Frank Wagner

Gerade im Saarland wird der eben angesprochene Abwärtstrend in der Automobilindustrie sehr deutlich sichtbar in den Arbeitsplätzen, die verloren gehen, in Abwanderungen und in vielem mehr. Auch bei Saarstahl haben wir das letzte Woche vernommen. Das hängt sehr eng miteinander zusammen. Und da gilt es jetzt endlich wach zu werden und zu sagen: Wir müssen hier einen Richtungswechsel vollziehen! Eine wesentliche Ursache für dieses Desaster ist das Verbrennerverbot. Das war ein Riesenfehler! Und wer hat dieses Verbrennerverbot durchgesetzt? Wir können auch vom Aus für den Verbrenner sprechen, es geht im Grunde darum, dass ab 2035 so strenge Vorgaben im Bereich der Emissionen gelten, dass der Verbrenner quasi erledigt ist. Darum geht es, und da muss es klare Korrekturen geben. Die Sozialdemokraten und die GRÜNEN haben das auf der Ebene der EU und des Bundes auf den Weg gebracht und verbockt. (Zuruf des Abgeordneten Sisamci (SPD). - Weitere Zwischenrufe. - Lautes Sprechen.) Und jetzt lesen wir nichts anderes. Diese Politik gegen den Verbrenner trifft uns alle mit voller Wucht, und das geht auf Kosten von Tausenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bei uns im Saarland.