Anke Rehlinger

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In der gebotenen Kürze, aber weil es mich wirklich umtreibt und ich den Gedanken gerne mit Ihnen teilen möchte: Ich habe jüngst im Umfeld des Christopher Street Days, aber auch unabhängig davon eine Vielzahl von Ansprachen aus der Community erhalten, von Männern, die gesagt haben, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Abgeordnete! Das Gesetz zur Änderung des Saarländischen Medienrechts beinhaltet Änderungen, die eine große Bandbreite haben. Zum einen sind es Änderungen sehr technischer Natur, redaktioneller Art, aber es sind auch Änderungen darin enthalten, die sehr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wir verabschieden diesen Doppelhaushalt in bewegten Zeiten. Das ist ein leicht dahingesagter Satz. Ich will allerdings die Gelegenheit nutzen, um diesen Satz und das, was wir gerade miteinander hier …

Vielen Dank, dass Sie das Stichwort Rahmenbedingungen genannt haben, Herr Kollege. Ich hätte fast einen wichtigen Punkt vergessen. Es ist, glaube ich, unbestritten, dass wir mit der aktuellen wirtschaftlichen Situation in Europa, in Deutschland und im Saarland nicht zufrieden sind. Es bestehen vergleichbare Rahmenbedingungen für alle und …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat, es mag ungewöhnlich sein, dass man im Vorfeld der Einbringung eines Doppelhaushalts eine Regierungserklärung abgibt, die sich mit Fragen der Finanzen dieses Landes beschäftigt. Aber es zeigt doch sehr deutlich, dass wir in sehr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und K ollegen, liebe Saarländerinnen und Saarländer! „Zukunft durch Wandel“ ist das Motto der Bundesratspräsidentschaft des Saarlandes und war es auch für die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit hier bei uns im Saarland. „Zukunft durch Wandel“ ist im Saarland aber eigentlich viel …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will zunächst einmal den Bogen etwas größer spannen bezogen auf das, was vorgestern Abend entschieden worden ist, auf das, was gestern in der Bundesregierung entschieden worden ist und insbesondere auf das, was im Koalitionsvertrag steht. Ich …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, heute ein, wie Sie schon am Aufruf der Tagesordnungspunkte gesehen haben, ganzes Medienpaket in den saarländischen Landtag einbringen zu können. Mit dem Sechsten, dem Siebten und dem Achten Medienänderungsstaatsvertrag sind es drei …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Den Satz, wir leben fürwahr in bewegten Zeiten, haben wir in den letzten Wochen und Monaten bestimmt schon an vielen Stellen gebraucht, aber mit dem heutigen und dem gestrigen Tag haben wir noch einmal ein sehr lebhaftes Beispiel dafür …

Vielen Dank, Herr Toscani, für Ihre Wortmeldung. Sie haben, als Sie jetzt proaktiv die Gelegenheit noch einmal ergriffen haben, selbst hier zu sprechen, lediglich zwei Tatsachen festgestellt, die unstreitig sind. Erstens: „Wir stehen an der Seite der Kommunen.“ Wer sollte so etwas nicht sagen? Zweitens haben Sie die besondere …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Fürwahr ist es nicht üblich, dass die Opposition einer Regierung, die nicht mehr über eine eigene Mehrheit verfügt, eine solche und dann auch noch eine Zweidrittelmehrheit verschafft. Das stimmt. Das ist kein üblicher Vorgang. Allerdings muss man auch sagen: Selbst Regierungen, die …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will nur kurz noch einmal die Gelegenheit nutzen, auf den einen oder anderen Punkt einzugehen. Ich denke, die großen Linien, die Ansätze, die Überlegungen, die Risiken und die Schwierigkeiten habe ich eben in der Regierungserklärung aufgezeigt. Das war ein bisschen was, aber es …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Der Wind weht dem Saarland hart ins Gesicht. Selten in der Geschichte haben sich die Dinge so schnell, so drastisch und so gleichzeitig verändert. Diese Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen ist es, die unsere …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Vertreterinnen und Vertreter der Hilfsorganisationen, Ehrengäste, liebe Saarländerinnen und Saarländer, heute vor einer Woche war das Saarland im Ausnahmezustand. Die Menschen an der Saar, an ihren Nebenflüssen und vielen Bächen, Hanglagen und sogar kleinen Weihern …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Grasmück! Sehr geehrte Frau Meyer! Die Regierung des Saarlandes legt Ihnen nach der Vorunterrichtung des Landtages und der Unterzeichnung durch die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten den Entwurf eines Gesetzes zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn es sich um einen Vorschlag des Landtages handelt, möchte ich einige Anmerkungen dazu machen. Meine erste Anmerkung ist, dass ich zunächst außerordentlich dankbar bin, dass die Einführung beziehungsweise Bestellung eines Beauftragten des …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Das war wie Geburtstag, Weihnachten, Ostern zusammen, der historischste Tag, den ich kenne.“ Das ist eine Äußerung, die ich gestern in der Nachrichtenlage von einem Stahlarbeiter gehört habe, gesagt zum SR. Nun, ob das der „historischste Tag“ war, …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, uns alle in diesem Hause eint, dass wir einen sehr speziellen Blick auf den Zustand unserer Gesellschaft haben. Ob wir alle die gleichen Schlüsse daraus ziehen und die gleiche Besorgnis haben, weiß ich nicht ganz genau. Ich will Sie aber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Rink, sehr geehrter Herr Intendant Grasmück! Die Regierung des Saarlandes legt Ihnen nach der Vorunterrichtung des Landtages und der Unterzeichnung durch die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten den Entwurf …

Meine sehr verehrten Damen und Herren! liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben keine Redezeit mehr. Sie können danach gerne antworten. Ich finde, es gibt im Grunde genommen überhaupt keinen Anlass, nach dem Gesundheitsminister noch einmal großartige inhaltliche Ausführungen zu machen, denn hinter dem, was der Gesundheitsminister sagt, …