auch eine Voraussetzung für qualitativ hochwertige –
09.11.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe in der ersten Runde gesagt, dass wir BÜNDNISGRÜNE zum Erhalt der Theater- und Orchesterstrukturen stehen. Wie kommen wir jetzt zu einer Lösung? So einfach, wie die Opposition sagt – einfach einen Antrag hinlegen –, ist es nicht. Es ist ein Stück weit komplexer. (Franz …
09.11.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Eine Kurzintervention zum vorangegangenen Redebeitrag von Herrn Kirste. Ich will mal einige Sachen klarstellen, da man Fake News nicht so stehen lassen kann. Wir haben als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zusammen mit unseren Koalitionspartnern CDU und SPD in den letzten beiden Doppelhaushalten eine ganze …
09.11.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Schlagzeilen reißen seit dem Sommer nicht ab: „Kostenexplosion“, „Zwischen Innovation und Insolvenz“ und „Den sächsischen Bühnen steht das Wasser bis zum Hals“. Was ist geschehen? Der Landesverband Sachsen im Deutschen Bühnenverein hat in einem Brief die massiven …
08.11.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Verbesserung der Arbeits- und Lohnbedingungen der studentischen Beschäftigten ist ein sehr wichtiges Anliegen, welches wir grundsätzlich unterstützen. Ganz klar: Die studentischen Beschäftigten sind Beschäftigte im öffentlichen Dienst des Freistaates Sachsen. Dieser hat …
20.09.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Skandal im RBB hat dem gesamten öffentlich-rechtlichen Rundfunk geschadet. Es ist der Eindruck entstanden, dass das Geld der Beitragszahlerinnen und -zahler unsachgemäß ausgegeben wird und dass einzelne Verantwortliche solche Machenschaften über Jahre unkontrolliert …
01.06.2023
Werter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD verspürt dringenden Gesprächsbedarf zum Thema öffentlichrechtlicher Rundfunk und dabei schafft sie sich wieder einmal das Drama selbst. Der Landtag ist die Bühne für diesen Dauerbrenner in der rechten Bubble. Im September letzten Jahres lautete die Anklage Prunkfunk – dieses …
01.06.2023
Ja, ich möchte darauf kurz reagieren. Ich glaube, Sie haben nicht verstanden, was Demokratie ist, und Sie haben auch grundsätzlich nicht verstanden, was Freiheit ist. (Gelächter bei der AfD – Zuruf des Abg. Hans-Jürgen Zickler, AfD) Demokratie ist zum Beispiel nicht, wenn jemand sich äußert und dies nicht Ihrer Meinung entspricht, Sie …
01.06.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der 70. Jahrestag des 17. Juni gibt uns Anlass, den Opfern zu gedenken und das Erinnern an den Kampf um die Freiheit wachzuhalten. Ja, wir dürfen die Menschen nicht vergessen, die für ihre Rechte gekämpft haben und die dafür leiden mussten. Kollege Hartmann ist bereits sehr …
31.05.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der Zustimmung zur Hochschulgesetznovelle haben wir eine wichtige Entscheidung für die Zukunft unserer Wissenschafts- und Hochschullandschaft getroffen. Aber mit der Verabschiedung der Novelle hört unser gesellschaftlicher Auftrag in der Politik nicht auf, und es ist von …
31.05.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich möchte sowohl über diesen Änderungsantrag als auch über jene sprechen, die uns von der AfD noch vorliegen. Zum einen scheint es der AfD tatsächlich nicht besonders wichtig zu sein, fachpolitisch über die Änderungen, die sie vorschlägt, zu diskutieren, denn weder in der Anhörung noch im …
31.05.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen heute vor einem wichtigen Schritt für die Zukunft der sächsischen Hochschulen. Was zehn Jahre nicht möglich war, ist jetzt gelungen. Wir modernisieren das Sächsische Hochschulgesetz umfassend, sei es im Bereich der Lehre, der Forschung, der …
26.04.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Nachdem die Zustände im RBB im letzten Jahr aufgedeckt wurden, hat die öffentliche Diskussion über den öffentlichrechtlichen Rundfunk noch einmal deutlich an Brisanz gewonnen. Zu Recht wurden Konsequenzen gefordert, und die Länder steuern nun nach. Der Vierte …
16.03.2023
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als der bayerische Ministerpräsident Markus Söder Mitte Januar seine Werbeoder besser Abwerbekampagne für Lehrkräfte ankündigte, war die Empörung groß. 6 000 neue Lehrkräfte für Bayerns Schulen sind das Ziel. Dafür reichen die Absolventinnen und Absolventen bayerischer Hochschulen nicht …
15.03.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Staatsminister Gemkow! Wir haben in der aktuellen Legislaturperiode im Wissenschaftsland Sachsen viel erreicht. Doch es gibt natürlich auch weiterhin viel zu tun. Das Fundament dafür ist gelegt; nun ist es an uns, die Transformation der sächsischen …
