Frank Wagner

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte eigentlich auch noch sagen: Liebe Schülerinnen und Schüler! Nun gut, es war jedenfalls genau der richtige Zeitpunkt dafür, dass eine große Schülergruppe bei uns war und aktiv diese Debatte miterleben durfte. Ich möchte mit einem kurzen Beispiel aus der Praxis …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es wundert mich schon, dass wir überhaupt nicht über den Antrag sprechen. Wir haben es gerade eben gehört, er scheint euch peinlich zu sein. Dieser Eindruck hat sich auch bei mir verfestigt, als ich eben in die Gesichter gesehen habe. Da war …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir alle sind uns einig, digitale Bildung ist eine zentrale Zukunftsaufgabe. Sie entscheidet über die Chancen unserer Kinder, über Wettbewerbsfähigkeit und über gesellschaftliche Teilhabe. Darum hat der Landtag - wir haben es gerade gehört - …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ein gutes Signal, dass wir auch heute wieder eine medienpolitische Debatte im saarländischen Landtag führen, es ist ein gutes und wichtiges Signal, das zeigt, wie wichtig uns die Medienpolitik im Saarland ist. Heute geht es um die …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir beschäftigen uns heute Morgen mit einem wichtigen Thema, dem sicheren Schwimmen. Das ist sehr aktuell, nicht nur aufgrund des Schulstarts. Wenn man sich verschiedene Berichte in den Medien anschaut, sieht man, dass man sich in vielen Regionen damit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Meine Ausführungen möchte ich mit einem klaren Bekenntnis starten: Die CDU Saar steht klar zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Gerade in Zeiten zunehmender Polarisierung und Desinformation brauchen wir Medien, die unabhängig, verlässlich und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Das Thema Gendern/geschlechter- (Abg. Wagner (CDU)) gerechte Sprache beschäftigt uns seit vielen Monaten, wenn nicht gar seit Jahren in zahlreichen Landesparlamenten, auch uns hier im saarländischen Landtag, und es beschäftigt auch den …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal reicht schon der Titel eines Antrags aus, um zu erkennen, worum es nicht geht. Korrektes Deutsch, Wokismus - das klingt nicht nach einem ernsthaften Beitrag zur Bildungspolitik, das sollte aber bei einer Bildungsdebatte immer der Fall sein. Das klingt nicht nach Sprachpflege und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich anknüpfe an das, was meine Kollegin Jutta Schmitt-Lang ausgeführt hat, möchte ich vorweg noch eine Tatsache, die ich schon länger beobachte und mich ein bisschen nachdenklich, aber auch traurig stimmt, ansprechen. Man sieht heute …

Das ist reine Verzweiflung, anders kann ich mir das nicht erklären. Aber ich bin noch relativ entspannt, anders als heute Morgen. Ich darf ja noch nicht einmal einen Pips machen, ohne dass ich direkt gemaßregelt werde. Das hat mit einer gesunden Demokratie in so einem Plenarsaal eigentlich nichts zu tun. Wir haben ein anderes Verständnis …

Gerade im Saarland wird der eben angesprochene Abwärtstrend in der Automobilindustrie sehr deutlich sichtbar in den Arbeitsplätzen, die verloren gehen, in Abwanderungen und in vielem mehr. Auch bei Saarstahl haben wir das letzte Woche vernommen. Das hängt sehr eng miteinander zusammen. Und da gilt es jetzt endlich wach zu werden und zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen über die Stärkung der Automobil- und Zuliefererindustrie. Was ich die ganze Zeit vermisse, ist, dass einmal ehrlich benannt wird, was da wirklich los ist, wie viele Arbeitsplätze verlorengehen, wie viel Technologie-Know-how ins Ausland gewandert ist. Zu alledem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Vielen Dank dem Kollegen Maximilian Raber für die hervorragende Rede. Er hat vor allem die Abgrenzung von Abendland und Christentum hervorragend herausgearbeitet und eingangs auch noch einmal erläutert, dass es taktische Gründe, die auf die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, es besteht Konsens, dass die Medienkompetenz in unseren Schulen gestärkt werden muss, aber auch die Gefahren für Kinder und Jugendliche fest im Blick sein müssen. Eine Anmerkung am Anfang zur Handynutzung in den Grundschulen: Selbstverständlich kann diese über die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht auch heute um einen Gesetzentwurf zur Änderung der saarländischen Verfassung. Dies ist der erneute Versuch der AfD, in der Tagesordnung nach vorne zu rücken. - Netter Versuch, ich spreche auch im Namen der SPD-Landtagsfraktion, aber für uns ist es eine sehr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Martina Holzner, selten war ich wirklich so sprachlos wie nach dieser Rede. Ich glaube, nicht nur ich war sprachlos, sondern auch ein großer Teil der Schulgemeinschaft. Dass man sich einen Baustein herauspickt und sagt, was gut läuft und wo wirklich super Akzente …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn kann ich festhalten - das verwundert nun eigentlich nicht, das ist ja auch schön -, dass die Landesregierung zusammenhält, sich unterhakt, um Ihnen Unterstützung zu geben. Ich komme nachher auf das Wort „Unterstützung“ zurück, das wurde ja eben schon mehrfach …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuerst einmal vielen Dank, Frau Präsidentin, dass es mir noch möglich ist, hier zu sprechen. Ich möchte einmal mit der Situation einleiten, um die es in dieser Aussprache geht, um benachteiligte Kinder, die Ärmsten der Armen, die Schwächsten der Schwachen, mehrfach behinderte …

Doch dazu gehört auch, dass bewusst die Unwahrheit gesagt wird. Wir haben eben bereits über den Punkt der Rente mit 70 gesprochen. Friedrich Merz hat sehr, sehr deutlich ‑ ‑ (Abg. Commerçon (SPD): Wer? - Zuruf des Abgeordneten Ahr (SPD).) Mir oder uns wurde unterstellt, dass wir uns nicht richtig geäußert hätten, zum Beispiel zu diesem …

Dazu kann ich gerne etwas sagen. Im Grundsatzprogramm ist ausgeführt, dass perspektivisch das Thema Renteneintrittsalter im Blick sein muss. Wenn man sich die Zahlen anschaut, wird das mit Sicherheit auch ein Punkt sein, über den es zu sprechen gilt. Es kam jetzt eine ganz klare Ansage des Parteivorsitzenden Friedrich Merz: Mit uns wird …