Anke Rehlinger

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr verehrte Ehrengäste, wir freuen uns sehr, dass Sie heute gekommen sind, um der ersten Aussprache zu diesem Gesetzentwurf beizuwohnen. Der Saarländische Rundfunk selbst ist ja dankenswerterweise bei den Plenarsitzungen regelmäßig …

Sehr geehrter Herr Becker, mit dem Zwangsbeitrag, den Sie gerade beschrieben haben, finanziert der öffentlich-rechtliche Rundfunk, der Saarländische Rundfunk, die Möglichkeit, dass selbst das, was Sie gesagt haben und was wir ausdrücklich nicht teilen, in alle saarländischen Haushalte ausgestrahlt werden kann, damit Saarländerinnen und …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrter Intendant Grasmück! Frau Meyer! Frau Rink! Freie und unabhängige Medien sind unverzichtbar für eine Demokratie. Das gilt für private wie für öffentlich-rechtliche Medien. Sie ermöglichen uns die Meinungsbildung und einen gesellschaftlichen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mesdames et Messieurs! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Chers amis! Krieg war ausgegangen von deutschem Boden. Das nationalsozialistische Deutsche Reich erweiterte sein Regime in Europa mit allen Mitteln. Keine 21 Jahre nach dem Ersten Weltkrieg standen sich …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Klimaschutz, Migration, Handelsund Wirtschaftspolitik, die Ausrichtung Europas im Verhältnis zu den USA, zu China und anderen Staaten, Frieden, Sicherheit und Verteidigung - all das sind Themen, bei denen der Schlüssel für eine gute Lösung und für die großen Zukunftsfragen vor Ort …

Schneller, krisenhafter, gleichzeitiger, das sind nur einige Merkmale, die die Zeiten kennzeichnen, in denen wir leben. Man kann sicherlich unzweifelhaft sagen, dass es angesichts dessen, was Politik, Gesellschaft und dort jeder Einzelne zu leisten hat, ganz große Aufgaben und ganz große Herausforderungen sind, vor denen wir stehen. Ich …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wir leben sicherlich in ganz besonderen Zeiten. (Sprechen.) Vieles ist schneller, vieles ist krisenbehafteter, vieles geschieht gleichzeitiger als jemals zuvor. (Sprechen und Unruhe.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will mich zunächst einmal ganz herzlich bedanken für die Debatte am heutigen Tag, insbesondere auch für gemachte Erläuterungen zu diesem nicht ganz einfachen, aber für dieses Land eben außerordentlich wichtigen Thema. Es ist …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete im saarländischen Landtag! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wenn das Saarland als Bundesland Tränen hätte, dann hätte es gestern sicherlich geweint. Und womöglich hat der eine oder andere Mitarbeiter oder Familienangehörige gestern …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Es ist ein wichtiger Tag für das Saarland und es wird ein Tag der Entscheidung sein. So oder so hat diese Entscheidung für das Saarland große Wirkung. Wir haben eben zu Recht gehört, dass wir auf eine …

Vielen Dank für den Hinweis an unsere Zuschauerinnen und Zuschauer. Ich fahre fort mit dem Bereich der Bildung. Der Hinweis gerade war ja auch eine Form der Weiterbildung. (Vereinzelt Heiterkeit.) Wir werden den Ganztag ausbauen. Wir haben im Saarland bereits heute viele gute Nachmittagsangebote, im gebundenen Ganztag und bei unseren …

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete des neu gewählten saarländischen Landtages! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Erlauben Sie mir, an dieser Stelle kurz innezuhalten, denn es ist das erste Mal, dass eine Ministerpräsidentin eine Landtagspräsidentin …

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Ich nehme die Wahl an. Ich bedanke mich für das Vertrauen und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit diesem Haus. Vielen Dank. (Beifall des Hauses.)