Juliane Pfeil

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen. Der Titel der Debatte hat uns schon ein paar Fragezeichen gebracht. Wir wussten gar nicht so richtig: Wohin will denn die AfD eigentlich? (Thomas Thumm, AfD: Nach vorne! – vereinzelt Heiterkeit im Saal) Die erste Runde hat nicht wirklich eine Antwort darauf geliefert; denn …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, meine Vorredner haben gerade schon sehr ausführlich dazu ausgeführt, dass das Programm, welches damals vom SMEKUL aufgelegt wurde und ohne großen bürokratischen Aufwand die Reparatur von fehlerhaften und defekten Geräten privater Haushalte durchführt, ein durchaus …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde zunächst darauf eingehen, warum wir an dieser Stelle die Enquetekommission für den falschen Weg halten. Ich mache das auch ganz nüchtern: Wir sagen, eine Enquetekommission ist für diese Aufgabe einfach nicht der geeignete Rahmen, vor allem, weil eine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da jetzt schon mehrfach Frau Merkel genannt wurde, sage ich einfach einmal: Danke, Merkel! (Lachen AfD) Und das meine ich auch ganz ernst an dieser Stelle. Wenn wir uns jetzt überlegen, wo wir in dem Moment stehen, dann schauen wir doch einmal, was wir brauchen und was …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich in meinem Redebeitrag nur auf einen Punkt aus der Rede etwas spezieller beziehen, und lieber mache ich das heute, als morgen beim Antrag der AfD zur parlamentarischen Arbeitsbeschaffungsmaßnahme, wie es einem mittlerweile vorkommt. (Zuruf Thomas Thumm, AfD) …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal zwei, drei Sätze zu Herrn Barth: Ich dachte am Anfang Ihrer Rede, Sie sind heute mal richtig eingestiegen – aber irgendwie sind Sie dann doch wieder auf der Populismus-Spur abgebogen. Das ist schade. Dann brauchen Sie sich nicht wundern, warum wir in ein …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass ich vor allem von Frau Pfau, Frau Melcher und Frau Schaper ein gemeinsames Verständnis dessen vernommen habe, wohin wir in dem nächsten halben Jahr eigentlich wollen. Ich glaube aber, dass gerade die demokratischen Oppositionsparteien lernen müssen, dass …

Sehr geehrter Her Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie meine beiden Vorredner freue auch ich mich sehr, dass wir heute diesen wirklich schönen Schlusspunkt dieser Legislatur setzen können. Es ist nicht nur ein Schlusspunkt der Legislatur, sondern es bildet sich recht gut ab, was wir in den letzten zehn Jahren insgesamt gemacht …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Sozialministerium hatte bereits vor der Novelle angekündigt, dass wir nun eine kleine Novelle machen werden – und das berechtigterweise. Denn es war von Anfang an klar, dass wir einfach mehr Zeit brauchen werden, um die vielen Punkte abzuarbeiten, die wir anpassen müssen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich zitiere zu Beginn aus der Stellungnahme des SMK, weil ich finde, dass dieses sehr treffend zusammengefasst hat. Darin steht nämlich auf Seite 2: „Zu I.: […] Die Antragsteller verfügen über geringe Fachkenntnisse zur pädagogischen Praxis an Kindertageseinrichtungen im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe nur 2 Minuten und 40 Sekunden, deswegen sage ich einfach: Das, was Kollegin Schaper zu Wichtigkeit und Bedeutung von Alleinerziehenden in Sachsen gesagt hat, unterschreibe ich hundertprozentig. Das ist so. Wir müssen in allen Bereichen – vor allem bei der Betreuung, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schaut man sich die sieben Punkte des Antrags an, könnte man beim Überfliegen fast schon denken: Oh, die AfD kümmert sich tatsächlich um die Familien, und zwar um alle Familien und Menschen in Sachsen, aber auch nur fast. Gehen wir also auf ein paar Punkte ein. Ich beginne …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Von Kollegin Schaper wurde vorhin zu Recht angesprochen – ohne, dass ich die Kritik am Ministerium teile –, dass nur 32 von 71 Fragen mit der Begründung beantwortet wurden, dass der Sachverhalt an der Stelle Selbstverwaltungsaufgabe der Gemeinden sei. Natürlich befinden wir …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es immer gut, wenn wir über verschiedene Formen von Entlastungsmöglichkeiten von Eltern sprechen. Das gehört dazu. Ich rede auch gern zum dritten Mal über das Thema Mittagessen und das Thema Elternbeiträge. Das gehört dazu. Aber wie schon vor circa einem Jahr in den …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine beiden Vorredner haben es gesagt, wir hatten eine Hausaufgabe. Diese haben wir erfüllt, aber wir haben als Koalition gesagt, wir machen noch die freiwilligen Zusatzaufgaben. Das ist immer ganz gut. Wir haben uns die Musterbauordnung herangenommen und einige Punkte daraus …

Wir möchten gern noch einmal das Thema Wohngeldreform aufgreifen. Vielleicht können Sie an dieser Stelle ein Fazit ziehen, nach einem Jahr Wohngeld-Plus-Reform. Wie ist das im Freistaat angenommen worden? Wie haben sich die Antragszahlen entwickelt?

Vielen herzlichen Dank. Herr Staatsminister, wir wechseln jetzt einmal das Thema und gehen zur Wohnraumförderung. Meine Frage ist: Wie viele Bundesmittel sind vom Freistaat nicht abgerufen worden? Wie viele konnten für 2023 bewilligt werden? Vielleicht können Sie schon einen Ausblick 2024 geben.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollegin Kuge hat vorhin schon mit einem Beispiel aus Italien begonnen, aber leider müssen wir gar nicht so weit wegschauen. Ich würde Ihnen gern zu Beginn dieser Rede ein Beispiel aus dem Zwickauer Land mitgeben, von Anfang dieses Jahres: Eine Frau sucht mit ihren Kindern in …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Oftmals wird der Denkmalschutz nur als eine Form von Erhalten und Konservieren gedacht. Man muss sich aber immer bewusst sein, dass die Erzählung der Geschichte immer auch eine zeitgenössische Interpretation ist. Die Denkmalpflege muss sich an zeitgemäße und zukünftige …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Von Leo Tolstoi soll der Satz stammen: „Wer einen Staat beurteilen will, möge seine Gefängnisse ansehen.“ In ihren Grundsätzen beinhaltet diese Aussage viel Wahres. Wie viele Gesetze, die wir hier im Hohen Hause novellieren, ist auch das des Strafvollzugs einem …