Reden (23)
06.11.2025
Ich bin am Schluss. – Ich wollte nur noch als Letztes sagen, dass es uns als Linke wichtig ist, dass dieser Bereich in der nächsten Legislatur wieder die Wertschätzung und Unterstützung erfährt, die ihm zusteht. – Vielen Dank! [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN]
06.11.2025
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegin Lüdke! Ich habe leider nur total wenig Zeit, also kann ich gar nicht auf alles eingehen, aber ich will nur eines sagen: Haushälterisch relevant wäre eine Gesetzesverbesserung erst einmal nicht gewesen. Es wäre der politische Wille gewesen, der dazu …
25.09.2025
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Freier-Winterwerb! Ich frage mich manchmal, ob Sie in der Koalition überhaupt nicht miteinander reden. Ich bin immer ein Fan davon, über Dinge noch mal zu sprechen und das noch mal alles zu klären, das werden wir auch sicherlich tun, das ist ja die erste Lesung …
02.07.2025
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Mit dem vorliegenden Antrag wollen wir weitere Vorschläge unterbreiten, wie die Berliner Kitaqualität verbessert werden kann. Durch die rückläufigen Kinderzahlen müssen Eltern in weiten Teilen der Stadt nicht mehr Bittsteller sein, sondern können den Kitaplatz ihrer Wahl …
30.01.2025
Sehr geehrte Damen und Herren! – Frau Präsidentin! Der vorliegende Antrag der AfD ist tatsächlich reiner Populismus. Das Berliner Kinderschutzgesetz soll regeln, dass es im öffentlichen Raum in der Nähe von Einrichtungen für Kinder und Jugendliche weder Drogenkonsum noch Prostitution gibt. Die Grundidee kennen wir schon. Es geht darum, …
30.01.2025
Sehr geehrte Damen und Herren! – Herr Präsident! Die Berliner Stadtteilmütter sind ein Erfolgsmodell. Klein und fein in Neukölln gestartet, wirken sie inzwischen in ganz Berlin. Es sind Frauen mit Migrationsgeschichte, die nach einer sechsmonatigen Ausbildung eine wichtige, aufsuchende Familiensozialarbeit leisten. Aufsuchend heißt, Sie …
11.12.2024
Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Präsident! Die Kolleginnen und Kollegen, Vorrednerinnen und Vorredner haben es schon gesagt: Das Thema ist ein bisschen zu komplex, als dass man einfach einen einzigen kleinen Maßnahmenkatalog erfüllen müsste, um es zu lösen. Das Problem ist auch nicht neu. Für diejenigen, die nicht genau wissen, worum …
05.12.2024
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Zander! Ja, es stimmt, es gibt viele Diskussionen und Vorschläge zu diesem Thema. Wir als Linke denken, dieser hier ist ein Schritt in die richtige Richtung. Der Antrag greift eine Initiative auf, die unter anderem auch von von Linken mitregierten …
07.11.2024
Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Präsident! Ich kann natürlich nur bekräftigen, was meine Vorrednerinnen und Vorredner – mit Ausnahme desjenigen der AfD – bereits vorgetragen haben. Ich will es aber gerne tun, damit sich hier nichts festsetzt. Es gibt keine medizinische Methode, mit welcher die Volljährigkeit des 18. Lebensjahrs …
07.11.2024
Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin! Trotzdem ist mir ein bisschen schleierhaft, was Sie hier machen. Wir haben tatsächlich in Berlin ein bundesweit einmaliges Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien gemacht, seit 2021 arbeitet das. Wir wollen damit systematisch und strukturiert in der ganzen Stadt gleiche Service- …
17.10.2024
Sehr geehrte Damen und Herren! Die Kollegin Burkert-Eulitz hat es gesagt: Der vorliegende Antrag ist überflüssig. Was hier gefordert wird, ist bereits in der Umsetzung. Richtig ist, dass es um die Rettung der Pflegekinderhilfe geht. Die hat in den letzten zehn Jahren ohne irgendwelche finanziellen Aufwüchse durch ehrenamtliches …
04.07.2024
Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin! – Ich freue mich auch schon auf die Beratungen im Ausschuss, denn es hört sich so an, als wenn wir uns in der Sache alle ziemlich einig sind – bisher jedenfalls. Wir haben schon gehört, dass ungefähr 1,3 Millionen Menschen in Deutschland glücksspielsüchtig sind, darunter ein beträchtlicher …
23.05.2024
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Pflegefamilien bieten Kindern ein Zuhause, eine Familie, oft bis ins Erwachsenenalter hinein. Sie sind ein zentraler Teil unseres Jugendhilfesystems, und das quasi ehrenamtlich. Pflegeeltern leisten umfassendes bürgerschaftliches Engagement. Sie verdienen unseren Respekt und unseren Dank. …
02.05.2024
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Gertig! Der vorliegende Antrag ist nicht überflüssig, und es hat sich gerade durch den EinsatzIhrerParteiimSenat,imJustizsenat,dargestellt,dass sich etwas grundlegend verändert. Es gibt, richtig, seit achtJahren in Berlineine unabhängige Landestierschutzbeauftragte, …
25.05.2023
Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin! Der hohe Anteil an Kindern und Jugendlichen, die in der Bundesrepublik in armen Familien aufwachsen, ist ein Skandal. Bundesweit lebt ein Fünftel aller Minderjährigen in Haushalten mit Transferleistungsbezug, in Berlin ist es sogar ein Drittel – nicht ein Viertel, Herr Wegner! Dass die …
23.03.2023
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Um es gleich vorweg zu sagen: Ich kann an das anschließen, was fast sämtliche meiner Vorredner gesagt haben. Der Tierschutz in Berlin bricht nicht zusammen, wie Ihr Antragstitel suggeriert. Wir haben eine hervorragende Tierschutzbeauftragte und ihren Stab, die unter anderem …
16.03.2023
Ja!
09.02.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren! Ich kann gleich bei den Kolleginnen Haußdörfer und Burkert-Eulitz anschließen. Auch mich hat dieser Antrag äußerst irritiert, Herr Fresdorf. Sie sind schon eine ganze Weile mit uns im Ausschuss und auch schon länger Politikbeobachter. Es wundert einen doch sehr, was hier …
20.10.2022
Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin! Ich habe gehört, dass wir uns in einer Frage hier im Hause alle einig sind: Kinderschutz ist ein hohes Gut, und es ist richtig und wichtig, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um das Netzwerk Kinderschutz weiterzuentwickeln. Das passiert im Land Berlin kontinuierlich und ressortübergreifend. …
06.10.2022
Vielen Dank! – Es wurde von fast allen schon gesagt: Der vorliegende Antrag wird nicht gebraucht. Die gute und frühe Förderung in Kita und Tagespflege ist im Land Berlin ein hohes Gut und ein Recht. Sie wird weiterentwickelt und ausgebaut und nicht aufgrund der Energiekostenexplosion gefährdet oder abgeschafft, wie Sie hier suggerieren. …
